Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1987, Seite 552

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Seite 552 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 552); ?Besonderer Teil 552 dadurch vorsaetzlich oder fahrlaessig eine Gefaehrdung der Gefechtsbereitschaft oder Kampffaehigkeit der Truppe oder andere schwere Folgen verursacht werden, mit Freiheitsstrafe bis zu fuenf Jahren oder mit Verurteilung auf Bewaehrung oder mit Straf-arrest bestraft. (2) Wer die Tat im Verteidigungszustand begeht, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. 1. Grundanliegen dieser Bestimmung ist der Schutz eines stabilen militaerischen Meldesystems im Interesse der Gewaehrleistung der militaerischen Fuehrungstaetigkeit. Richtige Meldungen sind die Grundlage fuer Entscheidungen auf allen Ebenen der militaerischen Fuehrung. Die Qualitaet der Fuehrungsentscheidungen haengt oftmals von der Richtigkeit, Vollstaendigkeit und Rechtzeitigkeit der erforderlichen Meldungen ab. Besonders im Verteidigungsfall kann von einer Meldung (z. B. ueber die Situation bei den eigenen oder gegnerischen Truppen) der Erfolg der Kampfhandlung im betreffenden Kampfabschnitt abhaengen. 2 2. Meldung (Abs. 1) ist die befohlene oder entsprechend der Dienstvorschrift pflichtgemaess zu berichtende Tatsache (Mitteilung), die bestimmten Vorgesetzten oder Staeben zu erstatten ist. Darunter fallen z. B? Meldungen ueber den Stand der Einsatz-und Gefechtsbereitschaft, ueber den politisch-moralischen Zustand, ueber den Ausbildungsstand, ueber besondere Vorkommnisse, ueber wirtschaftliche Belange der Truppe, wie Verpflegungs- und Materialbestaende, Verpflegungsstaerken sowie im Verteidigungszustand ueber Situation und Lage bei den eigenen oder gegnerischen Truppen. Die Pflicht zur Erstattung der Meldung kann sich aus Dienstvorschriften, Befehlen und anderen Weisungen ergeben. Sie obliegt in der Regel einem bestimmten Kreis von Militaerpersonen, insbesondere den Vorgesetzten der verschiedensten Kommandoebenen. Das pflichtwidrige Unterlassen der Uebermittlung von Meldungen (Melder, Funker u. ae.) wird vom Tatbestand des ? 266 nicht erfasst, sondern kann gegebenenfalls gemaess ? 257 straftatbegruendend sein. 3. Die Gefaehrdung wird als eine Art der schweren Folgen charakterisiert. Gefaehrdungsobjekt ist hier die Gefechtsbereitschaft oder Kampffaehigkeit der Truppe. Zur Erfuellung des Tatbestandes reicht eine abstrakte Gefaehrdung nicht aus, sondern diese muss konkret nachweisbar (etwa im Sinne der ?? 264, 265) sein. Die vorsaetzliche Pflichtverletzung muss fuer die Gefaehrdung kausal sein. Die Gefaehrdung bei diesem Tatbestand kann insbesondere darin bestehen, dass eine falsche Fuehrungsentscheidung bzw. ein falscher Befehl verursacht wurde, die sich negativ z. B. auf den politisch-moralischen Zustand der Truppe, auf den Ausbildungsstand, auf die materiell-technische Versorgung usw. auswirken koennen. Vorgesetzte koennen durch die Verletzung der Meldepflicht z. B. auch veranlasst werden, fuer die Gefechts- und Einsatzbereitschaft erforderliche Massnahmen entweder nicht oder nicht rechtzeitig einzuleiten. Zu den im Tatbestand vorgesehenen anderen schweren Folgen vgl. ? 259 Anm. 4. 4. Die bestehenden Meldepflichten muessen vorsaetzlich verletzt werden. Das setzt voraus, dass der Taeter sich der schriftlich oder muendlich festgelegten Verpflichtung zur Meldung bewusst war und diese trotz dem gaenzlich unterlassen oder die geforderte Meldung bewusst unrichtig oder unvollstaendig erstattet hat. Hinsichtlich der Folgen kann der Taeter vorsaetzlich oder fahrlaessig handeln, wobei in der Regel Fahrlaessigkeit gegeben sein duerfte. Sobald sich der Vorsatz des Taeters auch auf die eingetretenen Folgen erstreckt, ist - zu pruefen, ob andere Tatbestaende erfuellt wurden. Wider besseres Wissen heisst, dass der Taeter, obwohl er die Wahrheit kennt, unrich-;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Ministerium der Justiz (MdJ), Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), Autorenkollektiv, 5., korrigierte Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1987 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 1-636). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100), des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), des Gesetzes über die gesellschaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik - GGG - vom 25. März 1982 (GBl. I 1982, Nr. 13, S. 269) und des Gesetzes über das Post- und Fernmeldewesen vom 29. November 1985 (GBl. I 1985, Nr. 31, S. 345). Redaktionsschluß 1.6.1983.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Koordinierung der Transporte von. inhaftierten Personen ergeben; Aufgaben und Anforderungen an don Ausbau und die Spezifizierung der franspcrtfahrzeuge zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der Sicherheit der Rechte Verhafteter macht es sich erforderlich, eine für alle Diensteinheiten der Linie einheitlich geltende Effektenordnunq zu erlassen.