Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1982, Seite 34

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Seite 34 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 34); halb eines jeweils bestimmten Entwicklungsstadiums die Volkssouveränität festigten und ihre Staatsmacht errichteten, schufen sie gleichzeitig antifaschistisch-demokratische und später sozialistische Rechtspflegeorgane. Im Einklang mit dem jeweils erreichten materiellen und ideologischen Entwicklungsstand sowie mit den in der betreffenden Entwicklungsperiode zu lösenden Aufgaben wurde (gleichzeitig mit der Veränderung der Rechtspflegeorgane und des Strafrechts) auch das Strafverfahrensrecht umgestaltet. Dieser bewußt gelenkte, allmähliche Umgestaltungsprozeß des Strafverfahrensrechts war darauf gerichtet, die Schutz- und Erziehungsfunktion des Strafverfahrensrechts dadurch zu erhöhen, daß dem jeweiligen Entwicklungsstand angemessene strafprozessuale Formen und Methoden geschaffen wurden. Die auf diese Weise ermöglichte Zusammenarbeit der Werktätigen mit den Strafverfolgungsorganen im Strafverfahren trug dazu bei, die Werktätigen zu befähigen, die gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten der volksdemokratischen Umwälzung seit 1945 zu erkennen und durchsetzen zu helfen. So wie die Entwicklung aller Zweige unseres Rechts Teil des revolutionären Geschehens ist (und war), dessen Errungenschaften dann unter anderem auch mit Hilfe des neuen Rechts geschützt und gefestigt wurden, so war (und ist) auch die Entwicklung unseres Strafverfahrensrechts vom jeweils erreichten Reifegrad unserer Gesellschaftsverhältnisse abhängig. 2.1. Die Herausbildung eines demokratischen Strafverfahrensrechts in der antifaschistischdemokratischen Ordnung Der welthistorische Sieg der Sowjetunion über den deutschen Faschismus bahnte dem deutschen Volk den Weg zu einer tiefgehenden demokratischen Umgestaltung seines politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens. Er enthielt für ganz Deutschland die Chance, Faschismus und Militarismus zu überwinden und eine antifaschistische, anti- imperialistische Demokratie zu errichten. Diese Chance und Verpflichtung wurde auf dem Territorium der DDR von der Arbeiterklasse, unterstützt von den sowjetischen Klassengenossen, wahrgenommen. Die Sowjetunion schützte die demokratische Entwicklung gegen faschistische Umtriebe, gegen imperialistische Einmischung und Intervention. v Sie erwies dem demokratischen Aufbauwerk unschätzbare materielle und ideelle Hilfe. Die antifaschistisch-demokratische Ordnung war keine Wiederholung der formalen Demokratie der Weimarer Republik, die zur Wiege des Faschismus wurde. Sie konnte auch noch keine sozialistische Demokratie sein. Die Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik als sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern beruht jedoch auf Voraussetzungen, die in der antifaschistischdemokratischen Etappe geschaffen wurden und die das allmähliche Hinüberwachsen in den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung ermöglichten. Das gilt auch für unser heutiges Strafverfahrensrecht. 2.1.1. Das überkommene Strafverfahrensrecht Mit der Zerschlagung der faschistischen Herrschaft wurde zwar auch der faschistische Gewaltapparat beseitigt, aber damit konnte noch nicht sofort das alte formale Recht aufgehoben werden. Auf dem Gebiet der Strafrechtspflege galten noch immer das Strafgesetzbuch von 15. Mai 1871, die Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877 und das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877. Zum Strafprozeßrecht im kaiserlichen Deutschland Soweit die nach der Reichsgründung geschaffenen neuen Justizgesetze die zahlreichen kleinstaatlichen Rechtsnormen auf den Gebieten des Strafrechts, des Strafprozeßrechts und des Gerichtsverfassungsrechts beseitigten, entsprachen sie einem dringenden Bedürfnis der kapitalistischen Entwicklung in Deutschland und waren damit gegenüber dem bisherigen Zustand ein Fortschritt. Die Strafprozeßordnung von 1877 proklamierte auch einige bürgerlich-demokratische Verfahrensprinzipien, die jedoch 34;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 2., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 1-400). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren der 2. Auflage: Horst Bein: 6, 7, 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3/ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung gemäß bis Strafgesetzbuch bearbeitet wurden. im Rahmen ihrer durchgeführten Straftaten Elemente der Gewaltanwendung und des Terrors einbezogen hatten. Auf die Grundanforderungen an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.