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Thesen zum Einführungsvortrag für die Schulung zur Richtlinie 2/81 des Genossen Minister 1981, Seite 24

Thesen zum Einführungsvortrag für die Schulung zur Richtlinie Nr. 2/81 [zur Arbeit mit Zelleninformatoren (ZI)] des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-326/81, Berlin 1981, Seite 24 (Th. Sch. RL 2/81 MfS DDR HA Ⅸ VVS 014-326/81 1981, S. 24); WS MfS 014 - 326/81 BStü 2.0 0028 Es geht darum, daß der ZI gegenüber dem Mithäftling heute nicht hüh und morgen hott sagen kann. Änderungen in der Verhaltenslinie des ZI müssen dem Mithäftling motivierbar erscheinen. Am besten eignen sich hierfür angebliche Erkenntnisse und Erfahrungen des ZI aus seinem eigenen Strafverfahren, aus Gesprächen mit dem Rechtsanwalt, Angehörigen u sw. - Die Richtlinie beschränkt die Legendierung der Persönlichkeit des ZI und der von ihm begangenen Straftaten auf begründete Ausnahmefälle. Das ist im Interesse der Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des ZI unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. - Ich habe’ bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der Bedeutung und des Wahrheitsgehaltes von Arbeitsergebnissen des ZI notwendig ist, die Art und Weise, wie diese Arbeitsergebnisse zustandegekommen sind, zu kennen und zu analysieren. '9 Das hat im Grunde die gleiche Bedeutung wie die Kenntnis und Analyse der Aussagenentstehung. Diese Aufgabe ist u. a. in Ziffer 3.4. der Richtlinie formuliert. Dem ist künftig größere Aufmerksamkeit zu widmen. / - Breiten Raum nimmt in der RL (Ziffer 3.5.) die Überprüfung der ZI ein. Das macht die Bedeutung deutlich, die dem für die Zusammenarbeit beigemessen wird.;
Thesen zum Einführungsvortrag für die Schulung zur Richtlinie Nr. 2/81 [zur Arbeit mit Zelleninformatoren (ZI)] des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-326/81, Berlin 1981, Seite 24 (Th. Sch. RL 2/81 MfS DDR HA Ⅸ VVS 014-326/81 1981, S. 24) Thesen zum Einführungsvortrag für die Schulung zur Richtlinie Nr. 2/81 [zur Arbeit mit Zelleninformatoren (ZI)] des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-326/81, Berlin 1981, Seite 24 (Th. Sch. RL 2/81 MfS DDR HA Ⅸ VVS 014-326/81 1981, S. 24)

Dokumentation: Thesen zum Einführungsvortrag für die Schulung zur Richtlinie Nr. 2/81 [zur Arbeit mit Zelleninformatoren (ZI)] des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-326/81, Berlin 1981 (Th. Sch. RL 2/81 MfS DDR HA Ⅸ VVS 014-326/81 1981, S. 1-32).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie um wirksam zur Absicherung der Vorbereitung und Durchführung des Parteitages der sowie der Volkswahlen beizutragen. Es war gewährleistet, daß in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten erfolgen muß, ist besonders zu beachten, daß sie auch die erforderliche Sachkenntnis zum Gegenstand der Begut-r achtung besitzen.

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