Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 287

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 287 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 287); ?ein geringeres Strafmass (bei ausgepraegt guter Faehigkeit und Bereitschaft) gerechtfertigt sein. Wie alle inneren psychischen Eigenschaften, sind auch die Faehigkeit und Bereitschaft zu kuenftig gesellschaftsgemaessem Verhalten aus dem - rechtlich relevanten - Gesamtverhalten des Taeters vor und nach der Tat, also bis zur Urteilsfindung, zu entnehmen. Gerade das Verhalten nach der Tat - das ja auch das Verhaeltnis des Taeters zu seiner Tat widerspiegelt - kann, auch im Hinblick auf die voraussichtliche Wirksamkeit der Strafe, wichtige Informationen liefern.149 Die genannten Wechselbeziehungen zwischen Faehigkeit und Bereitschaft koennen einen besonderen Einfluss haben auf die Ausgestaltung der Massnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, besonders der Verurteilung auf Bewaehrung. Gerade bei dieser Massnahme sind auch die Beziehungen des Taeters zu den Kollektiven, in denen er lebt, arbeitet oder lernt (und umgekehrt der Kollektive zu ihm) wichtig. Zu 4.: Besondere Bedeutung gewinnen die Persoenlichkeit des Taeters und mit ihm zusammenhaengende Umstaende bei der Verwirklichung der Massnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Hier ist die konkrete Erziehungsarbeit mit dem Rechtsverletzer - sei es in den Kollektiven der Werktaetigen oder im Strafvollzug - zu leisten. Hier muss systematisch festgestellt und eingeschaetzt werden, welche Fortschritte der Straftaeter in seiner Bewaehrung und Wiedergutmachung macht, wie er seine Verpflichtungen erfuellt und die getroffenen Festlegungen einhaelt. Das Gesetz knuepft an diesen Grundgedanken an und sieht in Abhaengigkeit vom Verhalten des Taeters eine Reihe von Rechten, Pflichten und Moeglichkeiten vor, um den Prozess der Verwirklichung der Massnahmen effektiv zu gestalten. So kann zum Beispiel Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen werden, wenn sich der Straftaeter der Zahlung einer Geldstrafe entzieht (vgl. ? 36 Abs. 3 StGB); es kann - entsprechend dem Verhalten des Taeters -- ein Widerruf der Bewaehrungszeit erforderlich werden, wenn er zum Beispiel eine freiheitsstrafwuerdige vorsaetzliche Straftat begeht oder ihm auferlegte Verpflichtungen nicht erfuellt (vgl. ? 35 Abs. 3 und 4 StGB). Andererseits kann bei positivem Verhalten die Bewaehrungszeit vorfristig beendet werden (vgl. ? 35 Abs. 2 StGB), und im Strafvollzug kann in den leichteren Vollzug ueberwiesen (vgl. ? 15 StVG) oder Strafaussetzung auf Bewaehrung veranlasst werden (vgl. ? 45 StGB). 4.6.4. Der minderjaehrige jugendliche Straftaeter 4.6.4.1. Das Jugendalter als kriminalpolitisches Problem Die gesellschaftliche Charakteristik und Bedingtheit der Stellung des Menschen im sozialistischen Strafrecht haben in ihrer Grundsaetzlichkeit, ihrer generellen Aussage gleichermassen Bedeutung fuer minderjaehrige jugendliche Straftaeter, beduerfen jedoch mit Ruecksicht auf die Jugendlichkeit von Straftaetern der Altersgruppe der 14- bis 17jaehrigen gewisser Modifikationen. Diese betreffen insbesondere die konkret-historische soziale Stellung der Jugend in der sozialistischen Gesellschaft und die dadurch bestimmten Besonderheiten der Bildung und Entwicklung der Persoenlichkeit Jugendlicher sowie Fragen der biophysischen und sozialen Reifung junger Menschen. Im Zusammenhang damit werden einige Vorbemerkungen erforderlich, um das Verstaendnis der Problematik zu erleichtern: Erstens sind Vorstellungen davon notwendig, wie 14- bis 17jaehrige in der DDR ueberhaupt kriminell in Erscheinung treten; denn von diesem Kriminalitaetsbild haengt ganz entscheidend auch die Rechtsprechung, das Finden geeigneter Massnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit sowie ihrer Verwirklichung und darueber hinaus die Gestaltung der Rechtspropaganda und der Arbeit mit der Jugend bis hin zu einer richtigen Konzeption der Vorbeugung von Straftaten Jugendlicher ab.150 Die Kriminalitaet Minderjaehriger (14- bis 17jaehriger), die im Strafgesetzbuch (vgl. ? 65) als ?Jugendliche? bezeichnet werden, hatte im Zeitraum von 1970 bis 1978 - wenn man die Daten ueber die festgestellten Straftaeter zugrunde legt - eine ansteigende Tendenz. Sie ist danach (seit 1979) bestaendig abgesunken und erreichte 1986 (im Jahr vor der Generalamnestie 1987) mit 11 059 festgestellten Taetern dieser Altersgruppe ihren bislang fuer die DDR niedrigsten Stand. Im Verhaeltnis zum Jahr 1978 149 Vgl. Ausfuehrlich E. Buchholz/H. Dettenborn, ?Faehigkeit und Bereitschaft des Straftaeters zu kuenftig verantwortungsbewusstem Handeln?, Neue Justiz, 1979/10, S. 444 ff. und 1980/3, S. 109 ff. 150 Vgl. J. Lekschas, Zur Vorbeugung der Kriminalitaet Minderjaehriger, Berlin 1984. 287;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zum rechtzeitigen Erkennen lind zur konsequenten Bekämpfung von Provokatio: suchungshaft Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit -Gemeinsame Legungen der Hauptabteilung und Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung vor gesellschaftsgefährlichen Angriffen jederzeit zu gewährleisten, und die andere besteht darin, auch die be- Marx Engels Debatten über das Holzdiebstahlgesetz Werke Sand Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der mit den Sekretären der Kreisleitungen am Manuskript - Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Referat zur Auswertung der Rede des Genossen Erich Honecker vor den Kreissekretären am auf der Sitzung der Kreisleitung am Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung zur einheitlichen Bearbeitung des Schriftverkehrs Staatssicherheit -Postordnung - Bdl Ordnung über die Bearbeitung der Eingaben der Bürger an Staatssicherheit -Eingabenordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.