Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 815

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 815 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 815); VOLKSKAMMER DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK 10. Wahlperiode - 20. Tagung (Sondertagung) - Freitag, den 29. Juni 1990 (Stenografische Niederschrift) Beginn der Tagung: 18.35Uhr Stellvertreter der Präsidentin Dr. Schmieder S.l 1. Bildung einer parlamentarischen Arbeitsgruppe zur Untersuchung der Vorgänge auf dem Energiesektor, insbesondere des Kraftwerkes Boxberg, und Prüfung der Einbeziehung der Treuhandstelle S.l Beschluß Die Volkskammer stimmt mit Mehrheit der Bildung einer parlamentarischen Arbeitsgruppe zu, der folgende Mitglieder von Fraktionen angehören Bündnis 90/Grüne DBD/DFD DSU Die Liberalen PDS SPD CDU/DA Dr. Dörfler Marusch Dr. Schmiele Von Ryssel Dr. Richter Weis Klinkert Becker (CDU/DA) S.l Stellvertreter der Präsidentin Dr. Schmieder S.l Die 21. Tagung der Volkskammer wird für Donnerstag, den 5. Juli 1990,10.00 Uhr, einberufen. Ende der Tagung: 18.45 Uhr Stellvertreter der Präsidentin Dr. Schmieder: Die 20. Tagung (Sondersitzung) ist eröffnet. (Beifall) Das Präsidium hat folgende Tagesordnung festgelegt: Tagesordnungspunkt 1 - einziger Punkt der Tagesordnung - ist: Bildung einer parlamentarischen Arbeitsgruppe zur Untersuchung der Vorgänge auf dem Energiesektor, insbesondere des Kraftwerkes Boxberg, und Prüfung der Einbeziehung der Treuhandstelle. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Bildung einer parlamentarischen Arbeitsgruppe zur Untersuchung der Vorgänge auf dem fenergiesektor, insbesondere des Kraftwerkes Boxberg, und Prüfung der Einbeziehung der Treuhandstelle. Das Präsidium unterbreitet den Vorschlag, die Arbeitsgruppe folgendermaßen zusammenzusetzen: Aus jeder Fraktion sollte ein Vertreter benannt werden. Die Parlamentarischen Ge- schäftsführer haben das in der Präsidiumssitzung bereits gemacht. Ich darf hier die Zusammensetzung dieser zeitweiligen parlamentarischen Arbeitsgruppe bekanntgeben: Von der Fraktion Bündnis 90/ Grüne von der Fraktion DBD/DFD von der Fraktion DSU von der Fraktion Die Liberalen von der Fraktion der PDS von der Fraktion der SPD von der Fraktion der C DU/DA Wer damit einverstanden ist, chen. Es gibt noch eine Anfrage. Abgeordneter Dr. Dörfler Abgeordneter Marusch Abgeordneter Dr. Schmiele Abgeordneter von Ryssel Abgeordneter Dr. Richter Abgeordneter Weis Abgeordneter Klinkert. den bitte ich um das Handzei- Becker (CDU/DA): Ich hätte eine Anfrage, den Abgeordneten von Ryssel betreffend, denn es ist hier auch nicht erwiesen, daß der Weg, der von diesem Abgeordneten vorgeschlagen wurde, wirklich der beste für die dort arbeitenden Menschen ist. Es wurde uns durch den Minister und durch den Staatssekretär hier versichert, daß, wenn das so gemacht würde, dort Arbeitsplätze in Gefahr wären. Stellvertreter derPräsidentinDr. Schmieder: Herr Abgeordneter Becker! Es wird ein Statement, es wird eigentlich keine Anfrage. Becker (CDU/DA): Ich möchte den Abgeordneten fragen Stellvertreter der Präsidentin Dr. Schmieder: Entschuldigung, bitte. Der Abgeordnete von Ryssel steht nicht hier vorn am Pult, und demzufolge können Sie ihm keine Frage stellen. Jeder andere könnte aufstehen und könnte irgendjemandem eine Frage stellen. (Beifall) Entweder Sie fragen mich, aber das würde ich ablehnen - die Beantwortung dieser Frage -, genauso wie ich jede andere Frage ablehne. Ich würde denken, das, was Sie ansprechen, ist die Frage der Disziplinierung. Wir sollten das in Ruhe im Rahmen der nächsten Präsidiumssitzung besprechen, wenn die Parlamentarischen Geschäftsführer zusammensitzen. Wir wollen die Situation nicht unnötig anheizen. Ich bitte darüber, so wie ich es vorhin vorgetragen habe, abzustimmen. Wer damit einverstanden ist, daß die parlamentarische Arbeitsgruppe in der Zusammensetzung gebildet wird, wie ich sie jetzt genannt habe, den bitte ich um das Handzeichen. - Danke schön. Die Gegenprobe. - Es wäre fast zu schön gewesen. 6 Ge-;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der zu treffenden Entscheidung zu gewährleisten, daß - die vorrangig auf Personen in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, aus den Zielgruppen des Gegners und auf andere in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Ausschließungsscheine der Wehrkreiskommandos sind als Werteffekten zu behandeln und bei der Entlassung gegen gesonderte Quittung auf der Abgangsverhandlung auszuhändigen.