Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 239

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 239 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 239); tig, ob sich die Pflichten aus dem Strafrecht selbst oder aus anderen rechtlichen Vorschriften ergeben, auf die das Strafgesetzbuch Bezug nimmt. An einer solchen Selbstbewertung fehlte es zum Beispiel in einem Fall, in dem der später Angeklagte auf seinem nächtlichen Heimweg eine an der Mauer stehende, stark schwankende Person sah, die sich erbrach. Als er sich an die Person wandte, schlug ihm Alkoholgeruch entgegen. Er glaubte, diese Person sei betrunken, zumal er auf seine Fragen nur undeutliches Murmeln vernahm. In Wirklichkeit handelte es sich jedoch nicht um einen Betrunkenen, sondern um einen Passanten, der zwar vorher ein Glas Bier getrunken hatte, jedoch beim Überqueren der Fahrbahn von einem PKW angefahren worden war, dessen Fahrer die Flucht ergriffen hatte. Der Verletzte verstarb später an einer Schädelfraktur. Hier erkannte der Angeklagte nicht, daß er zur Hilfeleistung nach einem Verkehrsunfall (vgl. § 199 StGB) verpflichtet war. Eine besondere Problematik ist das Handeln auf Befehl. In einer nach dem Befehlsprinzip geleiteten Einheit ist es nicht möglich, daß der Befehlsempfänger jeden erhaltenen Befehl auf seine Rechtmäßigkeit überprüft. Die Funktionsfähigkeit einer solchen Einheit und damit der Schutz der sozialistischen Gesellschaft wären durch solche unrealen Forderungen gefährdet, wie auch der Befehlsempfänger selbst ernstlich überfordert wäre, da er nicht alle Zusammenhänge überblicken kann. Es ist deshalb der Grundsatz aufgestellt worden, daß strafrechtliche Verantwortlichkeit dort eintritt, wo die völ-kerrechts- oder strafrechtswidrige Bedeutung des Befehls eindeutig ist. Der § 258 StGB legt fest, daß eine Militärperson für die Ausführung eines Befehls strafrechtlich verantwortlich ist, wenn dieser „offensichtlich gegen die anerkannten Normen des Völkerrechts oder gegen Strafgesetze“ verstößt. 4.5.3.2.4. Vorsatz und Affekt Eine besondere psychische Situation ergibt sich bei Affekthandlungen,103 Hier verläuft der Entscheidungsprozeß andersartig als bei sonstigen Vorsatztaten. Im zeitlichen Ablauf ist er auf Grund spezifischer Bedingungen sehr verkürzt. Erwägungen, die in „normalen“ Fällen angestellt werden, sind hier nicht vorzufinden oder nehmen eine besondere Gestalt an. Nach Rubinstein ist ein Affekt „ein unge- stüm und stürmisch verlaufender emotionaler Prozeß explosiven Charakters“104. Er führt dazu, daß „die bewußte Kontrolle der Handlung in verschiedenem Maße gestört sein“105 kann, was auf eine Hemmung der Bewußtseinstätigkeit zurückzuführen ist. Ungeachtet dessen bleibt es eine Bedingung für die Vorsätzlichkeit einer Affekthandlung, daß der Täter sich des Ziels und der tatbestandsmäßigen Folgen seines Handelns bewußt blieb und zumindest wußte, „was“ er tat. Es darf also keine solche „Bewußtseinstrübung“ mit „nachfolgender Amnesie“ eingetreten sein, daß das Wissen um die Vorgänge überhaupt nicht mehr vorhanden war, das heißt, daß die objektiven Umstände und Folgen des eigenen Handelns überhaupt nicht in das Bewußtsein eingedrungen waren, wie dies beim pathologischen Affekt106 zu verzeichnen ist. Bei jedem Affekt gehen „die verallgemeinerten Schemata von Handlungsvollzügen verloren“. Jedoch ist der „pathogene Einfluß“ beim Vorsatz so weit „abgeschwächt“, daß er beherrscht werden kann. Typisch für vorsätzliche Affekthandlungen ist, daß die noch zielgerichtete Handlung beim Menschen gleichsam durchbricht Der Entscheidungsprozeß und die Selbstkontrolle des Handelns werden hier dahingehend modifiziert, daß der Täter „nicht an die Folgen seines Tuns (denkt) und nur auf das konzentriert (ist), was ihn zu dieser Handlung treibt“107. Beim Vollzug affektiver Handlungen ist es daher kaum anzutreffen, daß der Täter sein Handeln einer sozialen Selbstbewertung unterzieht. (Es ist jedoch zu beachten, daß nicht jede intensiv gefühlsbetonte oder im „Zorn“ vollzogene Handlung schon die Bedingungen einer Affekthandlung erfüllt.) Das eigentlich Verantwortungslose liegt in einem anderen Moment, nämlich darin begründet, daß der Handelnde sich seinen Affekten unterworfen hat, obwohl er sie zu steuern und abzubauen in der Lage war. 103 Vgl. E. Mörtl/H.-H. Fröhlich, „Affekt und strafrechtliche Verantwortlichkeit“, in: J. Lek- schas/D. Seidel/D. Dettenborn, Studien zur Schuld, a. a. O., S. 157 ff. 104 S. L. Rubinstein, Grundlagen der allgemeinen Psychologie, Berlin 1977, S. 615. 105 ebenda 106 Vgl. W. A. Giljarowski, Lehrbuch der Psychiatrie, Berlin 1960, S. 65. 107 S. L. Rubinstein, a. a. O., S. 616. 239;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von Untergrundtätigkeit zu beachtende Straftaten Terrorhandlungen Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft der und anderer sozialistischer Staaten begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung sowie deren Landesverteidigung Gegenstand der Diversionsverbrechen sind für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Entschließung des Parteitages der Partei zum Bericht des Zentralkomitee Dokumente des Parteitages der Partei zum. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei , Manuskript Mielke Sozialismus und Frieden - Sinn unseres Kampfes Ausgewählte Reden und Aufsätze Dietz Verlag Berlin Richtlinien, Dienstanweisungen, Befehle und andere Dokumente Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung der Vorläufe und zur Werbung in hoher Qualität sowie bei strikter Durchsetzung der Erfordernisse der Wachsamkeit, Geheimhaltung und Konspiration gelöst werden. Sie haben zu sichern, daß die Berichte rationell und zweckmäßig dokumentiert, ihre Informationen wiedergegeben, rechtzeitig unter Gewährleistung des Queljzes weitergeleitel werden und daß kein operativ bedeutsamer Hinvcel siwenbren-, mmmv geht.