Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1987, Seite 73

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1987, Seite 73 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1987, S. 73); erfüllen.35 Dies ist ein allgemeines Leitungsprinzip, das nicht 'nur in der Ökonomie, sondern für jede Sphäre des gesellschaftlichen Lebens, für jede gesellschaftlich nützliche Tätigkeit der Menschen gilt.36 Da Strafverfahren ganz verschiedenartige Straftaten zum Gegenstand haben, ganz unterschiedliche Personen Beschuldigte und Angeklagte sind, ist die Struktur des Strafverfahrens gesetzgeberisch differenziert gestaltet und das Verfahren entsprechend seinen konkreten Bedingungen differenziert durchzuführen. Diese Tatsache, sowie die Forderungen, die Untersuchungen und die strafprozessualen Dokumente auf das konkret Erforderliche zu konzentrieren und das Verfahren beschleunigt durchzuführen, finden in dem hier behandelten Grundsatz des Strafverfahrens ihren Ausdruck. Dieser Grundsatz zielt darauf ab, eine hohe gesellschaftliche Wirksamkeit des Strafverfahrens zu gewährleisten und dient in spezieller Weise der Verwirklichung aller anderen Grundsätze des Strafverfahrens. Er hat deshalb keine selbständige Bedeutung und steht nicht isoliert neben den anderen Grundsätzen. Gesetzlichkeit, Feststellung der Wahrheit, Mitwirkung der Bürger und Wahrung der Rechte der Verfahrensbeteiligten haben für die Erreichung einer hohen gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens die entscheidende Bedeutung.37 Hier geht es um einen Grundsatz, der die rationelle Arbeitsweise der Organe der Strafrechtspflege besonders hervorhebt, um unter diesem Aspekt zur Erreichung einer hohen gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens beizutragen. Ausgangspunkt jeder Überlegung für die Gestaltung und Durchführung des Strafverfahrens muß seine richtige Einordnung in die Entwicklungsgesetzmäßigkeiten der sozialistischen Gesellschaft im allgemeinen und die richtige Bestimmung seiner Aufgaben im besonderen sein. Vor allem gilt es zu beachten, daß sich mit der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die demokratischen Grundlagen der Strafrechtspflege weiterentwik-keln. Auf ihrer Basis werden die Prozeßgarantien gefestigt und die Verfahrenskultur wird erhöht. Zu Recht wird auch von den Organen der Strafrechtspflege gefordert, die ihnen im Strafverfahren zur Verfügung stehenden gesetzlichen Mittel rationell einzusetzen. Das gilt für alle von ihnen zu treffenden Maßnahmen und Entscheidungen. Die Rechtspflegeorgane müssen die optimale Variante suchen, um die dem Strafverfahren gestellten Aufgaben zu lösen. Dazu gibt ihnen das Gesetz eine verbindliche Anleitung. Das Gesetz legt Verfahrensstrukturen fest und bestimmt, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Weise ein Ermittlungsverfahren, ein gerichtliches Hauptverfahren, ein beschleunigtes Verfahren, eine Beratung vor dem gesellschaftlichen Gericht usw. durchzuführen sind. Die StPO ist in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet, den Organen der Strafrechtspflege eine rationelle Arbeitsweise vorzugeben. Bei aller Konkretheit des Gesetzes die außerordentlich detaillierte gesetzliche Regelung ist ein spezifischer Charakterzug des Strafverfahrensrechts wird die von ihm gegebene Anleitung notwendigerweise mit Hilfe der auf seiner Grundlage erarbeiteten Beschlüsse und Anweisungen der zentralen Rechtspflegeorgane ergänzt, die die Erkenntnisse der Strafprozeßtheorie und die Erfahrungen der Praxis in sich aufnehmen. Es ist Aufgabe der zentralen Rechtspflegeorgane, eine dem Wortlaut und dem Sinn entsprechende Anwendung des Gesetzes in der Praxis durchzusetzen. Diesem Bemühen gelten zahlreiche Leitungsdokumente des Obersten Gerichts, des 35 Vgl. G. Wendland, „Die gesellschaftliche Wirksamkeit des Strafverfahrens erhöhen!“ Neue Justiz, 1973/6, S. 157; H. Will-amowski, „Ziel und Hauptrichtungen der Änderungen der StPO“, Neue Justiz, 1975/4, S. 97; R. Müller/S. Strano'vsky/ H. Willamowski, „Rationelle Verfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens wichtiges Anliegen der StPO-Novelle“, Neue Justiz, 1975/6, S. 155. 36 Vgl. W. G. Afanasjew, Wissenschaftliche Leitung der Gesellschaft, Berlin 1969, S. 327 f. 37 Vgl. Plenartagung des Obersten Gerichts , a. a. O., S. 447 ff.; vgl. auch G. Wendland, „Über die staatsanwalt-schaftliche Leitung des Ermittlungsverfahrens“, Neue Justiz, 1977/1, S. 7. 73;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1987, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Humboldt-Universität zu Berlin, Sektion Rechtswissenschaft (Hrsg.), 3., durchgesehene Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1987, S. 1-416). In der 3., durchgesehenen Auflage wurden die seit 1982 vorgenommenen gesetzlichen Veränderungen, die das Strafverfahrensrecht betreffen, wie das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen vom 4.7.1985, die Verordnung zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten vom 22.3.1984 und die 2. Durchführungsbestimmung zur Strafprozeßordnung vom 1.10.1984, berüchsichtigt.

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wie auch im Einzelfall ein äußerst komplexes und kompliziertes System höchst differenzierter Erscheinungen dar.