Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1982, Seite 107

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Seite 107 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 107); Die gedankliche Rekonstruktion von Handlungen und Umständen, unter denen sie stattfanden der reproduktive Erkenntnisprozeß ist dartiit wesentliche Grundlage des Strafverfahrens in allen Verfahrensabschnitten. Die strafprozessualen Normen sind die methodische Grundlage, um diesen Prozeß gesellschaftlich zu leiten. Dabei kommt es darauf an, daß nicht irgendwelche, sondern wahre Erkenntnisse über die für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wesentlichen Elemente der Handlung und über die entsprechenden Umstände, unter denen die Handlung stattfand, gewonnen werden. 5.2.1. Die Wahrheit der gerichtlichen Erkenntnisse Ziel der Beweisführung im Strafverfahren Die exakte Feststellung der Wahrheit im Strafverfahren ist Voraussetzung für eine gerechte und gesetzliche Entscheidung der Gerichte über die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten (vgl. 3.2.2. ). Wahre Erkenntnisse im Strafverfahren, als Grundlage gerechter und überzeugender Urteile, festigen das sozialistische Rechtsbewußtsein und tragen zur Herausbildung und Festigung der Überzeugung von der Gerechtigkeit der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung bei. Die Gerechtigkeit des Urteils setzt die Wahrheit der ihm zugrunde liegenden Erkenntnisse voraus. Auch für den Erziehungserfolg ist eine Voraussetzung, daß dem Urteil nur wahre und alle für die Beurteilung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Täters erforderlichen Erkenntnisse zugrunde liegen. Desgleichen müssen alle wahren und wesentlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Bedingungen der konkreten Straftat gewonnen werden. Die Ziele des Strafverfahrens sind also nur auf der Grundlage wahrer Erkenntnisse erreichbar. Darin kommt eine wesentliche Seite der Einheit von Wahrheit und Parteilichkeit im Strafverfahren zum Ausdruck; denn auch im Strafverfahren setzt die Parteilichkeit (d. h. die konsequente offene Parteinahme für die Sache der Arbeiterklasse und darin eingeschlossen für die objektive Wahrheit) die Wahrheitsfeststellung voraus: Parteilichkeit im Strafverfahren als methodologisches Prinzip beinhaltet : Sicherung der marxistisch-leninistischen Grundlage der Erkenntnistätigkeit strenge Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit Ringen um die Gewinnung wahrer Erkenntnisse als Voraussetzung für ein gerechtes Urteil. Will man das Wesen der im Strafverfahren zu erforschenden Wahrheit bestimmen, so kann nur von den gesicherten Erkenntnissen des Marxismus-Leninismus hier insbesondere vom dialektischen und historischen Materialismus ausgegangen werden. Deshalb bildet die Erkenntnis der marxistisch-leninistischen Philosophie, wonach die Wahrheit die objektive Eigenschaft der menschlichen Erkenntnis ist, ihren Gegenstand letztlich die objektive Realität adäquat abzubilden, den Ausgangspunkt aller beweisrechtlichen Überlegungen.3 Auch im Strafverfahren beruht ' die Wahrheit der Erkenntnis über ein Element oder einen Umstand einer konkreten Straftat nur darauf, daß sich diese Straftat tatsächlich so abgespielt hat, wie das in der Erkenntnis darüber widergespiegelt wird. Im Strafverfahren wird unter Wahrheit die objektive Eigenschaft der von den Untersuchungsorganen, dem Staatsanwalt und dem Gericht gewonnenen Erkenntnisse verstanden, die konkrete Straftat und ihre Um- 3 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 14, Berlin 1962, S. 116ff.; Grundlagen der marxistisch-leninistischen Philosophie, Berlin 1974, S. 194 ff.; Dialektischer und historischer Materialismus, Berlin 1974, S. 283 ff.; Marxistisch-leninistische Erkenntnistheorie, Berlin 1978, S. 268 ff.; Marxistisch-leninistische Philosophie, Berlin 1979, S. 294 ff. 4 W. I. Lenin, Werke, Bd. 14, a. a. O., S. 127. Die Anerkennung der Objektivität der Wahrheit bedingt auch für das Strafverfahren dessen materialistische Grundposition. „Materialist sein", schreibt Lenin, „heißt die objektive Wahrheit, die uns durch die Sinnesorgane erschlossen wird, anzuerkennen."4 Der objektive Charakter der Wahrheit der im Strafverfahren zu gewinnenden Erkenntnisse muß deshalb Ausgangspunkt aller beweisrechtlichen Überlegungen sein. 107;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 2., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 1-400). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren der 2. Auflage: Horst Bein: 6, 7, 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3/ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden gewährleistet wird. Das setzt in jedem Einzelfall rechtzeitige gemeinsame Beratungen zwischen der Untersuchungsabteilung und den anderen beteiligten Diensteinheiten voraus, denn es ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen Staatssicherheit , Feststellung und Enttarnung von Kundschaftern im Operationsgebiet sowie inoffizieller Kräfte, Mittel und Methoden, um daraus Ansatzpunkte für gezielte subversive Angriffe gegen Staatssicherheit zu erlangen, Aufklärung und Bearbeitung von Spezialeinheiten imperialistischer Armeen in der BRD. Es kommt dabei besonders auf die Aufklärung und Verhinderung der subversiven, gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise des konspirativen Zusammenwirkens mit anderen operativen Kräften, der Persönlichkeit seigenscha ten und Interessen dieser operativen Kräfte sowie der Bedingungen, unter denen dos Zusammenwirken gesichert werden muß.