Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1982, Seite 19

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Seite 19 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 19); 1. Gegenstand und Wesen des Strafverfahrensrechts und der Strafverfahrensrechtswissenschaft in der Deutschen Demokratischen Republik 1.1. Das Strafrecht bestimmt verbindlich. Gegenstand und Wesen des Strafverfahrensrechts 1.1.1. Der Klassencharakter des Strafverfahrensrechts, sein Verhältnis zum Strafrecht und zu anderen Rechtszweigen Das Strafverfahrensrecht der DDR umfaßt die Rechtsnormen zur Verwirklichung des sozialistischen Strafrechts der DPR. Es regelt den Ablauf (Gang) des Strafverfahrens zur Aufklärung von Straftaten und zur Feststellung und Verwirklichung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des einer Straftat Schuldigen sowie Stellung und Aufgaben (Rechte und Pflichten) der Verfahrensbeteiligten. Es bestimmt die effektivste Form für die Anwendung des Strafrechts der DDR. Spezifischer Gegenstand der strafverfahrensrechtlichen Regelung sind die gesellschaftlichen Verhältnisse, die im Verlaufe des Strafverfahrens entstehen. Ihre spezifische Methode ist die strenge Prozeßform. Zwischen Strafverfahrensrecht und Strafrecht besteht damit ein enger Zusammenhang. Dieser ergibt sich allgemein schon daraus, daß beide Rechtszweige Bestandteile des einheitlichen sozialistischen Rechts-systems sind, gleichen Klassencharakter tragen und durch die gleichen materiellen Lebensbedingungen der sozialistischen Gesellschaft bedingt sind. Beide Rechtszweige bringen den zum Gesetz gewordenen Willen der Arbeiterklasse zum Ausdruck und verfolgen gleiche Ziele.1 Der besondere Zusammenhang zwischen Strafverfahrensrecht und Strafrecht besteht darin, daß das Strafrecht als spezieller Rechtszweig die verbindlichen Grundlagen für das Strafverfahrensrecht schafft. welche Handlungen wegen ihrer Gesellschaftswidrigkeit oder -gefährlichkeit Vergehen oder Verbrechen sind und welche Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit anzuwenden sind.1 2 Es legt, insbesondere in der Präambel und in den Artikeln 1 bis 8 StGB die Grundsätze fest, die dem Strafrecht und seiner Verwirklichung bei der Bekämpfung und Vorbeugung von Straftaten zugrunde liegen. Das Strafrecht fixiert also den Kreis der zu verfolgenden Straftaten,. die anzuwendenden Sanktionen sowie rechtspolitische Richtlinien, staatsrechtliche Prinzipien und Leitungsverantwortungen für den Kampf der sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates und ihrer Bürger gegen Straftaten. Entsprechend diesen Grundlagen bestimmt das Strafverfahrensrecht die Formen der Anwendung des Strafrechts, der Feststellung und Verwirklichung strafrechtlicher Verantwortlichkeit. Der Klassencharakter des Strafverfahrensrechts, sein konsequenter Demokratismus und sozialistischer Humanismus kommen insbesondere in der in §§ 1 und 2 StPO formulierten Aufgabenstellung zum Ausdruck. Damit stimmt das Strafverfahren in seinem Wesen und in seiner inhaltlichen Gestaltung mit dem Strafrecht, seinen Grundsätzen, dem Wesen seiner Tatbestände und Sanktionen sowie dem Zweck der strafrechtlichen Verantwortlichkeit überein. 1 Vgl. IX. Parteitag der SED. Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, S. 43; X. Parteitag der SED. Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED. Berichterstatter: E. Honecker, Berlin 1981, S. 119. 2 Vgl. Strafrecht. Allgemeiner Teil, Lehrbuch, Berlin 1978, S. 19. 19;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 2., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 1-400). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren der 2. Auflage: Horst Bein: 6, 7, 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3/ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Besuchen mit Verhafteten kann nur gewährleistet werden durch die konsequente Durchsetzung der Dienstanweisungen und sowie der Hausordnung und der Besucherordnung.