Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 248

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 248 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 248); 4.5.5.1.3. Probleme der Feststellung von objektiver Pflichtverletzung bei Fahrlässigkeit Pflichten sind soziale Anforderungen an das Verhalten der Menschen, die aus den objektiven Erfordernissen der gesellschaftlichen Enwick-lung und des sozialen Zusammenlebens erwachsen. In den Pflichten drücken sich grundlegende Beziehungen zwischen der sozialistischen Gesellschaft, dem Staat und den Bürgern aus. Die sich aus ihnen ergebende Verantwortung ist stets konkret, das heißt auf eine nach Ort, Zeit und Konstellation der Bedingungen bestimmte Situation bezogen. Strafrechtliche Bedeutsamkeit kann eine Pflicht nur erlangen, wenn sie zum Zeitpunkt der Tat bestand und exakt bestimmbar war. Leiter, leitende Mitarbeiter, Werktätige und Bürger sind verpflichtet, sich das Wissen um den wesentlichen Inhalt der ihren Verantwortungsbereich regelnden Normen zu verschaffen und es zu vervollkommnen. Bei der Feststellung und Bewertung der Pflichten ist jeweils zu berücksichtigen, daß sie sich sowohl von ihrem Inhalt als auch von ihrem Umfang her sowie entsprechend den Aufgaben des Handelnden und der damit verbundenen Verantwortung gegenüber der Gesellschaft unterscheiden. Dazu gehört auch ihre unterschiedliche Wertigkeit. Die Wertigkeit der Pflichten und damit ihre Einordnung in das gesellschaftliche System der Anforderungen, der Verantwortung des Menschen zur Lösung übertragener Aufgaben, ist von grundlegender Bedeutung im Hinblick darauf, wie Abweichungen vom erforderlichen Verhalten sozial zu beurteilen sind. Das Fahren unter Alkoholeinfluß, das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 40 Stundenkilometer und mehr, das Überholen mit Gefährdung des Gegenverkehrs, die Gefährdung von Fußgängern im Haltestellenbereich öffentlicher Verkehrsmittel und beim Befahren von Fußgängerschutzwegen mit hoher Geschwindigkeit ist in der Regel schwerwiegender als etwa die Ausführung eines weiten statt eines engen Bogens beim Einbiegen nach rechts in eine Einbahnstraße oder falsches Parken. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Pflichtensituation und die inhaltliche Beantwortung der Frage nach dem Charakter der Pflichtverletzung, der Art und Tiefe des sozialen Widerspruchs, der in der Pflichtverletzung offenbar wird oder in bestimmten Fällen auch zu verneinen ist, verlangt stets, daß alle zugänglichen objektiven und subjektiven Entscheidungsund Handlungskomponenten analysiert werden. Diese Analyse, die in einfachen Fällen sehr gestrafft sein kann, muß in komplizierten Fällen umfassend und differenziert vorgenommen werden. Als Kriterien, die die objektive Pflichtenlage erfassen, gelten generell: - Art, Bedeutung und Umfang der Pflichten im Tätigkeitsbereich; (Dabei ist zu unterscheiden zwischen einer Tätigkeit mit sehr hohem, mit hohem und mit relativ geringem Gefahrengrad.) - Situation, in der die Pflichtverletzung begangen wurde; (Dieses Kriterium ist zu differenzieren nach Pflichtverletzungen, die begangen wurden in tätigkeitstypischen Standardsituationen, in häufig wiederkehrenden Situationen oder in einmalig auftretenden Situationen.) - Wirkfaktoren der Handlungssituation; (Dieses Kriterium verlangt vor allem die Prüfung der Faktoren, die sich begünstigend auf die Pflichtverletzung ausgewirkt haben. So sind die Wirkfaktoren Zeitdruck, objektive Umstände, die die optische oder akustische Wahrnehmung beeinträchtigen, oder eine bislang selten vorhanden gewesene Notwendigkeit zur Beachtung der Pflichten für bestimmte Pflichtverletzungen von Bedeutung.) - Verhalten der unmittelbaren Umwelt zur Einhaltung von Pflichten; (Dieses Kriterium ist wichtig für das richtige Erkennen der generellen Einstellung des Täters zu seinen Pflichten, da diese Verhaltensweise in erster Linie mit durch die Umwelt geprägt wird.) - Auswirkungen der Pflichtverletzungen. Als Kriterien, die die subjektive Pflichtenlage erfassen, gelten: - generelle Einstellung zu den Pflichten; - Grad der Qualifikation und deren Verhältnis zu der Tätigkeit, bei der Pflichten verletzt wurden; (Es ist notwendig, an Hand des Grades der Qualifikation des Täters festzustellen, ob er in der Lage war, sich die für seine Tätigkeit spezifischen Pflichten bewußtzumachen und zu erfüllen. In der Regel ist der Qualifikationsgrad für die Tätigkeit ausreichend, und die Pflichten werden bei einer Tätigkeit 248;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten die erforderlichen Qualifizierungsmaßnahmen qualifiziert weiterzuführen. Dafür tragen die Leiter der Linien und Diensteinheiten unter Beachtung der Linienspeziff die volle Verantwortung.