Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 56

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 56 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 56); Erhalten und Wirksam werden sozialer Kriminalitätsursachen begünstigen können (z. B. Fehlleistungen in Gestalt bürokratischen Reglementierens oder Verschlep-pens, von Lokal- oder Betriebsegoismus, von Vernachlässigung der Sicherheit und Ordnung, der Rechnungsführung und Kontrolle, von Vergeudung gesellschaftlicher Fonds u. ä.). Was die subjektiven Unvollkommenheiten anbetrifft, so ist insoweit auch die Relativität (im erkenntnistheoretischen Sinne der „Annäherung“ an das Objekt) und damit auch die „Fehlbarkeit“ von Einfluß, denen der Erkenntnisprozeß eines Subjekts unterworfen ist und die z. B. in der Leitungstätigkeit im Einzelfall zu im Verhältnis zu den objektiven Erfordernissen und Möglichkeiten unvollkommenen, einseitigen und damit nicht optimalen Entscheidungen, Lösungen, Maßnahmen usw. führen können.27 Demnach kann als eine wesentliche Schlußfolgerung festgehalten werden: Das progressive Ausbilden, Ausreifen und Lösen der Widersprüche, in denen sich die Vorwärtsbewegung der sozialistischen Gesellschaft gesetzmäßig vollzieht, ist auch die grundlegende soziale Bewegungsform und damit der Hauptweg für die allmähliche?, schrittweise Überwindung der als Ursache der Kriminalität wirksamen Relikte der alten Gesellschaft, die der sozialistischen Gesellschaft als Fremdkörper noch zählebig anhaften. Es wurde bereits in verschiedenen Zusammenhängen herausgearbeitet, daß die herrschende Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten diese historische Aufgabe nicht in einem einzigen revolutionären Ansturm zu bewältigen vermag, sondern nur in einem im Verhältnis zur Geschichte der Ausbeutergesellschaft zwar relativ kurzen und schmerzlosen, für das werktätige Volk aber dennoch langwährenden und komplizierten gesellschaftlichen Umwälzungs- und Entwicklungsprozeß. Auf die geschichtliche Größe und Schwere, aber auch auf die Siegesgewißheit und den einzig richtigen Weg dieses Kampfes der Arbeiterklasse zur Liquidierung der reaktionären Hinterlassenschaften der Ausbeutergesellschaft hat W. I. Lenin wie auch in vielfältigen anderen Zusammenhängen28 besonders einprägsam bereits in einem Brief an die Petrograder Arbeiter im Jahre 1918 hingewiesen: „Nach Beginn der kommunistischen Revolution kann die Arbeiterklasse nicht mit einem Schlag die Schwächen und Gebrechen abstreifen, die sie als Erbe überkommen hat von der Gesellschaft der Gutsbeitzer und Kapitalisten, von der Gesellschaft der Ausbeuter und Blutsauger, von der Gesellschaft des schmutzigen Eigennutzes und der persönlichen Bereicherung weniger angesichts des Elends vieler. Aber die Arbeiterklasse kann die alte Welt, ihre Gebrechen und ihre Schwächen besiegen und wird sie schließlich bestimmt und unweigerlich besiegen , wenn gegen den Feind neue und immer neue, stets zahlreichere, durch die Erfahrung stets aufgeklärtere, durch die Schwierigkeiten des Kampfes stets gestähltere Arbeitertrupps eingesetzt werden.“29 27 Vgl. allgemein zu dieser erkenntnistheoretischen Problematik Philosophisches Wörterbuch, Bd. 1, Berlin 1970, S. 313-316. 28 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd.25, a. a. O., S. 477-489; Werke, Bd. 26, Berlin 1961, S.402ff.; Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S.404ff.; Werke, Bd.29, Berlin 1961, S. 376ff. und 399. 29 W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, a. a. O., S. 392. 56;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit in der Deutschen Demokratischen Republik; sie dient der weiteren Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates und sichert die friedliche Entwicklung des sozialistischen Aufbaus.