Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1987, Seite 346

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Seite 346 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 346); §142 Besonderer Teil 346 der 2. überarbeiteten Auflage) vertreten wird, ist aus strafrechtlicher Sicht nicht zuzustimmen. 4. Die Vernachlässigung muß fortwährend erfolgen (Abs. 1 Ziff. 1), d. h. das pflichtwidrige Tun oder Unterlassen muß wiederholt über einen bestimmten Zeitraum geschehen (vgl. OG-Inf. 1982/6, S. 23). Eine einmalige Unterlassung oder störende Einwirkung auf die, Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen erfüllt nicht den Tatbestand (OG-Urteil vom 28. 10. 1969/3 Fst 23/ 69). Die Art der Pflichtverletzung im Zusammenhang mit dem Alter oder dem Gesundheitszustand eines Kindes ist jedoch entscheidend dafür, ob eine fortwährende Vernachlässigung vorliegt (vgl. OG-Inf. 1979/1, S. 43). Sie kann beispielsweise bei 'einem Säugling bereits gegeben sein, wenn dieser einen ganzen Tag weder Nahrung noch Flüssigkeit erhält, weil dies nach medizinischer Erkenntnis bereits zum Tode führen kann (OG-Urteil vom 12. 6. 1970/ Beschluß 3 Ust 6/70). Sie kann aber auch bei einem 10jährigen Kind vorliegen, das sich in einem lebensbedrohlichen Zustand befindet und über einen längeren Zeitraum allein gelassen wird. Ob eine Erziehungspflichtverletzung vorliegt, hängt unter anderem von der realen Einschätzung der Lebensverhältnisse sowie der Beziehungen der Eltern zueinander und zu ihren Kindern ab (OG-Urteil vom 10. 4. 1974/Präs. I Pr 15 1/74). Die fortwährende Vernachlässigung setzt keine vorangegangene Einflußnahme staatlicher oder gesellschaftlicher Kräfte voraus. War dies jedoch der Fall, ist ihre Feststellung für die Tatschwere wichtig. Die Schulpflichtverletzung gehört unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls zur Vernachlässigung (vgl. OG-Inf. 1981/1, S. 27). Als solche sind in Anwendung des § 4 Abs. 2 der 1. DB zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 14. 7. 1965 (GBl. II Nr. 83 S. 625) das unentschuldigte Fernbleiben vom lehrplanmäßigen Unterricht und die Nichtteilnahme an obligatorischen Veranstaltungen der Schule zu verstehen. Folgende Besonderheiten sind zu beachten; Dulden, fördern oder veranlas- sen die Eltern das unentschuldigte oder unbegründete Fernbleiben von obligatorischen Unterrichts Veranstaltungen, so muß zunächst nach § 6 Abs. 1 der 1. DB von der Schule, dem Elternbeirat, gesellschaftlichen Organisationen oder Betrieben erzieherisch auf sie eingewirkt werden. Bleiben diese Bemühungen erfolglos, . kann nach § 6 Abs. 2 wegen der Schulpflichtverletzung die Beratung und Entscheidung eines gesellschaftlichen Gerichts beantragt werden (vgl. §§ 45 bis 49 KKO, §§ 43 bis 47 SchKO). Liegen erneut Verstöße gegen die Schulpflicht vor, so kann dies eine fortwährende Vernachlässigung nach § 142 sein (vgl. OG-Inf. 1981/1, S. 27). Dieser Voraussetzungen bedarf es nicht, wenn die Schulpflichtverletzung von Dauer ist und die Eltern noch andere fortwährende Vernachlässigungen im Sinne von § 142 begangen haben. 5. Die fortwährende Vernachlässigung muß zu einer Entwicklungsgefährdung oder -Schädigung des Kindes oder Jugendlichen geführt haben. Eine Entwicklungsgefährdung liegt vor, wenn durch die fortwährende Vernachlässigung die reale Gefahr des Eintritts typischer Entwicklungsschäden besteht. Dazu gehören auch die Entwicklung der Sprache und Motorik. Eine Schädigung der körperlichen Integrität liegt vor, wenn durch das Verhalten der Erziehungsberechtigten bereits nachweisr-bare negative Folgen in der Persönlichkeitsentwicklung eingetreten sind. Das kann sich z. B. in einem dem Alter des Kindes nicht entsprechenden körperlichen Allgemein- und Ernährungszustand, in erheblichen geistigen und bildungsmäßigen Rückständen, in psychischen Schäden (Hemmungen, Verängstigungen, Neurosen) oder in einer sittlichen Fehlhaltung zeigen. Die Gefährdung oder Schädigung kann sich sowohl auf die körperliche, geistige und sittliche Entwicklung beziehen, als auch ein oder mehrere Kriterien betreffen (BG Halle, Urteil vom 11.5. 1970/Kass. S 4/70). Das Tatbestandsmerkmal der Gefährdung entfällt nicht dadurch, daß der Eintritt von Entwicklungsschäden durch Dritte verhindert wird.;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Ministerium der Justiz (MdJ), Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), Autorenkollektiv, 5., korrigierte Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1987 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 1-636). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100), des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), des Gesetzes über die gesellschaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik - GGG - vom 25. März 1982 (GBl. I 1982, Nr. 13, S. 269) und des Gesetzes über das Post- und Fernmeldewesen vom 29. November 1985 (GBl. I 1985, Nr. 31, S. 345). Redaktionsschluß 1.6.1983.

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen noch deren spezifische innere Struktur zu erfassen. Nur das Zusammenwirken aller operativen Arbeitsprozesse ermöglicht eine vollständige Aufdeckung und letztlich die Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.