Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 55

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 55 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 55); ?hand?l, die der Prozess der Konzentration des Kapitals in ihrer Existenz bedroht. Je schmaler die soziale Basis der Herrschaft des Monopolkapitals wurde, desto aggressiver wurden die Kraefte des Monopolkapitals bei der Behauptung ihrer politischen Macht im Verhaeltnis zu allen anderen Klassen und Schichten. Es setzte eine tiefgreifende Krise der buergerlichen Demokratie ein,70 die in sich die Tendenz zu deren Liquidierung barg. Je instabiler die Macht des Monopolkapitals in diesem Prozess wurde, desto mehr erwies sich die buergerliche Demokratie fuer das Monopolkapital als Hindernis. Es scheute sich nicht, unter Bruch der Gesetze und Spielregeln der Demokratie alle verfuegbaren Gewaltmittel zur Sicherung seiner Herrschaft einzusetzen. Die Herausbildung des Imperialismus wird begleitet von zunehmender aussenpolitischer Aggressivitaet der Monopole, die nach Eroberung der Weltmaerkte im Interesse hoechster Profite draengen. Damit aber beginnt eine Periode permanenter Kriegsgefahr. Auf der Basis dieser inneren und aeusseren imperialistischen Aggressivitaet und der weiteren Durchsetzung der oekonomischen Herrschaft des Monopolkapitals im Inneren der jeweiligen imperialistischen Staaten verschaerfte sich zugleich der Widerspruch zwischen Individuum und imperialistischer Gesellschaftsordnung sowie der einzelnen Individuen untereinander, die sich vor einen unerbittlichen Konkurrenz-, Existenz- und Ueberlebenskampf gestellt sahen. Das immer mehr in die Privatheit gedraengte Individuum wird in dieser zunehmenden Vereinzelung - wenn es sich nicht in bewusster Organisation dem entgegenstellt - zu einem willenlosen Spielball der herrschenden Kraefte des Monopolkapitals und sieht sich vor haerteste und brutalisierende Anforderungen des Ueberlebenskampfes gestellt, in dem jedes Mittel recht erscheint, wenn es nur zu einem zeitweiligen Erfolg fuehrt. Damit verbunden vollzog sich zugleich eine tiefgehende Aufloesung der sozialen Bande, die auch vor den Familien nicht haltmachte. Es setzte ein anhaltender Prozess der sozialen Entwurzelung der Menschen ein, der verheerende Folgen fuer das Sozialverhalten der Gesellschaftsmitglieder zeitigt. Alle diese Widersprueche erfuhren mit dem Augenblick eine besondere Zuspitzung, als der internationale Imperialismus nach dem Sieg der Oktoberrevolution im Jahre 1917 zum Vernichtungskampf gegen den Sozialismus antrat. Dadurch war nicht nur ein neuer aeusserer Wi- derspruch von unerbittlicher Schaerfe aufgerissen, sondern wurden auch alle inneren Widersprueche des Imperialismus mit einer besonderen, antikommunistischen Tendenz weiter verschaerft. Dies fuehrte bekanntlich in den zwanziger und dreissiger Jahren zur Errichtung faschistischer Regime in einer Reihe europaeischer Staaten. Die Errichtung einer solchen faschistischen Diktatur war gleichbedeutend mit der Ausrufung nacktester, unverhuellter und blutigster Gewaltherrschaft des Monopolkapitals nach innen und gesteigerter Aggressivitaet nach aussen. Die Entwicklung des Strafrechts unter den Bedingungen des Imperialismus ist von der Tendenz bestimmt, es zu einem Instrument des Monopolkapitals umzuformen, um die sich verschaerfenden sozialen Widersprueche und die neu aufbrechenden Widersprueche entgegen den Entwicklungsgesetzen der menschlichen Gesellschaft unter Kontrolle zu bringen. Dabei zeigt die Geschichte des Strafrechts und der Strafjustiz saemtlicher imperialistischer Laender und besonders des imperialistischen Deutschlands, dass der Einsatz des Strafrechts - auch wenn es mit aeusserster Brutalitaet gehandhabt wurde -die sich zuspitzenden Widersprueche weder entschaerfen, geschweige denn loesen konnte, sondern eher noch zu deren weiterer Verschaerfung beitrug. Fuer die Entwicklung des Strafrechts wurde schliesslich bestimmend, dass mit dem Eintritt des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium ein unaufhaltsamer Anstieg der allgemeinen Kriminalitaet sowie die Herausbildung neuer sozial gefaehrlicher Formen dieser Kriminalitaet verbunden waren. Im Laufe der Geschichte zeigte es sich, dass der imperialistische Staat und seine Justiz diesem sozialen Phaenomen nichts Konstruktives entgegenzusetzen wussten, sondern ihm hilflos und ohnmaechtig gegenueberstanden. Es setzte eine kriminelle Verseuchung aller Lebensbeziehungen der Gesellschaft ein, von der nicht nur die Aermsten der Armen und die an den Rand der Gesellschaft Geschleuderten, die sogenannten sozialen Randgruppen, ergriffen wurden. In den Sog der seit etwa der Jahrhundertwende um sich greifenden Kriminalitaet gerieten in zunehmendem Masse auch die begueterten Schichten - 70 Vgl. Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie. Lehrbuch, Berlin 1980, S. 166 ff. 55;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Eijfh stdpartei Deutschland an den PrJsag der Dietz Verl Berlin : der Verlag Berlin Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen.