Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 107

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 107 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 107); zesse, ermöglicht es, die Vorzüge des Sozialismus zur Geltung zu bringen, und mobilisiert große gesellschaftliche Kräfte für die Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Sicherheit und Ordnung und zur Erziehung straffällig gewordener Menschen. Immer stärker wird die Herstellung der Übereinstimmung der grundlegenden Interessen zwischen Gesellschaft, Kollektiv und einzelnem auch bei Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität wirksam zu machen sein. In der sozialistischen Gesellschaft hat sich ein gesellschaftliches Gesamtinteresse an der Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität und der allmählichen Aufhebung ihrer Ursachen herausgebildet (vgl. Art. 1 StGB). Dieses gesellschaftliche Gesamtinteresse wird im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität in einem langen, widerspruchsvoll verlaufenden Prozeß immer wirksamer zur Geltung gebracht. Straftaten laufen sowohl gesellschaftlichen als auch kollektiven und individuellen Interessen zuwider. Die Anwendung des Strafrechts zur Erziehung des Strafrechtsverletzers entspricht daher zutiefst den gesellschaftlichen und den individuellen Interessen am Schutz der gesellschaftlichen Verhältnisse und der Rechte und Interessen der Bürger. Die Interessenübereinstimmung begründet die gemeinsame Verantwortung von Gesellschaft, Staat und Bürgern für die Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität (vgl. Art. 90 Abs. 2 Verfassung; Art. 1, 3, 6, §§ 26, 32 StGB; §§ 18, 19 StPO). Sie löst Initiativen zur Gewährleistung von Gesetzlichkeit, Sicherheit und Ordnung und damit zur Aufdeckung und Ausräumung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Straftaten und zur Erziehung straffällig gewordener Menschen aus. Zwischen den gesellschaftlichen, den kollektiven und den Einzelinteressen bestehen mannigfache Wechselbeziehungen. Sie beeinflussen und bereichern sich gegenseitig. Sie sind sehr vielfältig, und die sozialistische Gesellschaft ist bemüht, der Vielfalt der Interessen immer besser gerecht zu werden. Dadurch müssen Konfliktstoffe vermieden, rechtzeitig ausgeräumt oder zumindest sozial gemindert werden und die sozial gemäßen Wege ihrer Behebung durchschaubar gemacht und aufgezeigt werden. Keinen Raum darf es für Interessen geben, auf Kosten anderer zu leben, keine Möglichkeit, daß jemand seine Interessen gegen die der Gesellschaft oder die anderer Menschen durchsetzt. Ein weiterer bedeutsamer Faktor ist die Hö- herentwicklung der bewußten sozialistischen Kollektivität sowie ihrer persönlichkeitsformenden Potenzen. Das sozialistische Strafrecht trägt durch sein System von Maßnahmen der Verantwortlichkeit wie auch der verschiedensten Formen der Einbeziehung von Werktätigen in das Verfahren und die Verwirklichung angewandter Strafen der Tatsache Rechnung, daß „der wirkliche geistige Reichtum des Individuums ganz von dem Reichtum seiner wirklichen Beziehungen abhängt“49. Kennzeichnendes Merkmal ist die Wahrnehmung der kollektiven Verantwortung für solche Mitglieder des Kollektivs, die mit den Strafgesetzen in Konflikt geraten sind, und die erzieherische Einwirkung auf sie. Diese zeigt sich vor allem in den Aktivitäten zur gesellschaftlichen Erziehung auf Bewährung Verurteilter und zur Unterstützung der Wiedereingliederung aus dem Strafvollzug Entlassener. Sozialistische Kollektivität löst Initiativen zur Aufdeckung und Ausräumung von Ursachen und Bedingungen von Straftaten aus. Die weitere Ausprägung der sozialistischen Lebensweise in allen ihren Seiten fordert sozialistische Verhaltensweisen und Beziehungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Zur sozialistischen Lebensweise gehört aktive Mitwirkung an der Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse, ehrliche und gesellschaftlich nützliche Arbeit, Achtung vor dem gesellschaftlichen Eigentum und ein kameradschaftliches Verhalten zu anderen Menschen, aber ebenso die kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichem Fehlverhalten. Deshalb lenkt die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands „die Aufmerksamkeit auf die große Bedeutung einer unvoreingenommenen, sachlichen Kritik und Selbstkritik in den Kollektiven, auf die verstärkte Auseinandersetzung mit Fehlverhalten und Mängeln wie der Vergeudung von Arbeitskraft, Material und Zeit, nachlässigem und verantwortungslosem Umgang mit gesellschaftlichem und persönlichem Eigentum“50. „Der sozialistischen Gesellschaft sind Handlungsweisen wesensfremd, wie sie in Egoismus und Raffgier, im Spießertum, im Streben, sich auf Kosten der Gesellschaft zu bereichern, zum Ausdruck kommen. Die Partei wendet sich entschieden gegen Herzlosigkeit und Rücksichtslosigkeit 49 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 3, Berlin 1958, S. 37. 50 Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, S. 54. 107;
Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 107 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 107) Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 107 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 107)

Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendliche. Zum gegnerischen Vorgehen bei der Inspirierung und Organisierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sowie zu wesentlichen Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Potsdam Zank, Donner, Lorenz, Rauch Forschungsergebnisse zum Thema: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der politischoperativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu beraten, dabei gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen auszutauschen, zu vermitteln und herauszuarbeiten, welche Verantwortung die Leiter bei der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Llißbrauch Jugendlicher. Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.

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