Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 590

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 590 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 590); rungszeit keine neue vorsätzliche Straftat begeht. Die Dauer der Bewährungszeit schwankt in den Strafgesetzbüchern der Republiken zwischen einem Jahr und fünf Jahren. In Übereinstimmung mit dem Prinzip des sozialistischen Demokratismus geben die Grundlagen dem Gericht das Recht, bedingt Verurteilte zur Umerziehung und Besserung Kollektiven von Werktätigen oder gesellschaftlichen Organisationen zu übergeben, wenn diese darum ersuchen. Das Gericht kann auch ohne Ersuchen, jedoch mit Einverständnis der Kollektive, ihnen die Verpflichtung zur Besserung der bedingt verurteilten Personen auf erlegen. Von diesem Recht machen die Gerichte jedoch nur in etwa einem Drittel der Fälle Gebrauch. Auf Ersuchen der Öffentlichkeit kann die Bewährungszeit nach der Hälfte der Zeit beendet wer-den. Gründe für die bedingte Verurteilung bilden die Umstände der Sache und die Persönlichkeit des Täters. Das Gesetz legt keine Beschränkung für die bedingte Verurteilung nach der Schwere der begangenen Straftat fest. In Übereinstimmung mit den allgemeinen Kriterien für die Individualisierung cfer Strafe hat das Gericht jedoch Charakter und Grad der Gesellschaftsgefährlichkeit der Tat zu berücksichtigen. Die bedingte Verurteilung wird bei der Begehung schwerer Straftaten nur dann praktisch werden, wenn es sich um weniger gefährliche Arten von Vorbereitung und Versuch oder um eine zweitrangige Teilnahme handelt.44 Der bedingt Verurteilte gilt während der Bewährungszeit als vorbestraft. Verletzt er die Bedingungen für die Nichtanwendung einer Strafe, die vom Gericht im Urteil festgesetzt wurde, oder begeht er sogar eine neue vorsätzliche Straftat, wird nunmehr die Strafe wirksam und muß zusammen mit der Strafe für die neue Straftat zwingend verwirklicht werden. In der sowjetischen Rechtstheorie ist das Wesen der bedingten Verurteilung strittig. Einige Autoren sehen die bedingte Verurteilung als eine Art der Befreiung von der Strafe an, andere betrachten sie als einen Aufschub der Strafenverwirklichung, wieder andere als eine besondere Verfahrensweise bei der Straf en Verwirklichung und eine vierte Gruppe schließlich als eine Art der Strafe. Jeder dieser Standpunkte ist nur teilweise richtig, denn er reflektiert jeweils nur die eine oder andere Seite der bedingten Verurteilung. Folgt man jedoch der direkten Festlegung in den Grundlagen, dann ist die bedingte Verurteilung ein eigenständiges Institut, das im Grenzbereich von Straffestsetzung und Strafbefreiung liegt, namentlich eine bedingte Nichtanwendung der Strafe. Die bedingte Verurteilung wird von den Gerichten häufig angewendet. Ihr Anteil liegt zwischen 10 und 17 Prozent aller zu Freiheitsentzug Verurteilten. Dieses Institut erwies sich besonders dann als effektiv, wenn die Gerichte die Öffentlichkeit in die Erziehung der bedingt Verurteilten einbezogen. So zeigten soziologische Untersuchungen, daß die Rückfälligkeit von bedingt Verurteilten 44 Vgl. Beschluß des Plenums des Obersten Gerichts der UdSSR vom 4. März 1961 „Über die Gerichtspraxis bei der Anwendung der bedingten Verurteilung“ (Sammelband der Beschlüsse a. a. O., S. 356-362). 590;
Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 590 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 590) Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 590 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 590)
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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung.

Verg., Schr., 1976, Strafr. DDR AT Lb., , Seite 590
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