Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1977, Seite 91

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1977, Seite 91 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1977, S. 91); der Strafrechtspflege besonders hervorhebt, um unter diesem Aspekt zur Erreichung einer hohen gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens beizutragen. Ausgangspunkt jeder Überlegung für die Gestaltung und Durchführung des Strafverfahrens muß seine richtige Einordnung in die Entwicklungsgesetzmäßigkeiten der sozialistischen Gesellschaft im allgemeinen und die richtige Bestimmung seiner Aufgaben im besonderen sein. Vor allem gilt es zu beachten, daß sich mit der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die demokratischen Grundlagen der Strafrechtspflege weiterentwickeln sowie auf ihrer Basis die Prozeßgarantien gefestigt und die Verfahrenskultur erhöht werden. Zu Recht wird auch an die Organe der Strafrechtspflege die Forderung gestellt, die ihnen im Strafverfahren zur Verfügung stehenden gesetzlichen Mittel „rationell", „wirtschaftlich" einzusetzen. Sie gilt für alle von ihnen zu treffenden Maßnahmen und Entscheidungen. Die Rechtspflegeorgane müssen die optimale Variante suchen, um die dem Strafverfahren gestellten Aufgaben zu lösen. Dazu gibt ihnen das Gesetz eine verbindliche Anleitung. . v Das Gesetz legt Verfahrensstrukturen fest und bestimmt, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Weise ein Ermittlungsverfahren, ein gerichtliches Haupt-verfahren, ein beschleunigtes Verfahren, eine Beratung vor dem gesellschaftlichen Gericht usw. durchzuführen sind. Die StPO ist in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet, den Organen der Strafrechtspflege eine rationelle Arbeitsweise vorzugeben. Bei aller Konkretheit des Gesetzes die außerordentlich detaillierte gesetzliche Regelung ist ein spezifischer Charakterzug des Strafverfahrensrechts wird die von ihm gegebene Anleitung notwendigerweise mit Hilfe der auf seiner Grundlage erarbeiteten Beschlüsse und Anweisungen der zentralen Rechtspflegeorgane ergänzt, die die Erkenntnisse der Strafprozeßtheorie und die Erfahrungen der Praxis in sich aufnehmen. Es ist Aufgabe der zentralen Rechtspfiegeorgane, eine dem Wortlaut und dem Sinn entsprechende Anwendung des Gesetzes in der Praxis durchzusetzen. Dieses Bemühen liegt zahlreichen Leitungsdokumenten des Obersten Gerichts, des Generalstaatsanwalts, des Ministers des Innern und des Ministers der Justiz zugrunde, die nach dem VIII. Parteitag der SED beschlossen worden sind.27 Sie sollen erreichen, daß sich die Organe der Strafrechtspflege in ihrer prozessualen Tätigkeit darauf konzentrieren, die dem Verfahren gestellten Aufgaben in hoher Qualität und bei rationellem Kräfteeinsatz zu erfüllen. Besondere Hervorhebung bedarf die Forderung des Gesetzes nach beschleunigter Durchführung des Strafverfahrens. Es wäre jedoch verfehlt, diese Forderung vornehmlich oder sogar allein aus den Bedürfnissen der Prozeßökonomie abzuleiten. Der Zeitfaktor spielt für die gesamte Kriminalitätsvorbeugung und -bekämp-fung eine hervorragende Rolle. Seine große Bedeutung wird sowohl im Gesetz als auch in der strafrechtswissenschaftlichen und kriminalistischen Literatur immer wieder hervorgehoben (§§ 2, 21 StPO). Dies erfolgt aus mehreren Gründen: a) Der Schutz der Gesellschaft und ihrer Bürger vor Straftaten erfordert ganz unmittelbar die beschleunigte Aufklärung von Straftaten sowie die Feststellung 27 Vgl. „Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur höheren Wirksamkeit des Strafverfahrens vom 7. 2.1973", NJ, 5/1973, Beilage 1. 91;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-623). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren: Horst Bein: 6, 7 (außer 7.2. und 7.7.2.), 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Dmitri Stepanowitsch Karew: 17/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3, 17.2.6., 17.3./ Otto Mayer, 7.2., 7.7.2./ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der. geschaffen und konsequent verwirklicht wird. Ausgehend von den Schwerpunkten ist in diesen Plan die persönliche Anleitung und Kontrolle der Leiter und ihrer Stellvertreter durch den Leiter der seine Stellvertreter Operativ und die Leiter der Pchabteilurgen inhaltlich, und terminlich aufeinander abzus en, damit auch hier eine höhere Effektivität und erzielt wird.