Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 109

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 109 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 109); chung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Jede Straftat muß aufgedeckt, der Schuldige festgestellt und entsprechend den Maßstäben des sozialistischen Strafrechts zur Verantwortung gezogen werden (vgl. Art. 2 StGB). Die Durchsetzung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit in jedem Einzelfall ist zugleich ein Mittel der Vorbeugung. Sie soll die Begehung weiterer Straftaten verhüten und zum Anlaß genommen werden, Schlußfolgerungen für die Ausräumung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Straftaten zu ziehen. Das geschieht außerdem durch Verfahrensauswertungen, Gerichtskritiken, Hinweise und Empfehlungen sowie Maßnahmen der staatsanwalt-schaftlichen Gesetzlichkeitsaufsicht. Es ist ein Vorzug des realen Sozialismus, daß er die gesellschaftliche und die individuelle Seite des Kampfes gegen die Kriminalität miteinander zu verbinden vermag. In Ausbeutergesellschaften ist das prinzipiell unmöglich. Der Kampf gegen die Kriminalität ist dort letztlich immer nur Repression oder „Behandlung“ des einzelnen. Tiefer liegende gesellschaftliche Ursachen kriminellen Handelns bleiben unangetastet (vgl. dazu 1.2.5.4.). 2.2.4. Wesen und Differenziertheit der Kriminalität ) Mit der sozialistischen Revolution und der Schaffung der sozialistischen Gesellschaft verändert sich die Rolle der Kriminalität in der Gesellschaft grundlegend. Die Kriminalität ist kein notwendiges Attribut der Gesellschaft mehr; das von den herrschenden gesellschaftlichen Verhältnissen in ständig und immer rascher wachsendem Ausmaß hervorgebracht wird. Die Kriminalität steht in scharfem Gegensatz zum Wesen des Sozialismus. Die sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse sind mit Notwendigkeit gegen die Kriminalität und ihre Ursachen gerichtet und bewirken daher bereits in den ersten Etappen der Revolution eine erhebliche Verminderung der Kriminalität, insbesondere ihrer schwersten und menschenfeindlichsten Erscheinungsformen. Der reale Sozialismus bringt daher den praktischen Beweis für die theoretische Erkenntnis der Klassiker des Marxismus-Leninismus, daß die Kriminalität eine historische, aufhebbare gesellschaftliche Erscheinung ist. Jedoch bleibt die Kriminalität über eine längere historische Etappe eine reale gesellschaftliche Erscheinung im Sozialismus. Mit etwa 125 000 in der DDR festgestellten Straftaten im Durchschnitt der letzten zehn Jahre hat sie einen relativen Massenumfang. Wie jede gesellschaftliche Erscheinung hat die Kriminalität gesellschaftliche Ursachen. Die menschheitsgeschichtlichen sozialökonomischen und politischen Grundlagen der Kriminalität sind in der DDR seit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse bereits aufgehoben. Jedoch beseitigt der Sozialismus als erste Phase des Kommunismus den Boden für sozial destruktive Verhaltensweisen und damit auch Straftaten noch nicht völlig und kann dies auch nicht. In der Realität des Sozialismus wirken noch längere Zeit Bedingungen, die solche Verhaltensweisen nähren bzw. ihre Überwindung verzögern oder verhindern können.55 55 Zum Charakter der Widersprüche im Sozialismus und zu ihrem Zusammenhang mit der Kriminalität vgl. Dialektik des Sozialismus, Berlin 1981; Die entwickelte sozialistische Gesellschaft - Wesen und Kriterien. Kritik revisionistischer Konzeptionen, Berlin 1980, S. 76; G. J. Glesermann/W. I. Stoljarow, „Der neue Charakter der sozialen Widersprüche, Wege und Formen ihrer Lösung in der sozialistischen Gesellschaft“, in: Dialektik im Sozialismus, Berlin 1976, S. 30 ff.,, insbes. S. 34 ff.; A. B. Sacharow, „Zu den Ursachen der Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft“, Sowjetwissenschaft. Gesellschaftswissensschaftliche Beiträge, 1977/5, S. 516 ff.; J. Lekschas/H. Harr-land/R. Hartmann/G. Lehmann, Kriminologie , a. a. O., S. 285 ff.; J. Lekschas, Zur Vorbeugung der Kriminalität Minderjähriger - Forschungsprobleme, Berlin 1984 (Sitzungsberichte der Akademie der Wissenschaften der DDR, Gesellschaftswissenschaften, 1984/1/G); J. Lekschas, „Widerspruchsdialektik und Kriminalitätsforschung“, Staat und Recht, 1985/7, S. 578 ff.; R. Müller, „Widerspruchsdialektik und kriminologische Persönlichkeitsforschung“, Staat und Recht, 1985/8, S. 653 ff.; U. Ewald, „Gedanken zur Diskussion über Widersprüche im Sozialismus aus kriminologischer Sicht“, in: Beiträge zur Rechtswissenschaft und -praxis der DDR, Berlin 1985, S. 115 ff; W. Henning, „Zu einigen soziologischen Aspekten kriminologischer Forschung“, in: Beiträge zur Rechtswissenschaft , a. a. O., S. 131 ff.; G. Kräupl, „Korrektur disziplin- und integrationsschwierigen Verhaltens in angepaßter produktiver Tätigkeit“, in: Beiträge zur Rechtswissenschaft , a. a. O., S. 162 ff. 109;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die wissenschaftlich gesicherten Verfahren und Regeln des logisch schlußfolgernden Denkens. Das Erkenntnisobjekt und das Ziel des Erkenntnisprozesses in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Umstände sowie andere politisch-operativ bedeutungsvolle Zusammenhänge. Er verschafft sich Gewißheit über die Wahrheit der Untersuchungsergebnisse und gelangt auf dieser Grundlage zu der Überzeugung, im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die mit der Sicherung von Transporten, Vor- und Oberführungen Verhafteter verbundenen möglichen Gefahren und Störungen weitestgehend zu eliminieren und stets ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zu gewährleisten, damit jegliche Gefahren und Störungen vorbeugend verhindert zumindest unverzüglich in ihrer Wirksamkeit eingeschränkt werden.