Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 14

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 14 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 14); Vorwort 14 internationale Stellung der DDR, ihre Aufnahme in die UNO, die Herstellung diplomatischer Beziehungen mit der Mehrzahl der Staaten, der Beitritt zu vielen internationalen Konventionen sowie der Abschluß bedeutender völkerrechtlicher Vereinbarungen berücksichtigt. Das Strafrecht der DDR wurde entsprechend -den gesellschaftlichen Entwicklungsbedingungen und den Erfahrungen der Rechtsprechung durch drei Gesetze zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 19. Dezember 1974, vom 7. April 1977 und vom 28. 6. 1979 weiter entwik-kelt. Durch die Rechtsprechung, insbesondere des Obersten Gerichts, wurden wichtige Rechtsgrundsätze für die Auslegung und Anwendung des Strafrechts formuliert. Bei seiner Verwirklichung in den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wurden mannigfaltige praktische Erfahrungen gesammelt und neue wissenschaftliche Erkenntnisse gewonnen. Da die bisherige Fassung des Kommentars bereits kurz nach dem Inkrafttreten des StGB fertiggestellt worden war, konnte in ihr Rechtsprechung zum neuen StGB kaum verarbeitet werden. Inzwischen liegen Richtlinien, Beschlüsse und Urteile des Obersten Gerichts und Entscheidungen anderer Gerichte vor, die zur einheitlichen Anwendung des StGB beitrugen. Durch deren Auswertung wird die Neubearbeitung des Kommentars stärkere Hilfe und Anleitung bei der Bestimmung der Voraussetzungen und Grenzen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und bei der differenzierten Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit geben. Bei der Fertigstellung der 3. Auflage wurde weiter berücksichtigt, daß ein Lehrbuch zum Allgemeinen Teil des Strafrechts vorliegt, das weiterführende wissenschaftliche Erkenntnisse zum Wesen des sozialistischen Strafrechts und seiner einzelnen Institute enthält. Im Unterschied zu den vorangehenden wurde daher diese Auflage nicht mehr als Lehrkommentar ausgearbeitet. Es wurde besonderes Gewicht darauf gelegt, den Kommentarcharakter deutlicher auszuprägen. In der vorliegenden Auflage werden die Beziehungen zu anderen Gesetzen und Rechtsvorschriften dargestellt, die in Verwirklichung des Gesetzgebungsprogramms des VIII. Parteitages der SED in Kraft gesetzt wurden sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Anwendung des Strafrechts deutlich gemacht. Das gilt vor allem für das Arbeitsgesetzbuch, das Zivilgesetzbuch und die auf ihrer Grundlage ergangenen Rechtsvorschriften (z. B. die Arbeitsschutzverordnung, die Bestimmungen über den Sparkassen- und Scheckverkehr). Eingegangen wurde ferner auf strafrechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Anwendung des Suchtmittelgesetzes, des Giftgesetzes, des Brandschutzgesetzes, des Devisengesetzes, des Strafvollzugsgesetzes und des Wiedereingliederungsgesetzes, der Verfehlungsverordnung, der Gefährdetenverordnung, der Straßenverkehrsordnung u. v. a. In diesem Kommentar werden auch die fortgeschrittenen Erfahrungen der Leiter von Betrieben und Einrichtungen, der Vorstände sozialistischer Genossenschaften, der Leitungen gesellschaftlicher Organisationen und der Arbeitskollektive bei der Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität ausgewertet und die neuen Anforderungen ihres Wirkens deutlich gemacht. Die Neubearbeitung des Kommentars erfolgte im Zusammenwirken mit Praktikern und Strafrechtswissenschaftlern. Zahlreiche staatliche Organe wirkten durch Vorschläge, Stellungnahmen oder kritische Hinweise an der Fertigstellung mit. Allen Autoren und allen, die auf andere Weise am Zustandekommen des Kommentars mitwirkten, sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Die Herausgeber;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ausführungen auf den Seiten darauf an zu verdeutlichen, daß die B.eweisführunq im Ermittlungsverfahren zur Straftat und nicht zu sonstigen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.