Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1521

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1521 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1521); Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Noch eine Anfrage. Dr. Korber (SPD): Herr Staatssekretär! Haben Sie, um das Hohe Haus hier mal quantitativ ins Bild zu setzen, eine Übersicht, wieviel der ursprünglich mal im Staatsplan Wissenschaft und Technik nominierten Industrieforschungsthemen nun nicht mehr bearbeitet werden? Dr. Weber, Staatssekretär im Ministerium für Forschung und Technologie: Die Situation sieht in diesem Feld sehr, sehr düster aus, muß ich sagen. Sie wissen, daß ein sehr großer Teil der Forschung bisher durch diese Industrieverträge der Institute mit Betrieben gesichert war, etwa die Hälfte der Mittel. Diese Mittel sind fast total weggefallen, weil die Industriebetriebe selbst mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, außerdem nicht von allen Betriebsdirektoren die Notwendigkeit der Forschung gegenwärtig erkannt wird, weil auch Forschungsmittel für die Industriebetriebe bisher aus dem Staatshaushalt beigesteuert worden sind, und dadurch entstehen sehr große Schwierigkeiten. '"'Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Vielen Dank. - Ich rufe nun von der Fraktion der F.D.P. den Abgeordneten Bohn auf. Dr. Bohn für die Fraktion der F.D.P.: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Fünf Minuten vor zwölf findet nun endlich die langersehnte Aktuelle Stunde zur Forschungsproblematik statt. Ich meine damit nicht einfach die Uhrzeit, sondern etwas anderes. Aber Forscher und Wissenschaftler sind von ihrem Bewußtsein nicht bereit, in spektakulären Aktionen vor der Volkskammer sich Gehör zu verschaffen. Auch ist es unmöglich, innerhalb von fünf Minuten alle Probleme zur Gestaltung des Forschungs- und Entwicklungspotentials darzustellen. Deshalb möchte ich in kurzen Zügen einige uns Liberalen wichtige Probleme zusätzlich den hier schon genannten nennen. Mittel- und langfristiges Ziel muß es sein, die Rahmenbedingungen für ein gesamtdeutsches Wissenschafts- und Forschungssystem so zu gestalten, daß es auch als treibende Kraft ür die Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft im europäischen Verbund dienen kann. In den künftigen Ländern im östlichen Teil Deutschlands ist deshalb eine regional ausgewogene und leistungsstarke Wissenschafts-Infrastruktur unerläßlich für die wirtschaftliche Entwicklung. Eine ausgewogene Forschungsförderung bestimmt die künftige Wirtschaftsstruktur. Kurz gesagt, meine Damen und Herren, keine Forschung bedeutet keine wirtschaftliche Entwicklung und vor allen Dingen keine Schaffung neuer erhoffter Arbeitsplätze, vor allem im mittelständischen Bereich. Ich muß nun nochmal auf die Sperrung der Haushaltsmittel in Höhe von 138 Mio D-Mark zurückkommen. Der ohnehin minimale Handlungsspielraum für eine an den bewährten Erfahrungen der BRD ausgerichteten gestalteten Forschungspolitik, insbesondere durch Maßnahmen zur Förderung innovativer kleiner und mittlerer Unternehmen und zur Projektförderung, ist bei Aufrechterhaltung der Sperrung nicht mehr gesichert. Für den Übergang zu einer leistungsfähigen Marktwirtschaft ist es unerläßlich, technologieorientierte kleine und mittlere Unternehmen herauszubilden, wie hier mehrfach in diesem Parlament genannt. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn auf diesem Gebiet vorgesehene staatliche Fördermaßnahmen schnell zur Wirkung gebracht werden, weil junge Unternehmen nur unter diesen Bedingungen Kredite von den Banken erhalten. Ab 4. Oktober müssen Fördermittel aus dem Förderprogramm für die mittelständische Industrie der westlichen Bundesländer auch für die Betriebe in den zu bildenden östlichen Bundesländern zur Verfügung gestellt werden. Des weiteren müssen ab sofort bis zur Bildung eigener Zentren Zugangsmöglichkeiten zu Technologietransfer und Demonstrationszentren der Industrie- und Handelskammer der Bundesrepublik für die mittelständische Industrie in den östlichen Bundesländern geschaffen werden. Für die Forschungslandschaft im östlichen Teil geht es nicht nur schlechthin um die Erhaltung von Forschungskapazitäten, sondern auf Grund der Unfreiheit der Forschung in der DDR auch um die Schaffung neuer Forschungseinrichtungen. Als Beispiel dafür möchte ich nur die Bildung eines Mechanischen Instituts in Chemnitz und eines Frauenhofer Instituts für Optik in Jena anregen, die es in dieser Form in Deutschland noch nicht gibt. (Beifall, vor allem bei der PDS) Der Weg zur gesamtdeutschen Forschungslandschaft ist eingebettet in die zunehmende europäische Zusammenarbeit. Hochschulen und Forschungseinrichtungen im östlichen Teil Deutschlands werden dafür künftig eine Brückenfunktion zu ihren osteuropäischen Nachbarn zu erfüllen haben. Die Einführung des europäischen Binnenmarktes 1992 wird außerdem dazu führen, daß die Forschungslandschaft noch stärker als bisher international orientiert sein muß. Die Verbindungen zu ost- und mitteleuropäischen Einrichtungen müssen erhalten und unter neuen politischen Gesichtspunkten auch erweitert werden. Im Einigungsvertrag sind für Wirtschafts- und Sozialfragen und anderes mehr konkrete Mittel festgeschrieben - für Fragen der Förderung der Forschung fehlen Angaben. In diesem Zusammenhang möchte ich auf die zwölf Empfehlungen des Wissenschaftsrates der Bundesrepublik hinweisen, die für die nächsten 5 Jahre insgesamt einen Finanzbedarf von 6,5 Milliarden D-Mark für die Neuordnung der Forschungslandschaft nennen. Das ist also nur für die Neuordnung und nicht für die Aufrechterhaltung des Betriebes. Im Gesetzgebungsplan bis zur Vereinigung fehlt aus Sicht der SPD die Verabschiedung eines Studentenwerkgesetzes. Dieses Gesetz stellt die soziale Absicherung - ich denke dort nur an Wohnheime, Mensen, Sport- und Freizeiteinrichtungen - der Studenten bis zur Bildung öffentlich-rechtlicher Einrichtungen der Länder in der zukünftigen Bundesrepublik dar. Zum Abschluß, meine Damen und Herren, ein Zitat des Bundesforschungsministers Dr. Riesenhuber: „Wie wir heute forschen, wird sich die Wirtschaft in 10 Jahren entwickeln.“ Beherzigen wir dies, sonst sieht die Zukunft für die östlichen Bundesländer düster aus. - Ich bedanke mich. (Beifall bei der F.D.P.) Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ich bitte nun den Abgeordneten Gottschall von der Fraktion der DSU, das Wort zu nehmen. Dr. Gottschall für die Fraktion der DSU: Verehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Aus dem heutigen Gebiet der DDR kam 1938 eine Wirtschaftsleistung, die je Einwohner um ca. 10 % höher war als zu dieser Zeit aus dem heutigen Bundesgebiet. Die Ursachen für den damaligen Vorsprung in dieser Region waren: 1521;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.