Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 26

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 26 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 26); Art. 3 Allgemeiner Teil 26 Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie die Festigung der Sicherheit und Ordnung bestimmt. Alle von ihnen getroffenen Entscheidungen über Sicherheit und Ordnung sind für die wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate, die Genossenschaften und Einrichtungen im Bezirk und Kreis verbindlich. Auch kontrollieren sie insoweit die Durchführung (§§ 34, 48, 68 GöV, § 9 Gesetz über den Ministerrat) der von ihnen getroffenen Entscheidungen. 6. Auf der Grundlage des Gesetzes über den Ministerrat und des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe bestimmt der Beschluß über die Verbesserung der Rechtsarbeit in der Volkswirtschaft vom 13. 6. 1974 (GBl. I 1974 Nr. 32 S. 313) weitergehende Aktivitäten, für deren Durchsetzung die Leiter der Staats- und Wirtschaftsorgane persönlich verantwortlich sind. Die umfassende Aufgabenstellung zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt die Pflicht der Leiter in sich ein, die politisch-ideologische Erziehungsarbeit innerhalb ihres Verantwortungsbereiches so zu entwickeln, daß bei der Vorbereitung und Durchsetzung aller wichtigen Planungs- und Leitungsentscheidungen die Erfordernisse der Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität und anderer Rechtsverletzungen sorgfältig beachtet werden, Ursachen und Bedingungen von Straftaten aufzudecken und Maßnahmen zu ihrer Überwindung und Vorbeugung festzulegen (vgl. auch § 8 der Kombinatsverordnung). Dabei sollten sich die Leiter einen ständigen Überblick verschaffen über die im Verantwortungsbereich getroffenen spezifischen Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität sowie über das Ausmaß und die durch Straftaten verursachten Schäden. Schädliche Auswirkungen der Kriminalität haben auch ne- gative ideologische und moralische Auswirkungen auf die Beziehungen innerhalb der Arbeitskollektive, Strafverfahren auszuwerten und gute Beispiele der Rechtsverwirklichung durch Arbeitskollektive zu verallgemeinern, in den Wettbewerb und den Kampf um die Anerkennung als „Bereich (bzw. Betrieb) der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit“ Maßnahmen aufzunehmen, die darauf gerichtet sind, Straftaten und anderen Rechtsverletzungen vorzubeugen, durch die Kontrolle der angeordneten Maßnahmen zu sichern, daß die gesetzlichen Pflichten zur Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität und anderer Rechtsverletzungen zum Bestandteil der Leitungstätigkeit jeder Einrichtung, Institution, WB, jedes unterstellten Kombinates oder Betriebes werden und darüber im Rahmen der geltenden Rechtsvorschriften auf Belegschafts-versaijimlungen, Vertrauensleutevollversammlungen, gewerkschaftlichen Rechtskonferenzen, Sicherheitskonferenzen und anderen Veranstaltungen Rechenschaft gelegt wird. In den Rechenschaftslegungen der Leiter sollte insbesondere auf folgendes eingegangen werden: Effektivität der Kontrollsysteme, Gewährleistung der Wahrheit und der Sicherheit im Rechnungswesen und der Nachweisführung, Verhinderung von Manipulationen im Finanz- und Preissystem bei der Abrechnung von Leistungen und bei der Lohn- und Gehaltsberechnung, Verhinderung von Entwendungen, Spezielle Fragen der Ordnung und Sicherheit, wie Arbeits-, Gesund-heits- und Brandschutz, Schutz der Staats- und Wirtschaftsgeheimnisse, der Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Auswertung von Vorkommnissen in bezug auf Gesetzesverletzungen, Verhütung des Alkoholmißbrauchs,;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Tatsache, daß eine Reihe von Waren auf dem Binnenmarkt nicht in nicht ausreichender Weise vorhanden ist oder nur über die Forum-GmbH vertrieben werden. Die Erfahrungen der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.