Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 571

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 571 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 571); 571 Militärstraftaten §255 die grundlegenden Anforderungen an die militärische Disziplin und Ordnung verletzt und damit die Gefechtsbereitschaft gefährdet. Der Täter verletzt damit eine sich aus dem Wehrdienstverhältnis ergebende Pflicht, jederzeit zur Erfüllung der militärischen Aufgaben zur Verfügung zu stehen (OG-Urteil vom 7.1.1971/ZMSt 8/70). 2. Zu den Begriffen Truppe, Dienststelle oder anderen Aufenthaltsort vgl. § 254 Anm. 2. 3. Die unerlaubte Entfernung und das unerlaubte Fernbleiben sind zwei Alternativen der eigenmächtigen Abwesenheit. Beim unerlaubten Entfernen handelt es sich in der Regel um ein nicht genehmigtes räumliches Entfernen von der Kaserne, der Dienststelle usw., während das unerlaubte Fernbleiben die nicht rechtzeitige Rückkehr vom Urlaub oder Ausgang, von der Dienstreise, dem Krankenhausaufenthalt usw. umfaßt. Unerlaubtes Fernbleiben bedeutet, daß eine Militärperson die Truppe usw. legal verläßt und eigenmächtig nicht fristgerecht zurückkehrt. Eine Überschreitung der Standortgrenzen oder des bestimmten Urlaubsortes innerhalb der genehmigten Urlaubs- oder Ausgangszeit begründet keine strafrechtliche Verantwortlichkeit im Sinne des Gesetzes. Anders zu beurteilen ist eine nicht genehmigte Abweichung vom Dienstauftrag. Hier ist davon auszugehen, daß Dienstaufträgen militärische Weisungen zugrunde liegen, die bestimmen, daß die Betreffenden ausschließlich in Erfüllung militärischer Pflichten zu handeln haben (MOG Berlin, Urteil vom 16. 4.1970/SB 7/70 MOG-Be.). 4. Der Unterschied der Fahnenflucht zur unerlaubten Entfernung besteht in der Zielstellung. Bei Gleichheit objektiver Merkmale fehlt der unerlaubten Entfernung das subjektive Merkmal ständiger Entziehung vom Wehrdienst. Bei der unerlaubten Entfernung will der Täter den Dienst fortsetzen, allerdings mit einer ein- oder mehrmaligen eigenmächtigen Abwesenheit. 5. Straf rechtliche Verantwortlichkeit wegen unerlaubter Enfernung wird erst nach Ablauf einer Uberschreitungs-frist von 24 Stunden begründet. Die Frist beginnt mit dem ungenehmig-ten Verlassen der Truppe usw. oder mit der festgesetzten Zeit der Rückkehr und endet mit dem Ablauf der 24. Stunde. Wird ein Täter vor Ablauf der 24. Stunde festgenommen oder stellt er sich in dieser Zeit den Staatsorganen, so liegt keine unerlaubte Entfernung im Sinne des Abs. 1 vor, auch dann nicht, wenn die Zeit der Zuführung zur Truppe über 24 Stunden andauert. Nach Abs. 2 ist das unerlaubte Entfernen bzw. das unerlaubte Fernbleiben im Einzelfall und summarisch an keine Zeitbegrenzung gebunden. Kriterium ist die dreimalige unerlaubte Entfernung im Zeitraum von drei Monaten. Dabei ist die Frist von der ersten unerlaubten Entfernung an zu berechnen. Die Tat muß innerhalb dieser Frist mindestens dreimal begangen sein. Dabei ist es unerheblich, ob die Vorgesetzten auf die jeweilige unerlaubte Entfernung mit disziplinarischen Mitteln reagiert haben, jede der unerlaubten Entfernungen muß die Qualität eines Disziplinverstoßes erlangen. 6. Die Dauer der unerlaubten Entfernung hat in der Regel Einfluß auf den Grad ihrer Gesellschaftswidrigkeit. Das ergibt sich schon aus der Fassung des Abs. 1 (OG-Urteil vom 7.1. 1971/ZMSt 8/70). Jedoch kann auch eine unerlaubte Entfernung im Sinne der Abs. 1 oder 2 bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 253 Abs. 2 ein Disziplinverstoß sein. Das hängt neben der Dauer der eigenmächtigen Abwesenheit u. a. von der konkreten Gefährdung der Gefechts-;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.