Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 563

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 563 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 563); sozialen Erscheinungen und Begriffe im Strafrecht bilden die methodologische Grundlage für die gesetzgeberische Gestaltung und die wissenschaftliche Erklärung aller Phänomene des Strafrechts. Als Methoden der gesetzgebenden, rechtsanwendenden und theoretisch-erken-nenden Tätigkeit in der Sphäre der strafrechtlichen Erscheinungen und Begriffe kommen zwei Methodengruppen in Betracht: juristische und soziologische. Zur ersten Gruppe gehören historisch-vergleichende, logische und Systemmethoden. Mit ihrer Hilfe werden durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Lehrauslegung Inhalt und Ziele der strafrechtlichen Normen und Institute entwickelt und auf gedeckt. Die zweite Gruppe (soziologische Methoden) findet in der sowjetischen Wissenschaft immer weitere Verbreitung. Dazu zählen statistische Methoden, Fragebogenerhebungen, Befragungen, Interviews, Beobachtungen, juristische Experimente und die Methode der Sozialprognose. Die soziologische Methode, die auf der Verallgemeinerung einer verhältnismäßig großen Masse von zu untersuchenden Erscheinungen und Begriffen beruht, deckt die Realität des Gesetzes, seine Wirksamkeit, die soziale Begründetheit und das faktische Funktionieren der entsprechenden Normen und Institute sowie die typischen positiven und negativen Seiten bei der Qualifizierung der Straftaten und in der Strafpraxis auf.8 9.1.4. Kurzer historischer Abriß zum Allgemeinen Teil des sowjetischen Strafrechts Die Große Sozialistische Oktoberrevolution zerstörte das alte zaristische Strafrechtssystem restlos. Unverzüglich und intensiv wurde die Schaffung eines neuen, in der Geschichte der Gesellschaft noch nicht dagewesenen Rechtstyps des sowjetischen sozialistischen Strafrechts in Angriff genommen. In den ersten Jahren der Sowjetmacht waren die Dekrete, an deren Ausarbeitung der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare W. I. Lenin unmittelbar teilgenommen hatte, die Quellen der strafrechtlichen Normen. So wurde in der Erklärung des Vorsitzenden des Rates der Volkskommissare vom 5. November 1917 „Über den Sieg der Oktoberrevolution und die Kampf aufgaben in den einzelnen Abschnitten“ eine exakte klassenmäßige Charakteristik der Gesellschaftsgefährlichkeit von Straftaten gegeben und die Forderung nach einer strengen Bestrafung jedes beliebigen Angriffs auf die sozialistischen Errungenschaften erhoben. In dieser Erklärung heißt es: „Nehmt jeden fest und stellt ihn vor das revolutionäre GeriÄht des Volkes, der es wagt, die Sache des Volkes zu schädigen, ganz gleich, ob sich dies in Sabotage (Schädigung, Hemmung, Unterminierung) der Produktion, in der Zurückhaltung von Getreide- und Lebensmittelvorräten äußert oder in der 8 In den letzten Jahren wurde von der sowjetischen Strafrechtstheorie eine Reihe von Arbeiten zur Soziologie des Strafrechts veröffentlicht. Vgl. Die Effektivität strafrechtlicher Maßnahmen des Kampfes gegen die Kriminalität, Moskau 1968 (russ.); Probleme der Soziologie des Rechts, Vilnius 1970; A. A. Herzenson, Strafrecht und Soziologie, Moskau 1970 (russ.); U. S. Dshekeba-jew, Über die sozial-psychologischen Aspekte des kriminellen Verhaltens, Alma-Ata 1971; Die Effektivität der Anwendung des Strafgesetzes, Moskau 1973 (russ.). 36* 563;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit des stellen. Diese neuen qualitativen Maßstäbe resultieren aus objektiven gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten bei Her weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit ohne Haft enden, so hat die zuständige Untersuchungsabteilung dem Leiter des Untersuchungsorgans den Vorschlag zur Einleitung des Ermittlungsverfahrens zu unterbreit.n.