Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1982, Seite 116

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Seite 116 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 116); 5.4.1. Die Beweiserarbeitung Die Beweiserarbeitung ist der Prozeß des Suchens, Auffindens und der Sicherung der Beweismittel der Gewinnung von Erkenntnissen mit Hilfe logischer Operationen und der Schaffung von Beweisketten aus diesen Erkenntnissen. In der Beweiserarbeitung vollzieht sich der wesentliche Teil des Erkenntnisprozesses im Strafverfahren. In diesem Prozeß wird die Gesamtheit der sich empirisch darbietenden Erscheinungen, die zunächst in einem wahrscheinlichen Zusammenhang zu einer strafbaren Handlung stehen, analysiert. Es werden zunächst die Elemente aus der Gesamtheit der Erscheinungen herauskristallisiert, die für die Gewinnung von Erkenntnissen über die Straftat und ihre Umstände von Bedeutung sein könnten. Erst danach werden im Prozeß der Synthese aus den einzelnen, in der Analyse gewonnenen Elementen die Erkenntnisse über die wesentlichen Seiten der Handlung und die Beweisgründe für die Wahrheit der Erkenntnisse gewonnen. Analyse und Synthese erfolgen in diesem Prozeß jedoch nicht nacheinander, in zwei voneinander getrennten Teilprozessen. Sie bilden vielmehr im Erkenntnisprozeß des Untersuchungsführers, des Staatsanwalts und des Gerichts eine ständige dialektische Einheit. Sie bedingen sich dergestalt gegenseitig, daß zunächst die Analyse die Elemente schafft, die die Voraussetzungen für das synthetisierende Denken bilden. Das Ergebnis der Synthese gibt seinerseits neue Ausgangspunkte für die Fortsetzung und vertiefende Weiterführung der Analyse. So gewinnt der Untersuchungsführer am Tatort zunächst aus der Analyse des sich ihm bietenden Gesamtbildes einzelne Informationen über den Ablauf der Handlung. Er stellt beispielsweise Schuhabdrücke fest, die vermutlich vom Täter stammen, sichert diese und synthetisiert aus ihrer Reihenfolge und Anordnung die vermutliche Bewegungsrichtung des Täters. Diese gewonnene Erkenntnis gibt ihm bereits weitere Hinweise, wo er nach weiteren Spuren der Handlung suchen muß. reichsten bei den Untersuchungsorganen. Sie haben vor allem Beweismittel aufzufinden, zu sichern und, gestützt auf sie, die Wahrheit oder Falschheit von Erkenntnissen über strafrechtlich erhebliche Tatsachen überzeugend zu begründen. Der Erkenntnisprozeß des Gerichts stützt sich im wesentlichen auf die Beweismittel, die von den Untersuchungsorganen im Ermittlungsverfahren gesichert wurden und deshalb in der Hauptverhandlung zur Verfügung stehen. Das schließt nicht aus, daß sich auch das Gericht in der Hauptverhandlung, wenn auch nicht mit gleichem Aufwand, um das Auffinden neuer Beweismittel bemühen sollte, um so das von den Untersuchungsorganen erreichte Ergebnis zu vervollkommnen. Anhand der Beweismittel lassen sich zunächst kleinste Ausschnitte der Handlung oder ihrer Umstände entweder vom Untersuchungsführer, vom Staatsanwalt und vom Gericht selbst oder mit Hilfe eines Sachverständigen in einfachen Erkenntnissen widerspiegeln. Diese Erkenntnisse können dann unmittelbar durch den Vergleich mit aus anderen Beweismitteln hervorgegangenen Informationen, an deren Wahrheit keine Zweifel bestehen, empirisch bewiesen werden. So läßt sich auf der Grundlage des heutigen Entwicklungsstandes der Daktyloskopie aus einem am Tatort Vorgefundenen und gesicherten Fingerabdruck (Beweismittel 1) und einem vom Beschuldigten abgenommenen Vergleichsabdruck (Beweismittel 2) und dem darüber erstatteten Gutachten (Beweismittel 3) ableiten, daß der Beschuldigte bzw. Angeklagte mit dem Spurenverursacher des am Tatort gefundenen Fingerabdruckes identisch ist. Das Gutachten stellt dabei faktisch die wissenschaftliche Anleitung dafür dar, wie sich das Gericht anhand der beiden Fingerabdrücke selbst empirisch von der Wahrheit dieser Erkenntnis überzeugen kann. Daß der Beschuldigte bzw. Angeklagte den Fingerabdruck auch am Tatort verursacht hat, läßt sich jedoch erst als gesicherte wahre Erkenntnis ableiten, wenn auf Grund weiterer wahrer Erkenntnisse ausgeschlossen werden kann, daß der Fingerabdruck auf anderem Wege an den Tatort gelangt ist. Bei der Beweisführung darf deshalb nicht voreilig eine Erkenntnis als wahr angesehen und der Feststellung einer Tatsache zugrunde gelegt werden. Der Prozeß der Beweiserarbeitung liegt im Aus mehreren Tatsachen, die festgestell' Strafverfahren zunächst und am umfang- wurden, lassen sich dann auf logischem 116;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 2., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 1-400). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren der 2. Auflage: Horst Bein: 6, 7, 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3/ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Parteiund Staatsführung und wichtige Grundlage für eine wissenschaft-lich begründete Entscheidungsfindung bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge erzielt. Bas gedankliche Rekonstruktionsbild über das vergangene Geschehen entsteht nicht in einem Akt und unterliegt im Beweisführungsprozeß mehr oder weniger Veränderungen.