Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1986, Seite 7

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 7, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1986, Seite 7 (Sch.-Mat. Expl. 7 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /86 1986, S. 7); 7 I 1 Einrichtungen, zu Srnit tlungshandlungen. (wie Tatort relcoti-struktionen. und Uniorsuchungsereporiinen.te) sowie in. den Strafvollzug nach erfolgter rechtskräftiger Verurteilung. \ Transporte erfolgen auch bei Ausländern, die sich in Aus-weisungsgowahrsam bzw. in Auslieferungshaft befinden, an die Grenzübergangsstellen zwirn Zwecke ihrer Ausweisung aus der DDIi bzw, der Auslieferung an einen anderen Staat, y Ausgehend von den bisher Gesagten, läßt sich das Uesen der Transporte wie folgt charakterisieren und zusammenfassen: a) Transporte sind wichtige Verbindungsglieder zur Realisierung der Gesamtaufgabenstellung der Linie XXV bei der Durchsetzung dos Untersuchungshaftvollzuges in MTS, Ihre sichere Durchführung gewährleistet, daß politisch-operative und strafrechtliche Maßnahmen termingemäß realisiert sowie objektive Gefahren- und Störmomente auf ein vertretbares Maß begrenzt und die den Inhaftierten rechtlich gesicherten Rechte garantiert werden. b) Transporte finden außerhalb der UHA auf Verkehrswegen, die grundsätzlich der Öffentlichkeit zugänglich sind, statt. Daraus können sich vielfältige unvorhergesehene Gefahrensiiuationen ergeben, Vorkommni 00 90 31"- SSO und andere;
Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 7, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1986, Seite 7 (Sch.-Mat. Expl. 7 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /86 1986, S. 7) Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 7, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1986, Seite 7 (Sch.-Mat. Expl. 7 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /86 1986, S. 7)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 7 Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ /86 1986; Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 7, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1986 (Sch.-Mat. Expl. 7 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /86 1986, S. 1-39).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.

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