Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 927

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 927 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 927); Ausbildungsgrundlage darstellt. Über die Inhalte will ich da nicht reden. Der neue Verfassungsartikel sichert Oberschulbildung, Berufsausbildung und Aus- und Weiterbildung. Eine Möglichkeit sind nun Ersatz- und Ergänzungsschulen. Die DSU tritt dafür ein," daß Genehmigungen der Schulaufsichtsbehörde erteilt werden müssen, wenn mindestens das Niveau der öffentlichen Schule erreicht wird, wenn keine elitäre Bildung entsteht, wenn die ökonomische Lage der Lehrer gesichert ist. Und an die Adresse des Finanzministers - er ist nicht hier -und der Sozialministerin - sie ist auch nicht hier - ein dringender Appell (aber das ist ja im Protokoll nachzulesen): Ich sage das jetzt nicht als Lehrer, der noch jeden Montag immer Unterricht hält, (Zuruf von der PDS: Als Geschichtslehrer!) sondern auch als Kenner der Situation in den Lehrerzimmern. Alle Arbeitnehmer, gleich welcher Fakultät, haben das gleiche Gehalt nach Einführung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Die DSU ist der Meinung, daß man nun diesen so wichtigen Berufsstand nicht in der Form diskriminieren sollte, daß sie zwischen 80, 100 und mehr Mark weniger verdienen. Wir wollen einen ausgeruhten und gut motivierten Lehrer, der sein Berufsethos und eine sichere finanzielle und materielle Lage einbringt bei der Erziehung unserer Kinder; denn wenn dieser Zustand nicht eintritt, dann überträgt sich der Un-mut auf die Schüler, überträgt sich auf die Eltern - also in den Auswirkungen auf uns alle. Ich fordere nicht wie andere Berufsstände mehr Geld, sondern lediglich das alte Salär. Bei Ihnen müssen einige Lehrer versagt haben, zu Ihrem Geschichtslehrerzwischenruf. Zurück zur Drucksache Nr. 99. Im § 6 wird die Frage der Anerkennung der Abschlüsse geregelt. Ich vermisse die Regelung der Kontrolle, aber gerade in dieser Frage darf es nicht den Schatten eines Verdachts geben, der nach Ungerechtigkeit oder Privilegien aussieht. Die DSU stimmt dem Gesetzesantrag dieser Drucksache zu. Wir sehen damit einen wichtigen Schritt in der Demokratisierung des Bildungswesens erfüllt. Die Möglichkeit eines anderen Weges wird viele Eltern beruhigen und ihnen und ihren Kindern vor allem die Möglichkeit geben, wesentlich engagierter als bisher teilzuhaben am schönsten, was Eltern gegeben ist, das Wachstum und Gedeihen ihrer Kinder zu fördern und zu begleiten. Die Drucksache Nr. 120 Gesetz über Berufsschulen wird in allen diesen Schulen sehnlichst erwartet. Normalerweise muß - man diesen Entwurf durchsichtig lesen; denn in der Drucksache Nr. 121, dem Berufsbildungsgesetz, ist ja die Nachfolgegesetzgebung in hervorragender Weise garantiert. Mit der Übernahme des Berufsbildungsgesetzes wird die künftige Vergleichbarkeit der Berufsausbildungsabschlüsse im geeinten Deutschland Realität. Die DSU ist froh, wenn auch eingeschränkt, daß die Berufsausbildung mit Abitur erhalten bleibt, und auch die Erhaltung, wenn auch in teilweise geänderter Rechtsträgerschaft, der Lehrlingswohnheime löst ein ungeklärtes Problem. Ich hoffe, wir werden in diesem Hohen Hause noch mehrere Gelegenheiten haben, zu Volksbildungsfragen zu sprechen. Doch gestern abend in einer Diskussionsrunde zu später Nacht hörte ich, ich glaube es war SFB, hochkarätig besetzt, Schlimmes aus Berlin. Da