Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 75

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 75 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 75); genschaften sowie ihrer Rechte und ureigenen Lebensinteressen gewährleistet ist, sowie ihre Klassenwachsamkeit, ihre Verteidigungsbereitschaft und internationalistische Solidarität zu fördern; den Bürgern bewußtzumachen und die Überzeugung zu vermitteln, daß es im Interesse der sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates sowie jedes einzelnen gleichermaßen liegt, Straftaten jeglicher Art strikt und bis in ihre Wurzeln zu bekämpfen; auf dieser ideologischen Basis das bewußte Handeln der Werktätigen und ihrer Kollektive dahin zu lenken und zu mobilisieren, eigenverantwortlich und aktiv an der Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung in ihren vielfältigen demokratischen Organisationsformen als einem gemeinsamen Anliegen von Gesellschaft, Staat und Bürgern teilzunehmen. Mit dieser bewußtseinsbildenden und -fördernden Aufgabenstellung unseres Strafrechts ist schließlich notwendig und unverzichtbar eine „präventive“ Komponente verknüpft. Sie besteht darin, mit dem Nachdruck des gesetzlich angedrohten und gegenüber Strafrechtsverletzern konsequent geübten strafrechtlichen Zwanges allen im Hoheitsbereich des Arbeiter-und-Bauern-Staates befindlichen Personen die Unantastbarkeit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und ihrer Gesetzlichkeit bewußtzumachen und damit ungefestigte Gesellschaftsmitglieder und klassengegnerische Elemente von Straftaten abzuhalten. In ihrer untrennbaren Verknüpfung mit den vorgenannten Wirkungsrichtungen der ideologisch-erzieherischen Aufgabenstellung des sozialistischen Strafrechts hat diese „warnende“ und in bezug auf gesellschaftsfeindliche und klassengegnerische Elemente auch abschreckende Komponente nichts gemein mit der Konzeption der sog. Generalprävention des bürgerlichen Strafrechts. Denn diese Konzeption ist nichts anderes als der vergebliche Versuch der bürgerlichen Strafrechtsdoktrin, dem Strafzwang ohne dafür in den kapitalistischen Ausbeutungsverhältnissen als der Quelle einer beständig erweiterten Reproduktion des Verbrechertums auch nur die geringste Stütze zu finden als einer scheinbar sich selbst bewegenden Kraft eine allgemeingesellschaftliche „vorbeugende“ Funktion zuzuschreiben. Es ist eine historische Tatsache, daß nicht zuletzt die Konzeption der Generalprävention zur theoretischen Bemäntelung des rigorosen Strafterrorismus imperialistischer Regimes mißbraucht wurde und wird. Die ideologisch-erzieherische Rolle des sozialistischen Strafrechts leitet sich aus seinen zuvor genannten Aufgaben ab und führt kein Eigendasein. Sie wird dadurch verwirklicht, daß der sozialistische Staat die entsprechend den objektiven Erfordernissen der sozialistischen Gesellschaftsentwicklung und des internationalen Klassenkampfes notwendigen Strafrechtsnormen setzt und daß diese Normen in vielfältigen demokratischen Formen der Öffentlichkeit bekannt gemacht und erläutert werden. Sie wird ebenso dadurch verwirklicht, daß diese Normen mittels einer beharrlichen und entschiedenen Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung in der Staats- und Gesellschaftspraxis umgesetzt werden, wozu notwendig eine konsequente und gerechte Strafrechtspflege gehört. Damit schließt sich der Kreis der Aufgaben des sozialistischen Strafrechts der DDR, die in ihrer Einheit und Wechselwirkung dessen revolutionären und humani- 75;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den zu gewährleisten den SGAK. und auf die Schwerpunkte der ünsatz aller offiziellen und in jinen hohen Stand der Sicherheit. Zur Notwendigkeit der Qualifizierung arbeit in den der Linie der politisch-operativen Abwehr-. Die Qualifizierung der politisch-operativen Abwehrarbeit der Linie ist eine objektive Notwendigkeit, die unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.