Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 467

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 467 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 467); 467 Straftaten gegen die allgemeine Sicherheit §193 leiter festgelegten Aufgaben zu erfüllen (§ 33 Abs. 2 Arbeitsschutzverordnung ASVO vom 1.12. 1977, GBl. I 1977 Nr. 36 S. 405), d) Betriebsleiter und die von ihm beauftragten leitenden Mitarbeiter des General- bzw. Hauptauftragnehmers, wenn auf einer Großbaustelle General- oder Hauptauftragnehmer tätig sind (AO zur Gewährleistung des Arbeits- und Brandschutzes auf Großbaustellen vom 1, 11. 1966, GBl. II 1966 Nr. 145 S. 945, i. d. F. der AO Nr. 2 vom 3. 4.1968, GBl. II 1968 Nr. 37 S. 220; §§ 1,11,15 der VO über die Betreuung der Werktätigen auf Baustellen vom 8. 8.1974, GBl. I 1974 Nr. 44 S. 405). Die Leiter und leitenden Mitarbeiter der Nachauftragnehmer tragen die Verantwortung für die Durchführung des Arbeitsschutzes am jeweiligen Arbeitsplatz. Die VO über Kooperationsgemeinschaften vom 12, 3. 1970 (GBl. II 1970 Nr. 39 S. 287) ist die gesetzliche Grundlage für die Organisierung von Kooperationsbeziehungen zwischen Betrieben und Kombinaten. Die Leitungen dieser Kooperationsgemeinschaften sind in der Regel nicht Verantwortliche für die Durchsetzung und Durchführung des Gesundheitsund Arbeitsschutzes für den gesamten Bereich der Kooperationsbeziehungen. Die Leitung der kooperativen Einrichtungen der LPG, GPG, VEG sowie der sozialistischen Betriebe der Nahrungsgüterwirtschaft und des Handels erfolgt auf der Grundlage der Einzelleitung. Der Leiter der kooperativen Einrichtung ist Verantwortlicher für die Durchsetzung und Durchführung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes (vgl. Beschluß über das Musterstatut für kooperative Einrichtungen der LPG, VEG, GPG sowie der sozialistischen Betriebe der Nahrungsgüterwirtschaft und des Handels vom 1. 11.1972, GBl. II 1972 Nr. 68 S. 782, Anlage Ziff. 16). Die dem Leiter der kooperativen Einrichtung unterstellten leitenden Mitarbeiter sind in ihrem Bereich für die Durchführung des Gesundheitsund Arbeitsschutzes verantwortlich. Bei Bau- und Abbruchmaßnahmen, die im „Mach-mit-Wettbewerb“ durchgeführt werden, hat die organisierende Institution einen ausreichend qualifizierten Fachmann zu stellen, der auch zu sichern hat, daß die Bestimmungen des Arbeitsschutzes eingehalten werden. Bei der Vorbereitung und Durchführung von zusätzlicher, bezahlter Tätigkeit sind die organisierenden Betriebe oder staatlichen Organe und Einrichtungen dafür verantwortlich, daß die Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes konsequent durchgesetzt werden (vgl. Beschluß zur Erhöhung von Ordnung und Disziplin sowie zur Durchsetzung einer straffen Kontrolle bei der Leistung zusätzlicher Arbeit vom 14.8.1975, GBl. I 1975 Nr, 35 S. 631 Ziff. 5; AO über die Zulässigkeit, Vergütung und Kontrolle von zusätzlicher Arbeit bei der Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen vom 25.8. 1975, GBl. I 1975 Nr. 35 S. 632, § 6). Helfen sich Bürger bei kleineren Reparaturarbeiten untereinander, ist in der Regel kein besonderer Arbeitsschutzverantwortlicher vorhanden. Die Leiter von sogenannten Feierabendbrigaden, die ohne staatliche Genehmigung wiederholt und über längere Zeit tätig werden, sind als Verantwortliche für die Durchführung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes anzusehen, wenn sie, wie dies der Regelfall ist, die anleitende und kontrollierende Stellung des Leiters eines Kollektivs von Werktätigen innehaben, e) Leitende Mitarbeiter der Betriebe und Institutionen (§ 1 Abs. 2 ASVO, § 21 AGB) in ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen. Leitende Mit-;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.