Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 338

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 338 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 338); ?nogene Verstaerker wirken. Auf ihre Aufdeckung sollte in jedem Strafverfahren groesster Wert gelegt werden, damit die Verallgemeinerung der gewonnenen Erkenntnisse zur Ausarbeitung einer Strategie fuer die spezielle und allgemeine kriminologische Vorbeugung von Rueckfaelligkeit mit hohem sozialem Effekt fuehren kann. Die Rueckfaelligkeit erweist sich als eine relativ hartnaeckige gesellschaftliche Erscheinung, zumal sie sich personell dort konzentriert, wo die sozialistischen Gesellschaftsverhaeltnisse noch unzureichend entwickelt sind, gemessen am allgemeinen Stand der Gesellschaftsentwicklung noch defektive Zustaende bestehen. Ein nicht unbetraechtlicher Teil von Rueckfalltaetern entstammt sozial- und bildungsschwachen Familien oder gehoert kraft minderer Leistungsfaehigkeit der entsprechenden Gesellschaftsschicht an; insbesondere wird nicht selten die soziale Aussenseiterrolle, in die die spaeteren Rueckfalltaeter geraten, bereits im Kindes- und Jugendalter durch die defektiven Lebensverhaeltnisse und -bedingungen, in die sie hineinwachsen und denen sie hilflos gegenueberstehen, vorbereitet und vorgepraegt. Vielfach ist die sogenannte hartnaeckige, das heisst sich trotz bedeutender gesellschaftlicher und staatlicher Anstrengungen wiederholende Rueckfaelligkeit mit einer asozialen Lebensweise der Taeter oder gar ihrer Familien verbunden. Besonders diese Art der Rueckfaelligkeit, die von schwer geschaedigten Persoenlichkeiten ausgeht, ist mit einzelnen Massnahmen der Rechtspflegeorgane nur schwer beherrschbar und zugleich eine, soziale Erscheinung, die Ueberlegungen zu einer auch kriminalitaetsvorbeugenden sozialoekonomischen und klassenmaessig orientierten Strategie der Anhebung des Lebens-, Arbeitsund Bildungsniveaus dieser Gesellschaftsmitglieder erfordert. Bis eine solche Strategie -selbst wenn es gelaenge, sie in naechster Zeit auszuarbeiten und durchzusetzen - ihre ersten sichtbaren Fruechte tragen kann, wird notgedrungen eine laengere Zeit vergehen, in der die Strafrechtspflege mit dem Problem konfrontiert bleiben wird, dass in ihrer Persoenlichkeit fehlentwickelte oder gestoerte Personen immer wieder mit Rueckfalltaten - die zumeist nicht sehr schwerwiegend sind und im Bereich der Eigentumskriminalitaet (Vergehen) liegen - in Erscheinung treten werden. Bei diesen Taetern wird es darauf ankommen, unter Nutzung aller gesetzlichen Moeglichkeiten mit der Kraft der Kollektive der Werktaetigen (namentlich in den ?Besonderen Brigaden?) auf einen Persoenlichkeitswandel hinzuwirken, um den Circulus vi-tiosus von Tat-Strafe-Rueckfalltat-Strafe-Rueckfalltat usw. bei diesen Menschen und fuer diese Menschen und die Gesellschaft zu durchbrechen. Ueber diese Sachverhalte hinaus wird es fuer die zukuenftige Gestaltung des Strafrechts darauf ankommen, eine klare Grenzlinie zwischen der rein formellen Vorbestraftheit und dem zu ziehen, was unter Umstaenden auch als strafverschaerfender Rueckfall zu behandeln ist. Das geltende Strafrecht der DDR sieht erstens generell und zweitens fuer bestimmte Deliktsarten unter bestimmten Rueckfallvoraussetzungen gesetzlich strengere Strafen sowie eventuell auch besondere Massnahmen der Wiedereingliederung vor (vgl. ?? 47, 48 StGB). Jedoch ist darauf zu achten, dass gerade demjenigen, der zu seiner sozialen Integration in die sozialistische Gesellschaft besonderer sozialer Unterstuetzung bedarf, diese auch tatsaechlich und fuer ihn zugaenglich angeboten wird. Die besonderen Massnahmen gemaess ?? 47, 48 StGB sollen die soziale Integration fordern und duerfen sich nicht verselbstaendigen - bzw. gar ueber die Strafbestimmung des ? 238 StGB einen unfruchtbaren Automatismus erneuter Straffaelligkeit und erneuter Anwendung von Freiheitsstrafen ausloesen. Die Vorbestraftheit des Rechtsverletzers hat grundlegende Bedeutung fuer die Bemessung der Strafe. Ihre Beruecksichtigung im Einzelfall ist in verschiedenen Zusammenhaengen vom Gesetz geregelt. Das findet bereits in Artikel 2 Absatz 3 und ? 61 Absatz 2 StGB seinen Niederschlag. Konkretisiert wird die Beruecksichtigung der Vorbestraftheit fuer die Strafzumessung in ? 39 Absatz 2 StGB, wonach die Freiheitsstrafe auch gegen Taeter angewandt wird, deren Tat zwar nicht schwerwiegend ist, die aber aus bisherigen Strafen keine Lehren gezogen haben. Weiter ist auf die ?? 43 und 44 StGB hinzuweisen. Das Gesetz behandelt die Vorbestraftheit bei der Verfolgung von Vergehen als eines der wesentlichen Kriterien fuer die Entscheidung, ob auf Freiheitsstrafe oder eine Strafe ohne Freiheitsentzug zu erkennen ist, ob die Sache einem gesellschaftlichen Gericht uebergeben wird oder Verurteilung auf Bewaehrung auszusprechen ist. Die Vorbestraftheit ist vor allem dann relevant, wenn ein innerer Zusammenhang zwischen Vortat(en) und erneuter Straftat besteht und der Taeter sich leichtfertig oder auch boeswillig bzw. 338;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen gemeinsam mit den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und Strafvollzugeinrichtungen die Entlassungstermine für Strafgefangene entsprechend den drei festgelegten Etappen vereinbart und die Entlassungen termingerecht realisiert. Die im Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer vertraut gemacht werden, und es beständen Möglichkeiten der zielgerichteten Prüfung ihrer Eignung für die Tätigkeit als Untersuchungsführer. lEine mit Hochschulabsolventen geführte Befragung eroab daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht zur direkten Bearbeitung feindlich-negativer Personen, und Personenkreise sowie zur Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet eingesetzt werden.