Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 141

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 141 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 141); die Erkenntnis des Inhalts des sozialistischen Strafrechts unter den gegebenen Bedingungen. 2. Bei der Auslegung der Strafrechtsnormen sind die spezifischen Aufgaben und Funktionen zu berücksichtigen, die das Strafrecht innerhalb des sozialistischen Rechtssystems zu erfüllen hat, sowie die konkreten gesellschaftlichen Aufgaben, die die auszulegenden Strafrechtsnormen zu erfüllen haben. 3. Die Auslegung muß sich auf die in Theorie und Praxis erarbeiteten strafrechtswissenschaftlichen Erkenntnisse stützen. Sie darf demzufolge nicht voraussetzungslos an die zu klärenden Rechtsfragen herangehen. Insbesondere sind bei der Auslegung die allgemeinen Lehren des Strafrechts zu beachten. 4. Die Auslegung ist als Erkenntnisprozeß im dialektischen Materialismus begründet. Das dialektische Herangehen an die Auslegung bedeutet insbesondere, - den Sinn und Anwendungsbereich der Strafrechtsnorm konkret-historisch zu klären, - von der Einheit der einzelnen Methoden der Auslegung auszugehen, - die Auslegung in ständiger Beziehung zu den Erfordernissen und Bedürfnissen der Praxis zu entwickeln, - die Dialektik des Allgemeinen, Besonderen und Einzelnen zu berücksichtigen. 5. Die Auslegung ist zugleich ein subjektiver Prozeß, eine bewußte Tätigkeit derjenigen, die das Strafrecht anzuwenden haben. Sie wird von bestimmten Subjekten vorgenommen, die unterschiedliche persönliche Eigenschaften aufweisen, was die Auslegung beeinflussen kann (individuelles Moral- und Rechtsbewußtsein, unterschiedliche berufliche Erfahrungen usw.). 6. Die Auslegung der Strafrechtsnormen stützt sich schließlich darauf, daß die Sprache und der Prozeß des Denkens einander nicht widersprechen, daß vielmehr zwischen Sprache und Denken eine prinzipielle Übereinstimmung besteht. Sie muß jedoch berücksichtigen, daß die Beziehungen zwischen den Begriffen und Wörtern nicht eindeutig sind. Zur Auslegung von Strafrechtsnormen (wie von , Rechtsnormen überhaupt) werden eine Reihe von speziellen Methoden angewandt, die auch Verfahren der Logik und Linguistik einschlie- ßen. Sie sind Bestandteile des Gesamtsystems der wissenschaftlichen Methoden und Verfahren zur Interpretation von Rechtsnormen. Sie müssen stets im Zusammenhang genutzt werden, auch wenn im Einzelfall diese oder jene Methode im Vordergrund stehen kann. Es werden die sprachliche, logische, die systematische, die historische und die funktionelle Auslegungsmethode angewandt.15 Die sprachliche Auslegungsmethode beruht auf der Anwendung der verschiedenen linguistischen Verfahren, insbesondere der semantischen Methode, mit der der Bedeutungsinhalt der verwendeten Begriffe analysiert wird, und des Wortvergleichs zur Ermittlung des Inhalts der in der Norm verwendeten Begriffe. Für die sprachliche Auslegung gelten insbesondere folgende Regeln: 1. Den Wörtern und Ausdrücken der Rechtsnormen darf man nur die Bedeutung geben, die sie in der entsprechenden Literatursprache haben, wenn nicht Gründe für eine andere Interpretation vorliegen. 2: Wenn der Begriff eine Legaldefinition hat oder seine Bedeutung vom Gesetzgeber in anderer Weise bestimmt wurde, dann muß diese Bedeutung zugrunde gelegt werden, unabhängig von seiner Bedeutung in der Alltagssprache. 3. Die sprachliche Bedeutung eines Begriffs, die der Gesetzgeber für einen Rechtszweig festgelegt hat, kann nicht ohne ausreichende Gründe auf andere Rechtszweige übertragen werden. 4. Wenn im Strafgesetz die Bedeutung der verwendeten juristischen Begriffe nicht bestimmt wurde, dann muß ihnen die Bedeutung gegeben werden, in der sie in der Strafrechtspraxis und -Wissenschaft verwendet werden. 5. Wenn im Strafgesetz technische oder andere spezielle Begriffe benutzt werden, deren Bedeutung der Gesetzgeber nicht bestimmt hat, dann ist ihnen der Sinn zu geben, den sie in den entsprechenden Wissensgebieten haben. 6. Identischen Begriffen und Ausdrücken im Rahmen ein und desselben Rechtsaktes darf man nicht verschiedene Bedeutung geben, wenn aus dem Gesetz selbst nichts anderes folgt. Umgekehrt ist niemals ohne ausreichende Begründung verschiedenen Begriffen ein und dieselbe Bedeutung zu geben. 15 Vgl. dazu die ausführliche Darstellung bei A. F. Tscherdonzew, Tolkowanije sowjetskowo prawa, Moskau 1979, S. 35 ff. 141;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird.