Der erste Tschekist 1969, Seite 48

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 48 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 48); Am 15. Januar 1921 fand unter dem Vorsitz F. E. Dzierzynskis eine Beratung über die Organisation der Grenztruppen der Allrussischen Außerordentlichen Kommission statt. Die Beratung legte die Gesamtstärke der Grenztruppen fest und beschloß, daß die für die Grenzsicherung notwendigen Einheiten aus dem Bestand der Militärbehörde ausscheiden und der Allrussischen Tscheka zu unterstellen sind. In dem Beschluß wurde hervorgehoben, daß zwischen den Grenztruppen und der Militärbehörde eine enge, organische Verbindung herzustellen sei. Einen Monat später bestätigte F. E. Dzierzynski die Instruktion für die Einheiten der Allrussischen Tscheka zur Sicherung der Grenzen der RSFSR. Unter den Tsche-kisten, die für die Grenzsicherung eingesetzt wurden, befand sich auch Fjodor Timofejewitsch Fomin. Vor seiner Abkommandierung war er zu F. E. Dzierzynski gerufen worden. Der alte Tschekist erinnert sich, wie folgt, an dieses Gespräch: „Sie müssen in die Ukraine fahren“, sagte mir Felix Edmundowitsch, „und sich auf die Grenzsicherungsarbeit umstellen. Es macht nichts, daß Sie damit nicht vertraut sind. Sie werden die Arbeit bewältigen. Und wie es Ihnen geht, daß diese Arbeit für Sie neu ist, so werden wir Kommunisten ja jeden Tag vor neue Aufgaben gestellt. Jetzt müssen sich die Tschekisten mit der Grenzsicherung befassen.“ „Die Grenze muß mit einem eisernen Riegel gesichert werden“, sagte Felix Edmundowitsch, „kein einziger feindlicher Spion darf zu uns eindringen. Womit soll man beginnen? Vor allem empfehle ich Ihnen, die Kommandeure und Rotarmisten so schnell wie möglich zu guten, wachsamen Tschekisten der Grenze zu erziehen. Dann muß unbedingt der Kontakt zur örtlichen Bevölkerung aufgenommen werden, um zu sichern, daß sie den Grenzschutz unmittelbar und zuverlässig unterstützt.“44 Die Beendigung des Bürgerkrieges setzte die Reduzierung und Reorganisation der Roten Armee auf die Tagesordnung. Im Dezember 1920 nahm F. E. Dzierzynski an einer Beratung von Partei-und Sowjetfunktionären sowie von Funktionären des Militärwesens teil, die vom Revolutionären Kriegsrat der Republik mit Zustimmung des ZK der KPR(B) und der Sowjetregierung zur Erörterung des Entwurfs über die Reorganisation der Roten Armee einberufen worden war. Als die Truppen für innere Dienste zur Diskussion standen, äußerte 48;
Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 48 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 48) Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 48 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 48)

Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges anzuwenden sind und wer zu ihrer Anweisung befugt ist.

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