Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 80

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 80 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 80); Kapitel 2 Grundzüge des sozialistischen Strafrechts und ihre Herausbildung im Strafrecht der DDR 2.1. Werden und Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der DDR Eingangs dieses Werkes wurde dargestellt, daß das sozialistische Strafrecht - wie überhaupt jedes Strafrecht irgendeines Landes - nur im Kontext der Geschichte der menschlichen Gesellschaft, besonders der Herausbildung der Klassengesellschaften, zu verstehen ist. Es ist historisch geprägt worden von den grundlegenden sozialen Widersprüchen dieser Gesellschaftsordnungen, von den in ihnen vorherrschenden Klassenkämpfen, von den bestehenden Machtstrukturen, von den internen Widersprüchen in den herrschenden Klassen selbst, von den herrschenden ideologischen Positionen zur Art und Weise der Verteidigung der Lebensbedingungen der Gesellschaft gegen sie bedrohende sozial destruktive, spontan anarchische Angriffe des isolierten einzelnen (Marx) durch die Strafe, von den Ansichten der herrschenden Klassen, welches Sozialverhalten von Menschen für die Gesellschaft derart bedrohlich sei, daß es unter Anwendung von physischer Gewalt unterdrückt werden müsse, vom Menschenbild der herrschenden Klassen und von den geistigen Strömungen der jeweiligen Zeit überhaupt. Das Strafrecht einer Gesellschaft reflektiert zugleich in spezifischer Weise die objektive sozialökonomisch bedingte Stellung des Menschen in der Gesellschaft, zeigt an, ob und in welcher Weise, bis zu welchem Grade die Würde des Menschen in der gegebenen Gesellschaftsordnung respektiert wird. Es ist in gewissem Sinne auch ein Spiegel für das Maß der in der jeweiligen Gesellschaft gültigen Humanität. Das sozialistische Strafrecht mit seinen grundlegenden, historisch gewordenen Kategorien (oder Instituten) der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und Strafe birgt als „Strafrecht“ notwendig Elemente der Kontinuität in sich und schleppt in gewisser Hinsicht auch ideologisch die ganze Geschichte des Strafrechts mit sich. Zugleich aber ist es in seinen Wesenszügen mit dem Strafrecht der antagonistischen Klassengesellschaften schon nicht mehr identisch, besteht Diskontinuität zu Zielen, Zwecken und Funktionen des Strafrechts vorangegangener Gesellschaftsordnungen, namentlich in bezug auf die Stellung und den Stellenwert des Menschen im Strafrecht und damit besonders hinsichtlich der grundlegenden Kategorien von Verantwortlichkeit und Strafe. Die Beherrschung der Dialektik von Kontinuität und Diskontinuität im Strafrecht sozialistischer Staaten bewahrt davor, die in den strafrechtlichen Kategorien verborgenen überlebten ideologischen Positionen unter den neuen, sozialistischen Verhältnissen auch weiterhin zu kultivieren, überschwengliche Erwartungen in das Strafrecht und seine Anwendung zu setzen und die Grenzen seiner Wirksamkeit zu verkennen, verhindert einerseits, daß es zu positivistischer Erstarrung kommt und dem Strafrecht als solchem ein gesellschaftsunabhängiger, eigenständiger Wert als Allheilmittel zur Lösung sozialer Konflikte beigemessen wird, und fordert andererseits, die Vorzüge des Sozialismus auch in der Gestaltung und Anwendung des Strafrechts zur Geltung zu bringen sowie beständig nach neuen Wegen zur progressiven außerstrafrechtlichen Lösung sozialer Konflikte, wie sie in Straftaten zum Ausdruck kommen, zu suchen. Für das Verständnis sozialistischen Strafrechts wesentlich ist, daß sich seine soziale Funktion und Stoßrichtung im Prozeß des Vollzugs der sozialistischen Revolution über die bekannten Entwicklungsetappen hinweg stetig verändert und die tradierten juristischen Kategorien einem entsprechenden Wandel unterliegen, zunehmend einen den sich vervollkommnenden sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnissen angemessenen neuen Inhalt entfalten. Seinen letzten Grund hat dies darin, daß die sozialistische Gesellschaft als die erste Phase des Kom- 80;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.