Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1987, Seite 26

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Seite 26 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 26); ?Art. 3 Allgemeiner Teil 26 Verhinderung von Manipulationen im Finanz- und Preissystem bei der Abrechnung von Leistungen und bei der Lohn- und Gehaltsberechnung, Verhinderung von Entwendungen, Spezielle Fragen der Ordnung und Sicherheit, wie Arbeits-, Gesundheitsund Brandschutz, Schutz der Staatsund Wirtschaftsgeheimnisse, der For-schungs- und Entwicklungsvorhaben, Auswertung von Vorkommnissen in bezug auf Gesetzesverletzungen, Verhuetung des Alkoholmissbrauchs, des asozialen Verhaltens, der Arbeitsbummelei und der wiederholten Straffaelligkeit, Wiedereingliederung straffaellig gewordener Buerger und Betreuung kriminell gefaehrdeter Personen, moralische und materielle Stimulierung der Bewegung fuer Ordnung und Sicherheit und der Bekaempfung von Rechtsverletzungen. 7. Die schoepferische Mitarbeit der Werktaetigen ist eine Grundvoraussetzung fuer die Effektivitaet der Vorbeugungsmassnahmen zur weiteren Zurueckdraengung der Kriminalitaet. Dazu haben die Leiter der Staatsund Wirtschaftsorgane eng mit den Gewerkschaften, anderen gesellschaftlichen Organisationen, den Organen der gesellschaftlichen Kontrolle, den Schoeffen, Mitgliedern von Konflikt- und Schiedskommissionen, Helfern der Volkspolizei, Mitarbeitern der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion und anderen ehrenamtlich auf dem Gebiet von Sicherheit und Ordnung arbeitenden Werktaetigen zusammenzuarbeiten. 8. Absatz 3 statuiert die Pflicht der staatlichen Rechtspflegeorgane und gesellschaft-. liehen Gerichte, die sich aus ihrer Taetigkeit ergebenden Erfahrungen und Erkenntnisse den Leitern oder Leitungen und deren Kollektiven zu vermitteln, um sie so dabei zu unterstuetzen, dass sie ihre Verantwortung fuer die vorbeugende Kriminalitaetsbekaempfung in ihrem Aufgabenbereich mit Sachkunde und gesellschaftlichem Nutzeffekt wahrnehmen und ihre Leitungstaetigkeit und Erziehungsarbeit zur Loesung ihrer eigenen politischen, oekonomischen und kulturell-erzieherischen Aufgaben staendig qualifizieren. Um diese Pflicht realisieren zu koennen, muessen die staatlichen Rechtspflegeorgane in ihrer analytischen Taetigkeit die realen Zusammenhaenge der Kriminalitaetsbewegung und -bekaempfung mit den sich in ihrem Territorium konkret vollziehenden politischen, oekonomischen, sozialen und geistig-kulturellen Lebensprozessen aufdek-ken. Erst hieraus lassen sich Schlussfolgerungen fuer die vorbeugende Kriminalitaetsbekaempfung in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen, den Betrieben, Wohngebieten usw. herleiten, die fuer die Leiter bzw. Leitungen der Staats- und Wirtschaftsorgane, Betriebe, Genossenschaften und gesellschaftlichen Organisationen effektiv umsetzbar sind. Ihre Verantwortung gemaess Abs. 3 verwirklichen die staatlichen Rechtspflegeorgane durch systematische Zusammenarbeit mit den Staats- und Wirtschaftsorganen, insbesondere den Volksvertretungen und ihren Organen, sowie mit den gesellschaftlichen Organisationen und Ausschuessen der Nationalen Front, , Hinweise und Empfehlungen, Gerichtskritik und staatsanwaltschaftlichen Protest an die Leiter bzw. Leitungen gemaess ? 19 GVG, ?? 18, 19, 256 StPO und ? 31 StAG zu dem Zweck, dass diese die in ihrem Verantwortungsbereich konkret sichtbar gewordenen Ursachen und Bedingungen fuer Straffaelligkeit beseitigen sowie Vorsorge zur Verhuetung erneuter Straftaten treffen und damit ihren gesetzlichen Pflichten aus Abs. 1 und 2 des Art. 3 und ? 26 nachkommen. Die gesellschaftlichen Gerichte verwirklichen ihre Pflicht gemaess Art. 3 Abs. 3, indem sie entsprechend den fuer ihre Taetigkeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen den Ursachen und Bedingungen der von ihnen behandelten Straftaten mit der ihnen eigenen betrieblichen und oertlichen Sachkunde nachgehen und von ihrem Recht Gebrauch machen, an die Leiter der Betriebe, der Staats- und Wirtschaftsorgane sowie an andere Leitungsorgane, insbesondere der;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1987, Ministerium der Justiz (MdJ), Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), Autorenkollektiv, 5., korrigierte Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1987 (Strafr. DDR Komm. StGB 1987, S. 1-636). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100), des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), des Gesetzes über die gesellschaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik - GGG - vom 25. März 1982 (GBl. I 1982, Nr. 13, S. 269) und des Gesetzes über das Post- und Fernmeldewesen vom 29. November 1985 (GBl. I 1985, Nr. 31, S. 345). Redaktionsschluß 1.6.1983.

Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der konkreten Beweisaufgabe erforderlichen Beweis-gründe zu erkennen und effektiv zu nutzen. Dabei dürfen die Fakten, aus denen Schlußfolgerungen gezogen werden, nicht ein fach aneinandergereiht werden.