Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 587

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 587 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 587); 587 1. Grundanliegen dieser Bestimmung ist die Gewährleistung der Sicherheit im Flugbetrieb. Werden Dienstpflichten bei der Sicherstellung und Durchführung des Flugbetriebes verletzt, können dadurch die Erfüllung der Gefechtsaufgaben der Luftstreitkräfte gefährdet werden und Verluste von Menschen bzw. Kampftechnik eintreten. 2. Sicherstellung und Durchführung des Flugbetriebes (Abs. 1) ist die Organisation, Vorbereitung, Durchführung, Leitung und Sicherstellung der Flüge der Luftstreitkräfte der NVA unter den verschiedenen Bedingungen (Ausbildung, Einsatz). Die Sicherstellung des Flugbetriebes umfaßt im einzelnen die ingenieurtechnische, die navigatorische, die Funkmeß-, die flugsicherungs- und nachrichtentechnische, die rückwärtige und die meteorologische Sicherstellung. Entsprechende Festlegungen hierzu sind u. a. in der Flugbetriebsordnung der Luftstreitkräfte der NVA (FBO) enthalten. Zur Durchführung des Flugdienstes im Sinne dieser Norm gehören auch die Flugvorbereitung und die einzelnen Leitprozesse der Flüge. 3. Es handelt sich um ein Gefährdungsdelikt, d. h., durch die Verletzung der Dienstvorschriften oder anderer Weisungen muß eine konkrete Gefährdung der Gefechtsbereitschaft oder des Flugbetriebes eingetreten sein, die im Strafverfahren nachzuweisen ist. Die Gefechtsbereitschaft kann insbesondere dann gefährdet sein, wenn der Einsatz von Flugtechnik, Flugsicherungsanlagen u. a. materiell-technischen Einrichtungen in Frage gestellt oder §264 der sofortige Übergang zur Lösung von Gefechtsaufgaben oder die Erfüllung anderer wichtiger Ausbildungs- und Einsatzaufgaben durch die vom Täter geschaffenen Umstände nicht gewährleistet sind.-Außer der Gefährdung müssen keine weiteren Folgen eingetreten sein. Die Gefährdung der Sicherheit des Flugbetriebes stellt eine gegenwärtige Gefahr für die Menschen oder Kampftechnik dar, die im einzelnen durch Pflichtverletzungen bei der Sicherstellung und Durchführung des Flugbetriebes hervorgerufen werden kann. Treten weitere schwere Folgen (z. B. Zerstörung von Kampftechnik, Tötung von Menschen) ein, muß geprüft werden, ob eine andere Norm anzuwenden ist (z. B. §§ 273 u. 274). Wird die Sicherheit des Flugbetriebes gefährdet, kann im konkreten Fall auch gleichzeitig die Gefechtsbereitschaft gefährdet sein. 4. Strafrechtliche Verantwortlichkeit ist dann gegeben, wenn Dienstvorschriften oder andere Weisungen vorsätzlich verletzt wurden und in bezug auf die Gefährdung der Gefechtsbereitschaft bzw. der Sicherheit des Flugbetriebes Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegen. Eine fahrlässige Gefährdung des Flugbetriebes liegt z, B. vor, wenn durch vorsätzliche Verletzung der FBO die Gefahr des Absturzes eines Flugzeuges herbeigeführt wird, die der Täter zwar nicht wollte, jedoch auf Grund seiner Ausbildung hätte erkennen können. 5. Werden Dienstvorschriften über den Flugbetrieb während des Bereitschaftsdienstes verletzt und tritt dadurch eine Gefährdung des DHS ein, liegt Tateinheit mit § 263 vor. Gegenüber § 197 ist § 264 das spezielle Gesetz. Militärstraftaten;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß die vom Wachregiment übernommenen Kader relativ gut militärisch ausgebildet und zur militärischen Objektsicherung einsetzbar sind. Da jedoch die vorhandenen Kenntnisse nicht für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaft-lichkeit und Gesetzlichkeit-Cat daher zur Voraussetzung, daß die Untersuchungsfü Leiter die Gesetzmäßigkeiten und den Mechanisprus Ser Wahrheits fest Stellung in der Untersuchungsarbei Staatssicherheit kennen und bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Abwehr und Aufklärungsarbeit. Um die von der Parteiund Staatsführung gestellten politisch-operativen Ziele zu erreichen, setzen die Organe Staatssicherheit ihre wichtigste Kraft, Inoffizielle Mitarbeiter, im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.