Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1288

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1288 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1288); Anlage 5 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage des Abgeordneten Gustav-Adolf Schur (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 19 Es gibt allerorts große Sorgen um die Erhaltung des sportmedizinischen Dienstes in unserem Land. Er hat vor allem für den Kinder- und Jugendsport, den Breiten- und Behindertensport wie auch den Leistungssport große Bedeutung. Was gedenkt die Regierung für den Erhalt dieser Einrichtung zu tun? Antwort Federführend in der Beantwortung der Anfrage an die Regierung muß zuständigkeitshalber das Ministerium für Jugend und Sport, jedoch in Abstimmung mit dem Ministerium für Gesundheitswesen, sein. Seitens des Ministeriums für Jugend und Sport ist in Absprache mit dem Minister für Gesundheitswesen auf der Grundlage des Staatsvertrages vom 18.5. 1990 (Artikel Gesundheitswesen) vorgesehen, die zentral geleitete Gesundheitseinrichtung Sportmedizinischer Dienst, die mit Beschluß des Ministerrates vom 14.6. 1963 gebildet und entsprechend der Anordnung zum Statut Sportmedizinischen Dienstes vom 10.9.1963 rechtlich ausgestaltet wurde, aufzulösen. Dies entspricht den vereinbarten Festlegungen zur Angleichung des Gesundheitssystems an das der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt jedoch mit dem Minister für Gesundheitswesen die gemeinsame Auffassung, daß sportmedizinische Beratungs- und Betreuungsaufgaben in Übereinstimmung mit den Strukturveränderungen im Gesundheitswesen zu realisieren sind. Die Einbindung der Aufgabenstellungen zur fachspezifischen sportmedizinischen Beratung und Betreuung der Sporttreibenden sowie in der Therapie und Rehabilitation kranker und leistungsgeminderter Patienten sind bei der Schaffung der neuen Struktureinheit des ortsständigen öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgesehen sowie in noch festzulegenden Leistungsbereichen in der Ebene des Landesgesundheitsdienstes. Zur Realisierung dieser Aufgabenstellungen sind die in den Territorien bestehenden Beratungsstellen des Sportmedizinischen Dienstes in den öffentlichen Gesundheitsdienst zu überführen. Zu den speziellen Aufgaben der sportmedizinischen Betreuung der Leistungssportler, zur länderübergreifenden Koordinierung der sportmedizinischen Betreuung sowie zu den Aufgaben und Zuordnungen zentraler Einrichtungen des Sportmedizinischen Dienstes, wie dem Zentralinstitut mit seinem Dopingkon-trollabor in Kreischa, werden zur Zeit weitere Entscheidungen in Abstimmung mit dem Minister für Gesundheitswesen vorbereitet. Anlage 6 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 20 Es herrscht zur Zeit viel Unsicherheit bei Jugendlichen, wenn es um den Erhalt von Jugendklubs, Jugendzentren u. ä. geht. Spricht sich die Regierung für diese Einrichtungen aus und wie gedenkt sie deren Tätigkeit weiterhin zu unterstützen und zu fördern? Antwort Wir sind für den Erhalt dieser Einrichtungen, also der Jugendzentren, Jugendklubs, Kinderklubs, da sie die Basis für Freizeit- angebote für Kinder und Jugendliche bilden und auch Raum für die Jugendsozialarbeit bieten. - In der Vergangenheit waren die Jugendklubs den Ratsbereichen Kultur nachgeordnet, wurden vom Ministerium für Kultur zentral bearbeitet. - Es erfolgte zentrale Planung zweckgebundener Finanzen für die Jugendklubs, die über die Bezirke an die Kreise gegeben wurden, dort für die Jugendklubs bereitgestellt wurden. - Von dieser Verfahrensweise verabschiedet, aber Umfang des Geldes in die Kommunen gegeben - Entscheidungen über die Verwendung fallen in den Kommunen, denen die Einrichtungen rechtlich nachgeordnet sind - Seitens des Ministeriums für den Einzelfall keine Eingriffsmöglichkeit - In den Kommunen müssen Entscheidungen fallen über die weitere Arbeit jedes einzelnen Klubs, die Klubbesucher können nur mit den Räten der Kreise über ihre Ideen und Forderungen beraten und die bestmögliche Nutzungsvariante erarbeiten. - Dabei sollte man daran denken, daß Klubs, die potentielle Veranstalter sind, also Diskotheken, Konzerte organisieren, in Abhängigkeit von ihrer Platzzahl sich selbst tragen könnten. Hier könnte man auch geeignete freie Träger finden oder Privatpersonen, die diese Diskotheken oder Konzerthäuser betreiben; in die Verträge mit diesen Trägern könnten dann die Forderungen der Jugendlichen eingehen, die Räume in den Nachmittagsstunden oder zu veranstaltungsfreien Tagen als Klubräume weiter zu nutzen. - Anderen Klubs, die sich offenen Freizeitformen gestellt ben, wird die Kommune die entsprechenden Zuschüsse weiterhin zahlen müssen. - Keinesfalls kann man die Klubs über einen Kamm scheren, für jeden einzelnen muß in den Kommunen die beste Variante gefunden werden, das geht nur unter Einbeziehung der Vorstellungen und Bedürfnisse der Jugendlichen selbst. Sie sollen den Räten ihre Ideen anbieten und so selbst für den Erhalt der Einrichtungen eintreten. Anlage 7 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 21 Welche Maßnahmen hat die Regierung eingeleitet, um den bereits vorhandenen Suchtproblemen unter Jugendlichen, der Ausbreitung von Pornographie und der Gewaltverherrlichung mittels Video und Spielautomaten wirksam zu begegnen? Antwort Am 13. Juli wurde im Ministerium für Jugend und Sport eine interministerielle Arbeitsgruppe „Jugendschutz“ gegründet. Mit ihrer Hilfe soll es gelingen, ein koordiniertes und damit effektives Handeln aller am Jugendschutz beteiligten Institutionen zu erreichen. Mit § 4 der Verordnung zum Schutz der Kinder und Jugendlichen wird formuliert: „Schund- und Schmutzerzeugnisse dürfen nicht hergestellt, eingeführt oder verbreitet werden“. Die Praxis in unserem Land zeigt, daß dieses Verbot eigenmächtig aufgehoben wurde. Inzwischen ist ein Handlungsbedarf vorhanden, auf den die Öffentlichkeit nicht vorbereitet war. Deshalb müssen wir zügig an zwingenden Maßnahmen zur Eindämmung bzw. Bekämpfung der eingetretenen Situation arbeiten. Dabei gehen wir folgendermaßen vor: 1. Auf der Grundlage einer Anfrage des Volkskammerausschusses für Kultur wurde unter der Leitung des Ministers für Kultur eine Arbeitsgruppe gebildet, welche sich mit der Analyse der Wirkung und der Ableitung von Maßnahmen zur Bekämpfung von gefährdenden Medien generell beschäftigt. Selbstverständlich hat in diesem Rahmen der Schutz der Kinder und Jugendlichen vor diesen Medien eine besondere Bedeutung. 1288;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur umfassenden Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit während des Untersuchungshaftvollzuges. Entsprechend der vom Autorenkollektiv durchgeführten Analyse zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.