Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz der Deutschen Demokratischen Republik 1968, Seite 43

Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz (SVWG) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1968, Seite 43 (SVWG DDR 1968, S. 43); Differenzierung im Strafvollzug 43 Kapitel III Differenzierung im Strafvollzug Die Differenzierung im sozialistischen Strafvollzug entspricht dem Grundanliegen des gesamten Strafverfahrens. Damit werden sowohl die Straftaten und ihre Schwere als auch die Persönlichkeit der Rechtsbrecher im Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug berücksichtigt. Das Prinzip der Differenzierung im sozialistischen Strafvollzug ist eine Hauptmethode seiner Gestaltung und Ausgestaltung. Die Differenzierungsentscheidungen im Strafvollzug bilden keine starre, unwandelbare Regel, sondern sind unter Berücksichtigung des dem sozialistischen Strafvollzug innewohnenden Schutz- und Erziehungsgedankens entwicklungsabhängig und dementsprechend auf eine gesellschaftliche wie individuelle Perspektive gerichtet. Die Differenzierung schafft die Ausgangsbedingungen für die Besonderheiten der Vollzugsgestaltung in den einzelnen Vollzugsarten. Sie dient so vom Grundsatz her dazu, entsprechend den gerichtlichen Entscheidungen, die im Interesse der sozialistischen Gesellschaft, des sozialistischen Staates und seiner Ordnung sowie jedes seiner Bürger auch des Strafgefangenen selbst notwendigen Sicherungs- und Erziehungsmaßnahmen im Strafvollzug einzuleiten und exakt durchzuführen.23 Die Differenzierung ist ein generelles Merkmal der Gestaltung des Strafvollzuges und darf keinesfalls etwa nur unter dem Aspekt persönlicher Vergünstigungen oder Nachteile für einzelne Strafgefangene aufgefaßt werden. Sie ist erforderlich, um erstens auf der Grundlage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und in umfassender Einschätzung der Persönlichkeit der Rechtsbrecher die für die Erziehung notwendige Wirksamkeit zu erreichen. Zweitens geht es darum, durch unterschiedliche Vollzugsarten, und damit auch unterschiedliche Ordnungsbedingungen, nicht nur allgemeine erzieherische Unterschiedlichkeiten zu schaffen, sondern auch planmäßig Anreize, Stimuli zur positiven Entwicklung des Verhaltens der Strafgefangenen richtig zur Wirkung zu bringen. Damit wird auch durch die Differenzierung die progressive Entwicklung im Erziehungsprozeß des sozialistischen Strafvollzuges ermöglicht und gefördert. Die Elementarrechte der Strafgefangenen, wie zum Beispiel die Gewährleistung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, der materiellen und medizinischen Versorgung oder der Vergütung der Arbeitsleistungen überhaupt, werden davon nicht berührt. So wird auch im sozialistischen Straf- 23 Vgl. dazu auch Buchholz, „Durch stärkere Differenzierung zu höherer Wirksamkeit“, Forum der Kriminalistik (1967) 8, S. 37 39; S z k i b i k , „Sozialistischer Strafvollzug Erziehung durch Arbeit“, a.a. O., S. 55 60. Für die differenzierte Gestaltung des sozialistischen Strafvollzuges sind darüber hinaus vom prinzipiellen Anliegen her obwohl noch in den Details auf den Bechtspflegeerlaß des Staatsrates bezogen vergleichbar: Mehner, „Probleme der Differenzierung im Strafvollzug“, Schriftenreihe der Deutschen Volkspolizei (1963) 5, S. 464 474; Mehner/Sachse/Neumann, „Die nächsten Schritte bei der Differenzierung des Vollzuges der Freiheitsstrafen“, Schriftenreihe der Deutschen Volkspolizei (1965) 4, S. 401-412.;

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Dokumentation: Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz (SVWG) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1968, Ministerium des Innern (MdI) der Deutschen Demokratischen Republik, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1969 (SVWG DDR 1968, S. 1-302).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit zu gewinnen, die über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten verfügen und von ihrer politischen Überzeugung und Zuverlässigkeit her die Gewähr bieten, die Lösung der Aufgaben und die Überbewertung von Einzelerscheinungen. Die Qualität aller Untersuchungsprozesse ist weiter zu erhöhen. Auf dieser Grundlage ist die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.