Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz der Deutschen Demokratischen Republik 1968, Seite 16

Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz (SVWG) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1968, Seite 16 (SVWG DDR 1968, S. 16); 16 A. SVWG-Erläuterungen Die Ausgestaltung der Bestimmungen über die Wiedereingliederung im Kapitel VIII des Gesetzes beruht auf der Erkenntnis, daß die Verantwortung des Staates und der sozialistischen Gesellschaft nicht dort aufhört, wo sich für einen Verurteilten die Tore einer Strafvollzugseinrichtung öffnen. Der aus dem Strafvollzug Entlassene braucht besonders in der ersten Zeit noch eine wirksame Hilfe, für die das Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz in Verbindung mit dem Strafgesetzbuch und der Strafprozeßordnung differenzierte Maßnahmen vorsieht.10 Kapitel IX regelt die staatsanwaltschaftliche Aufsicht über den Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug und die Wiedereingliederung.11 Kapitel X enthält die Schlußbestimmungen. Das Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz basiert auf den Erkenntnissen verschiedener Wissenschaftszweige. Demzufolge enthält es auch alle wissenschaftlich begründeten fortschrittlichen Auffassungen für die Entwicklung eines modernen Strafvollzuges in der sozialistischen Gesellschaftsordnung, der im engen Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung und schrittweisen weiteren Überwindung der Kriminalität zu leisten vermag. In ihm wurden, aufbauend auf den insbesondere in Durchführung des Rechtspflegeerlasses des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik gesammelten Erfahrungen, die bewährten Formen und Methoden des Strafvollzuges und der Wiedereingliederung progressiv weiterentwickelt und als ein in sich geschlossenes System komplex wirkender Maßnahmen gesetzlich ausgestaltet. Entsprechend der rechtsstaatlichen und strafpolitischen Bedeutung der Probleme der Verwirklichung der Strafen mit Freiheitsentzug und der Wiedereingliederung Strafentlassener in das gesellschaftliche Leben unter den herangereiften sozialistischen Bedingungen in der Deutschen Demokratischen Republik wurden auch diese beiden zusammenhängenden Prozesse in einem Gesetz erfaßt. Damit hat das gesamte Strafverfahren von der Einleitung des Ermittlungsverfahrens an bis zur Wiedereingliederung eine durchgängige gesetzliche Regelung gefunden. Die Tatsache, daß der Strafvollzug in Deutschland, und zwar in der Deutschen Demokratischen Republik, erstmalig durch ein umfassendes, wahrhaft humanistisches Gesetz geregelt wird, ist auch von großer politischer Bedeutung in der Klassenauseinandersetzung mit dem imperialistischen System in Westdeutschland. Jeder Bürger kann sich davon überzeugen, daß das Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz als Bestandteil des sozialistischen Strafrechts 10 Die Bemerkungen zum Inhalt der einzelnen Kapitel des Strafvollzugs- und Wie-dereingliederungsgesetz fußen auf den Ausführungen von H. Benjamin, „Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik Beitrag zu einem einheitlichen Rechtssystem“, veröffentlicht in: „Das neue Strafrecht bedeutsamer Schritt zur Festigung unseres sozialistischen Staates“, a. a. O S. 31. 11 Vgl. dazu auch Erlaß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die grundsätzlichen Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der Rechtspflege vom 4. April 1963. zweiter Teil, dritter Abschnitt. II/C sowie Gesetz über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik vom 17. April 1963. §§ 27 32 (s. auch Gesetzessammlung für den Strafvollzug. Teil B 6/1).;

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Dokumentation: Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz (SVWG) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1968, Ministerium des Innern (MdI) der Deutschen Demokratischen Republik, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1969 (SVWG DDR 1968, S. 1-302).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader einen Fachschulabschluß besitzen oder sich in einer Fachschulausbildung befinden. Wir gehen davon aus, daß auch künftig die Fachschulausbildung die Hauptform der Qualifizierung unserer mittleren leitenden Kader in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.