Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch, Allgemeiner Teil 1970, Seite 41

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch (StGB), Allgemeiner Teil 1970, Seite 41 (Strafr. DDR Lehrkomm. StGB AT 1970, S. 41); 41 Grundlagen und Zweck der strafrechtlichen V erantwortlichkeit Art. 2 mit der Fiktion, daß das Verbrechen im Wesen des Menschen selbst existentiell angelegt wäreL ,, sozialet ffisch “ zu legitimieren verÆFwirg~.~ jf * Das mit Art. 2 grundsätzlich normierte Prinzip der persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird im StGB sowohl durch die materielle Straftat- und Schuldkonzeption (§§1 ff. u. 5 ff.) als auch durch das differenzierte System dernffiahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit im 3. Kap. des Allg. Teils rechtlich weiter konkretisiert und ausgestaltet. Diese setzen ihrerseits” die rechtlich verbindlichen Maßstäbe für die Gestaltung und Anwendung der Normen des Bes. Teils und auch der anderen, in Einzelgesetzen geregelte Zusammen mit jjen nachfolgenden Grundsätzen der (Art. %t"4\und* 5 gestaltet .Art. 2 Abs. 1 die persönliche strafrechtliche Verantwortlichkeit als ein séZifiisdies gesellsdiaftliches Verhältnis zwischen sozialistischer Gesellschaft und "Gesetzesverletzer das gleichermaßen dem Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und der Bürger, der Vorbeugung von Straftaten sowie der gesellschaftlichen Disziplinierung und Erziehung des Gesetzesverletzers dient. Die Funktion dieses gesellschaftlichen Verhältnisses stellt sowohl an den Gesetzesverletzer als auch an die jeweils verantwortlichen staatlichen und gesellschaftlichen Kräfte Anforderungen dahingehend, daß der zwischen dem Gesetzesverletzer und der Gesellschaft mit der Straftat objektivierte Konflikt in seiner konkreten individuellen und sozialen Bedingtheit, bloßgelegt und überwunden wird den durch die Tat signalisierten Faktoren für künftig mögliche Konflikte wirksam begegnet wird Und im Ergebnis dessen durch die Verwirklichung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit die notwendigen Bedingungen für die bewußte gesellschaftliche Disziplinierung und Integration des Gesetzesverletzers als gleichberechtigtes und gleichverpflichtetes Mitglied der sozialistischen Gesellschaft gesetzt werden (vgl. Anm. zu § 23) ' Diese allgemeine Funktion erfährt nur eine Modifikation für den besonderen Fall schwerster VerbreÆen, wenn der zugespitzte antagonisti-sche Charakter des Konflikts den Ausschluß des Rechtsbrechers vom Leben der sozialistischen Gesellschaft notwendig macht, sowie gegenüber Straftaten von Bürgern anderer Staaten, bei denen sich die Strafrecht- jL liehe Einwirkung auf die nachhaltige “ Disziplinierung des Täters und Geltendmachung der Autorität der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung beschränkt. f 4. j I Abs. 2 charakterisiert die auf die Person des Rechtsverletzers be-Km00// Eugenen Faktoren, durch welche die strafrechtliche Verantwortlichkeit zu realisieren ist: Die nachdrückliche staatliche und gesellschaftliche Einwirkung auf den Gesetzesverletzer durch die intAbs. 3 und 4 allgemein charakterisierten strafrechtlichen Maßnahmen haTVör allem eße refsverbindlidhe Forderung an ihn zum Inhalt, in der durch die ausgesprochene Maßnahme PTf f Г 4 i/c f‘ £t' ui ІЛ+;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch (StGB), Band I, Allgemeiner Teil 1970, Hans Heilborn, Helmut Schmidt, Hans Weber (Gesamtleitung), Ministerium der Justiz, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft (Hrsg.), 2., unveränderte Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970 (Strafr. DDR Lehrkomm. StGB AT 1970, S. 1-320).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher zu ärschließen. Dabei wird der Aufgabenerfüllung durch die Dienst einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.