Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 98

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 98 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 98); lichte es, die wesentlichen Aspekte einer fortschrittlichen, demokratischen Strafrechtsanwendung herauszuarbeiten. Auch für die Leitung der Strafrechtsprechung galten mehr und mehr neue Maßstäbe. Das zeigte sich beispielsweise auf der zentralen Juristenkonferenz am 11./12. Juni 1948 in Berlin und den ihr folgenden Konferenzen aller Richter und Staatsanwälte in den fünf Ländern. Die Thematik der Konferenzen weitere Demokratisierung der Justiz, Bestrafung der Kriegs- und Naziverbrecher, Schutz des Volkseigentums, Sicherung der landwirtschaftlichen Ablieferung spiegelte zentrale Grundaufgaben der einheitlichen Staatsmacht bei der Weiterführung der gesellschaftlichen Umwälzung insgesamt und bei der Anwendung des Strafrechts wider. Die Juristenkonferenzen leisteten einen großen Beitrag zur politisch-ideologischen Erziehung der Juristen. Das kam in den Diskussionen, Entschließungen und einer höheren Qualität der Gesetzgebung und der Strafrechtsprechung zum Ausdruck. Die demokratische Entwicklung des Strafrechts in den Jahren der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung führte zu folgenden Ergebnissen: a) Der Bruch mit der imperialistischen Strafrechtsordnung wurde vollzogen. Die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten setzten mit Hilfe einer antifaschistisch-demokratischen Strafgesetzgebung und indem sie das Strafgesetzbuch von 1871 und andere überkommene Strafbestimmungen mit neuem gesellschaftlichen Inhalt anwendeten, eine demokratische Strafrechtsentwicklung durch. b) Die konsequente Demokratisierung der Justiz ermöglichte die Anwendung des Strafrechts als Instrument der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten zum Schutz der demokratischen Errungenschaften und der Bürger und ihrer Rechte. c) Das Strafrecht und seine Anwendung erfüllten die ihnen in der antifaschistischdemokratischen Umwälzung gestellten Aufgaben: Die Kriegs- und Naziverbrecher erhielten ihre gerechte Strafe, Schieber und Spekulanten wurden strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Der demokratische Neuaufbau und die Bürger und ihre Rechte wurden gegen Verbrechen des Klassengegners und andere Straftaten wirksam geschützt. Die Kriminalität wurde entscheidend zurückgedrängt. Damit leistete das antifaschistisch-demokratische Strafrecht einen wirkungsvollen Beitrag zur Herausbildung und Festigung der demokratischen Gesetzlichkeit und zur demokratischen Bewußtseinsentwicklung. Literatur: Zur Strafrechtsentwicklung der DDR H. Benjamin/H. Anders/К. Görner, Zur Geschichte der Rechtspflege der DDR 1945 1949, Berlin 1976; H. Benjamin/M. Becker/K. Görner/W. Schriewer, „Der Entwicklungsprozeß zum sozialistischen Strafrecht in der DDR“, Staat und Recht, 7/1969, S. 1112ff., 8/1969, S. 1278ff., 12/1969, S. 1835 ff.; K. Görner, Gericht und Rechtsprechung in der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1956; J. Renneberg, „W. I.Lenin über die sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung“, Staat und Recht, 10/11/1969, S. 1716ff. und 12/1969, S. 1868ff.; W. M.Schapko, Begründung der Prinzipien der staatlichen Leitung durch W. I. Lenin, Berlin 1970, insbes. S. 224ff.; K.-H. Schöneburg, Staat und Recht in der Geschichte der DDR, Berlin 1973. Zur Strafrechtsentwicklung und Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Klassenjustiz Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen 98;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verbunden ist, unabhängig davon, ob eine eindeutige strafrechtliche Relevanz vorliegt oder nicht. Das ist bei öffentlichkeitswirksamen Aktionen feindlich-negativer Kräfte gegeben, wo es zunächst um die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Am heutigen Tage wurde gegenüber dem Bürger Name Vorname Geburtsort wohnhaft tätig als Arbeitsstelle auf der Grundlage des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Abwehr und Aufklärungsarbeit. Um die von der Parteiund Staatsführung gestellten politisch-operativen Ziele zu erreichen, setzen die Organe Staatssicherheit ihre wichtigste Kraft, Inoffizielle Mitarbeiter, im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.