Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1987, Seite 111

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1987, Seite 111 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1987, S. 111); in ihrer richtigen Würdigung erst ihre richtige Verallgemeinerung findet“2. Die gedankliche Rekonstruktion von Handlungen und Umständen, unter denen sie stattfanden der reproduktive Erkenntnisprozeß ist damit wesentliche Grundlage des Strafverfahrens in allen Verfahrensabschnitten. Die strafprozessualen Normen sind die methodische Grundlage, um diesen Prozeß gesellschaftlich zu leiten. Dabei kommt es darauf an, daß nicht irgendwelche, sondern wahre Erkenntnisse über die für die Feststellung der strafrechtlichen Venmtwort-lichkeit wesentlichen Elemente der Handlung und über die entsprechenden Umstände, unter denen die Handlung stattfand, gewonnen werden. 5.2.1. Die Wahrheit der gerichtlichen Erkenntnisse Ziel der Beweisführung im Strafverfahren Die exakte Feststellung der Wahrheit im Strafverfahren ist Voraussetzung für eine gerechte und gesetzliche Entscheidung der Gerichte über die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten (vgl. 3.2.2.), Wahre Erkenntnisse im Strafverfahren, als Grundlage gerechter und überzeugender Urteile, festigen das sozialistische Rechtsbewußtsein und tragen zur Herausbildung und Festigung der Überzeugung von der Gerechtigkeit der sozialistischen Staatsund Rechtsordnung bei. Die Gerechtigkeit des Urteils setzt die Wahrheit der ihm zugrunde liegenden Erkenntnisse voraus. Auch für den Erziehungserfolg ist eine Voraussetzung, daß dem Urteil nur wahre und alle für die Beurteilung der straf rechtlichen Verantwortlichkeit des Täters erforderlichen Erkenntnisse zugrunde liegen. Desgleichen müssen alle wahren und wesentlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Bedingungen der konkreten Straftat gewonnen werden. Die Ziele des Strafverfahrens sind also nur auf der Grundlage wahrer Erkenntnisse erreichbar. Darin kommt eine wesentliche Seite der Einheit von Wahrheit und Parteilichkeit im Strafverfahren zum Ausdruck; denn auch im Strafverfahren setzt die Parteilichkeit (d. h. die konsequente offene Parteinahme für die'Sache der Arbeiterklasse und darin eingeschlossen für die objektive Wahrheit) die Wahrheitsfest-stellung voraus: Parteilichkeit im Strafverfahren als me-thpdologisches Prinzip beinhaltet: Sicherung der marxistisch-leninistischen Grundlage der Erkenntnistätigkeit strenge Wahrung der sozialistischen Ge- . setzlichkeit Ringen um die Gewinnung wahrer Erkenntnisse als Voraussetzung für ein gerechtes Urteil. Will man das Wesen der im Strafverfahren zu erforschenden Wahrheit bestimmen, so kann nur von den gesicherten Erkenntnissen des Marxismus-Leninismus hier insbesondere vom dialektischen und historischen Materialismus ausgegangen werden. Deshalb bildet die Erkenntnis der marxistisch-leninistischen Philosophie, wonach die Wahrheit die objektive Eigenschaft der menschlichen Erkenntnis ist, ihren Gegenstand letztlich die objektive Realität adäquat abzubilden, den Ausgangspunkt aller beweisrechtlichen Überlegungen.3 4 Auch im Strafverfahren beruht die Wahrheit der Erkenntnis über ein Element oder einen Umstand einer konkreten Straftat nur darauf, daß sich diese Straftat tatsächlich so abgespielt hat, wie das in der Erkenntnis darüber widergespiegelt wird. Die Anerkennung der Objektivität der Wahrheit bedingt auch für das Strafverfahren dessen materialistische Grundposition. „Materialist sein“, schreibt Lenin, „heißt die objektive Wahrheit, die uns durch die Sinnesorgane erschlossen wird, anzuerkennen. Der objektive Charakter der Wahrheit der im Strafverfahren zu gewinnenden Erkenntnisse muß deshalb Aus- 2 Der Strafprozeß, Red. M. A. Tschelzow, Moskau 1969, S. 89 (russ.). 3 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 14, Berlin 1962, S. 116 ff.; Grundlagen der marxistisch-leninistischen Philosophie, Berlin 1974, S. 194 ff.; Dialektischer und historischer Materialismus, Berlin 1983, S. 175 ff.; Marxistisch-leninistische Erkenntnistheorie, Berlin 1978, S. 268 ff.; Marxistisch-leninistische Philosophie, Berlin 1979, S. 294 ff. 4 W. I. Lenin, Werke, Bd. 14, a. a. O., S. 127. 111;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1987, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Humboldt-Universität zu Berlin, Sektion Rechtswissenschaft (Hrsg.), 3., durchgesehene Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1987, S. 1-416). In der 3., durchgesehenen Auflage wurden die seit 1982 vorgenommenen gesetzlichen Veränderungen, die das Strafverfahrensrecht betreffen, wie das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen vom 4.7.1985, die Verordnung zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten vom 22.3.1984 und die 2. Durchführungsbestimmung zur Strafprozeßordnung vom 1.10.1984, berüchsichtigt.

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Magdeburg und Frankfurt Oder gemacht. Bewährte Methoden der Befähigung der mittleren leitenden Kader sind: ihre Erziehung und Entwicklung im unmittelbaren täglichen Arbeitsprozeß; ihre ständige Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.