Der erste Tschekist 1969, Seite 111

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 111 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 111); der Gerichte, der Staatsanwaltschaft, der Miliz und der Organe der Allrussischen Tscheka umzugestalten. Noch am 8. Dezember 1920 beauftragte das Zentralkomitee der Partei F. E. Dzierzynski, den Entwurf eines Beschlusses über die Überprüfung der Gefängnisse im gesamtrussischen Maßstab auszuarbeiten und zu diesem Zweck eine aus Arbeitern bestehende Kommission zu bilden. Mit dem Ziel, die praktischen Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Weisung der Partei auszuarbeiten, fand am 13. Januar 1921 eine Sitzung der Kommission statt, in der über die Frage einer Änderung der Strafpolitik und der Besserungsarbeitspolitik beraten wurde. An der Arbeit in der Kommission beteiligten sich Vertreter der Allrussischen Tscheka, des Volkskommissariats für Justiz, des Revolutionstribunals und des Zentralrats der Gewerkschaften. Den Vorsitz führte F. E. Dzierzynski. Im Zentrum und auf örtlicher Ebene wurden Kommissionen gebildet, die alle Akten gegen Personen proletarischer und bäuerlicher Herkunft überprüfen sollten. Diesen Kommissionen oblag auch die Arbeit zur Einbeziehung der breiten proletarischen Massen in den Kampf gegen die Kriminalität. An dieser Arbeit beteiligten sich Tausende Vertreter der Gewerkschaftsverbände und der kommunistischen Jugendorganisationen. Am 8. Januar 1921 erließ F. E. Dzierzynski einen Befehl über die Strafpolitik der Organe der Allrussischen Tscheka.114 Der Befehl schrieb allen Außerordentlichen Kommissionen vor, die Gefängnisse von Arbeitern und Bauern zu räumen, die wegen geringfügiger Vergehen verurteilt worden waren, und „streng darauf zu achten, daß nur Leute ins Gefängnis gebracht werden, die eine wirkliche Gefahr für die Sowjetmacht bedeuten46. Die Notwendigkeit des entschlossenen Kampfes gegen Banditen und Rückfallverbrecher hervorhebend, schlug Dzierzynski vor, für die Umerziehung von Arbeitern, die geringfügige Verbrechen begangen haben, eine solche Maßnahme der gesellschaftlichen Einwirkung weitgehend anzuwenden wie die Übergabe zur Bürgschaft. Unter Friedensbedingungen stellte die Konterrevolution an der ökonomischen Front in Form der Wirtschaftsspionage und -sabotage eine besondere Gefahr dar. Davor warnte das Zentralkomitee in seinem Aufruf an die Gouvernementskomitees der Partei und an die Politabteilungen der Armee und Flotte. 111;
Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 111 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 111) Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 111 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 111)

Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit Hauptrichtungen und Inhalte zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxls von Ermittlungsverfahren. Die Einleitung eines ErmittlunqsVerfahrens ist ein bedeutender Akt staatlicher Machtausübuno durchdas Ministerium für Staats- sicherheit. In Verbindung mit der in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.

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