wurde gesagt von verantwortlichen Funktionären: Erhöhung der Klassenstärke bedeutet Freisetzung von Lehrkräften, Erhöhung der Pflichtstundenzahl wiederum Freisetzung von Lehrkräften. Ich sehe große Probleme auf Grund der finanziellen Lage auf die Schule zukommen, damit auf den Lehrerstand, und ich kann nur hoffen, daß in diesem Lande oder in der folgenden Form, die uns dann bevorsteht, hier gerechte und soziale Lösungen gefunden werden. Ich danke Ihnen. (Beifall vorwiegend bei CDU/DA) Stellvertreter der Präsidentin Dr. Gottschall: Herr Prof. Schwarz! Erlauben Sie einige Anfragen? (Schwarz, DSU: Ja.) Ich möchte hier beginnen. Es war die erste Meldung. Bitte. Frau Ostrowski (PDS): Herr Schwarz! Da Sie es nun schon mal angesprochen haben, würde es mich doch interessieren, wie schätzen Sie sich denn selber ein? Gehören Sie zu den Mitschuldigen, zu dem großen Teil der Mitschuldigen der Lehrer, oder würden Sie sich zu den Ausnahmen zählen? Schwarz (DSU): Wissen Sie, das ist eine schwierige Frage, wenn man sich selber einschätzen soll. (Zuruf Frau Ostrowski, PDS: So ist es!) Ich sage es mal so: Ein Schüler, der mich vor ungefähr einem halben Jahr besuchte, der also ungefähr vor acht bis zehn Jahren nach dem Westen ging, kam zu mir in die Wohnung mit einer Flasche Wein und sagte: „Herr Schwarz! Sie sind doch jetzt fein raus. Damals da waren Sie im kleinen Dorf ganz hinten einer der Lehrer der letzten Reihe, und jetzt ist doch eigentlich Ihre Zeit gekommen. Jetzt können Sie das sagen, was Sie damals uns mehr oder weniger versteckt gesagt haben.“ Und ich fühlte mich, sagen wir mal, nicht etwa als der Mann der großen Revolution, aber ich fühlte mich auch nicht als der Mann, der Ideologien verbreitet hat und die durchgesetzt hat mit Gewalt. (Beifall vorwiegend bei CDU/DA) Stellvertreter der Präsidentin Dr. Gottschall: Herr Schwarz? Eine weitere Anfrage möglich? (Schwarz, DSU: Ja.) Frau Birthler (Bündnis 90/Grüne): Herr Schwarz! Sie haben vom Herbst 89 gesprochen. Ich gehe mal noch ein Jahr weiter zurück. Welche Haltung haben Sie gegenüber Schülern, Eltern und auch dem Lehrerkollegium zur Entlassung der Ossietzky-Schüler vertreten? Schwarz (DSU): Ach, wenn Sie den Grimm in mir gesehen oder gehört hätten, der auf Grund dieser Vorfälle hier in Berlin sich in uns breit gemacht hat, ich hatte die blanke Wut. Frau Birthler (Bündnis 90/Grüne): Ich meine jetzt nicht, was in Ihnen vorgegangen ist, sondern was rüber gekommen ist. (Heiterkeit bei Bündnis 90/Grüne) Schwarz (DSU): Was möglich war. Was möglich war, was Sie und andere getan haben. Ich habe das Gespräch gesucht. Bleiben Sie ruhig da, Sie können nachfragen. Ich habe das Gespräch gesucht mit anderen, mit Eltern, mit Schülern. Meine Außenseiterrolle an dieser Schule wurde dadurch eher erhärtet. Ich hatte das gute Gewissen, daß viele, viele mir beipflichteten. Frau Birthler (Bündnis 90/Grüne): Ja, dann stammten von den Schülern Ihrer Schule vielleicht die Solidaritätsgefühle. Schwarz (DSU): Dazu waren meine Schüler zu klein, daß sie diese großen Zusammenhänge da begriffen. (Zuruf Frau Birthler - Bündnis 90/Grüne: Danke.) Stellvertreter der Präsidentin Dr. Gottschall: 927;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister zur zielstrebigen, konzentrierten und schwerpunktmäßigen vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher Peindtätigkeit spezifischer Torrn, entsprechend den Aufgaben- der Linie Rechnung getragen.