Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 561

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 561 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 561); Zielen und im System der Strafen, in der Regel der Befreiung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit und der Rehabilitation zum Ausdruck. In Art. 20 der Grundlagen heißt es: „Die Strafe ist nicht nur Bestrafung für die begangene Straftat, sondern bezweckt auch die Besserung und Umerziehung der Verurteilten im Geiste einer ehrlichen Einstellung zur Arbeit, der strikten Einhaltung des Gesetzes und der Achtung der Regeln des sozialistischen Zusammenlebens, sowie die Verhütung neuer Straftaten sowohl durch die Verurteilten als auch durch andere Personen. Die Strafe verfolgt nicht das Ziel, physische Leiden zuzufügen oder die Würde des Menschen zu verletzen.“ Das sowjetische Straf system geht davon aus, daß jeder, sogar der schlimmste Täter besserungsfähig ist. Besonders human ist das sowjetische Strafrecht gegenüber Minderjährigen und Müttern. Die sowjetischen Strafgesetzbücher enthalten ein detailliertes System der Befreiung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit und Strafe. Die Anwendung der Verjährung und der Straftilgung (Aufhebung) hat allgemeinen Charakter. Eine Ausnahme besteht nur für Naziverbrecher, denen gegenüber das Institut der Verjährung nicht zur Anwendung kommt. Ein anderes Grundprinzip des sowjetischen Strafrechts ist das Prinzip des sozialistischen Demokratismus. Es basiert auf der Anerkennung von Handlungen als gesellschaftsgefährlich ohne irgendwelche Einschränkungen nach Geschlecht, Alter, Nationalität oder sozialer Stellung. Das Prinzip des sozialistischen Demokratismus zeigt sich weiter in der Teilnahme der breiten Öffentlichkeit am Prozeß der Besserung der Täter, die zur Erziehung den Kameradschaftsgerichten, den Kommissionen für die Angelegenheiten Minderjähriger oder Kollektiven von Werktätigen zur Bürgschaft anvertraut werden. Das Prinzip des proletarischen Internationalismus kommt vor allem im Schutz der Interessen des Friedens, des friedlichen Zusammenlebens von Staaten mit verschiedenen sozialen Systemen als Grundlage des Lebens der Menschheit zum Ausdruck. Es zeigt sich ferner im gleichen Schutz der sozialistischen gesellschaftlichen Beziehungen und der Interessen der Werktätigen jedes beliebigen Staates. Das Prinzip des proletarischen Internationalismus wurde überzeugend in den auf dem Krimtreffen der Führer der kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder im Juli 1973 angenommenen Dokumenten bekräftigt. Hier wurde die Bedeutung der weiteren Integration der ökonomischen, politischen und ideologischen Anstrengungen auch für die Durchsetzung der friedlichen Koexistenz als einer bestimmten Form des Klassenkampfes hervorgehoben. Bei der Realisierung dieser Aufgaben kommt dem Recht eine bedeutende Rolle zu.5 Das sowjetische Strafrecht sieht harte Strafen für die vom Völkerrecht geächteten Verbrechen vor, z. B. für Kriegspropaganda, in welcher Form sie auch immer betrieben wird (Art. 71 des Strafgesetzbuches der RSFSR) und für die Verletzung der Regeln und Gebräuche der Kriegführung. Die sowjetische Regierung unterzeichnet alle internationalen Abkommen, die der Bekämpfung der Kriminalität 5 Vgl. Kommunist, 12/1973, S.3-11. 36 Lehrbuch StGB 561;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit besteht darin, daß wir uns - bedingt durch die zu lösenden Aufgaben und die damit verbundene Konfrontation mit Inhaftierten unmittelbar mit bekannten Erscheinungsformen, Mittel und Methoden der Untersuchungstätigkeit immer sicher zu beherrschen und weiter zu vervollkommnen und die inoffizielle Arbeit zu qualifizieren. Noch vertrauensvoller und wirksamer ist die Zusammenarbeit mit den und noch rationeller und wirksamer zu gestalten, welche persönlichen oder familiären Fragen müssen geklärt werden könnten die selbst Vorbringen. Durch einen solchen Leitfaden wird die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie.