Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 465

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 465 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 465); Prof. Dr. Steinberg, Minister für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit: Wir haben mit dem Problem der Waldschäden, wie mit vielen anderen auch, zu kämpfen. Die Waldschäden stiegen in der DDR von 1987 bis 1989 von 32 auf 54 Prozent, gestaffelt nach verschiedenen Baumarten. Der Schadensanteil bei Kiefer ist 62 Prozent, bei Eiche 53 Prozent, bei Fichte 45 Prozent, bei Buche ca. 29 Prozent. Die Schäden werden im wesentlichen durch die industrielle Tätigkeit und anderes verursacht. Generell sind drastische Einschränkungen der Immissionen erforderlich. Entsprechende Maßnahmen sind eingeleitet. Das heißt konkret Verminderung der Schwefeldioxidbelastung durch Reduzierung des Einsatzes von Braunkohle zur Primärenergiegewinnung, Ausrüstung der kohleverarbeitenden Betriebe mit einer entsprechenden Entschwefelungstechnik, Verminderung der Stickoxidbelastung durch Einsatz von Katalysator-Abgasanlagen, Verminderung der Ammoniakbelastung, z. B. durch Großviehhaltung, wovon eben schon die Rede war. Es kann eine aktuelle Entlastung sicherlich durch Düngung mit dolomitischem Kalk erreicht werden, um der Versauerung vor allen Dingen in den Mittelgebirgen entgegenzuwirken, und es gibt auch Düngungsmaßnahmen auf Grund der entstandenen Nährstoffdisharmonien im Boden, die vor allen Dingen im Tiefland uns doch Erfolg verheißen. .✓ Wir wollen längerfristig folgende Maßnahmen anstreben: Umbau der Wald-Öko-Systeme, indem also gesündere Bestände, Laubholzbestände, Mischwald, angebaut werden. Der Wildbestand muß reduziert werden, der durch Fremdstoffeintrag und dadurch ein besseres Äsungsangebot, vor allen Dingen in den Staatsjagdgebieten, sehr stark zugenommen hatte, und es muß ein hohes Niveau waldpflegerischer Maßnahmen zur Vermeidung von Schädlingsbefall und auch zur schnellen Bruchholzbeseitigung organisiert werden. PräsidentinDr. Bergmann-Pohl: Danke, Herr Minister. Ich rufe nun die Frage 45 auf, den Abgeordneten Dr. Ernst Dörfler, Bündnis 90/Grüne. - Sie hatten eine Anfrage? (Dr. Brecht: Eine Nachfrage.) Dr. Brecht (SPD): Herr Minister! Halten Sie Forschungsvorhaben zur Züchtung ?n rauchgasresistenteren Arten für ein geeignetes Mittel, um '' den Waldbestand zu sichern? Prof. Dr, Steinberg, Minister für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit: Es ist sicherlich ein erforderliches Mittel, aber es verstößt eigentlich gegen das Verursacherprinzip. Wir fangen ja mit solchen Züchtungsmaßnahmen wieder an, im Nachhinein reparieren zu wollen. Das müssen wir natürlich auch tun. Zunächst müssen wir aber die Ursache beseitigen. (Beifall) Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ich bitte nun den Abgeordneten Dr. Dörfler, seine Frage zu stellen. Dr. Dörfler (Bündnis 90/Grüne): Herr Minister Steinberg! In Beantwortung meiner Anfrage Nr. 18 in der 11. Tagung der Volkskammer teilten Sie mit, daß für das Kernkraftwerk Stendal bisher 4,7 Mrd. M ausgegeben wurden. Ihr Staatssekretär für Energie und Reaktorsicherheit, Dr. Pautz, teilte dem Umweltausschuß dagegen am 23. 5. mit, daß in Stendal bereits 19,1 Mrd. M verbaut wurden. Wie ist diese erhebliche Differenz zu erklären? Prof. Dr. Steinberg, Minister für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit: Die Zahl, die ich vergangene Woche hier genannt habe, ist korrekt. In Stendal sind bisher 4,7 Mrd. M verbaut worden. Die Zahl, die Herr Pautz im Ausschuß genannt hat, bezieht sich auf den bisherigen Gesamtinvestaufwand für die Blöcke 5 bis 8 in Greifswald plus für die Blöcke 1 und 2 in Stendal. Es handelt sich hier um ein Mißverständnis seitens meines Staatssekretärs. Ich bitte, das zu entschuldigen. Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Danke, Herr Minister. Ich rufe nun die Frage 47 auf, von der SPD Herrn Dr. Matterne. Dr. Matterne (SPD): Herr Minister! Landesweit existiert bei uns in der DDR eine große Zahl von Mülldeponien, die, auch nach dem bisherigen DDR-Gesetz, meist fahrlässig und unsachgemäß behandelt wurden. Dazu zählen auch zahlreiche Schadstoffdeponien. Soweit bekannt, wird durch die Rechtsträger bisher kaum Anstalt gemacht, eine Verbesserung zu erreichen. Ich frage Sie hiermit: Welche Sofortmaßnahmen, Erfassungen, Verordnungen, Auflagen und Sanktionen werden in Betracht gezogen? Wir müssen annehmen, daß ohne gesetzgeberischen Druck die Dinge sich kaum zum Besseren klären werden. Prof. Dr. Steinberg, Minister für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit: Ich stimme Ihnen zu, Herr Abgeordneter Dr. Matterne. In der DDR gibt es eine große Anzahl von geordneten und vor allen Dingen eine noch größere Anzahl von ungeordneten Deponien, 11200 für Hausmüll- und Siedlungsabfall, davon gelten nur etwa 120 als geordnete Deponien. Für die Deponie industrieller Abfälle gibt es 2 000 Standorte, davon sind 600 für schadstoffhaltige Abfälle und 6 für Giftstoffe als Sonderdeponien gegenwärtig benutzt. Diese Deponien erfüllen - bis auf wenige Ausnahmen -nicht die Sicherheitsanforderungen und sind technisch unzureichend ausgestattet. Eine vollständige Übersicht liegt bis heute noch nicht vor. Es müssen trotzdem neben der Analyse und Erfassung der entsprechenden Standorte Sofortmaßnahmen eingeleitet werden. Wir wollen in dem heute nachmittag zu behandelnden und einzubringenden Umweltrahmengesetz auch die abfallrechtlichen Regelungen der Bundesrepublik übernehmen. Das heißt, ab Inkrafttreten dieses Gesetzes - und ich hoffe, es wird parallel zum Staatsvertrag möglich sein -, wird dann ab 1. Oktober 1990 die Technische Anleitung Abfall in Kraft treten. Wir bereiten darüber hinaus in meinem Haus Rechtsvorschriften für den Bereich der Verpackungen vor. Als Modellfall stellen wir uns vor, daß für das Land Mecklenburg zunächst ein mit dem Bundesumweltministerium erarbeitetes Entsorgungsmodell erarbeitetwerden soll. Es kommen als Entsorgungseinrichtungen, ja Deponien und Verbrennungsanlagen in Frage. Die Errichtung und das Betreiben derartiger Entsorgungseinrichtungen wird nach den gesetzlichen Vorschriften der TA Abfall dann zu machen sein und auch die entsprechenden Genehmigungsverfahren. Dr. Matterne (SPD): Danke. Eine ganz kurze Nachfrage sei gestattet? (Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Bitte.) 465;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.