Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 56

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 56 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 56); Erhalten und Wirksam werden sozialer Kriminalitätsursachen begünstigen können (z. B. Fehlleistungen in Gestalt bürokratischen Reglementierens oder Verschlep-pens, von Lokal- oder Betriebsegoismus, von Vernachlässigung der Sicherheit und Ordnung, der Rechnungsführung und Kontrolle, von Vergeudung gesellschaftlicher Fonds u. ä.). Was die subjektiven Unvollkommenheiten anbetrifft, so ist insoweit auch die Relativität (im erkenntnistheoretischen Sinne der „Annäherung“ an das Objekt) und damit auch die „Fehlbarkeit“ von Einfluß, denen der Erkenntnisprozeß eines Subjekts unterworfen ist und die z. B. in der Leitungstätigkeit im Einzelfall zu im Verhältnis zu den objektiven Erfordernissen und Möglichkeiten unvollkommenen, einseitigen und damit nicht optimalen Entscheidungen, Lösungen, Maßnahmen usw. führen können.27 Demnach kann als eine wesentliche Schlußfolgerung festgehalten werden: Das progressive Ausbilden, Ausreifen und Lösen der Widersprüche, in denen sich die Vorwärtsbewegung der sozialistischen Gesellschaft gesetzmäßig vollzieht, ist auch die grundlegende soziale Bewegungsform und damit der Hauptweg für die allmähliche?, schrittweise Überwindung der als Ursache der Kriminalität wirksamen Relikte der alten Gesellschaft, die der sozialistischen Gesellschaft als Fremdkörper noch zählebig anhaften. Es wurde bereits in verschiedenen Zusammenhängen herausgearbeitet, daß die herrschende Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten diese historische Aufgabe nicht in einem einzigen revolutionären Ansturm zu bewältigen vermag, sondern nur in einem im Verhältnis zur Geschichte der Ausbeutergesellschaft zwar relativ kurzen und schmerzlosen, für das werktätige Volk aber dennoch langwährenden und komplizierten gesellschaftlichen Umwälzungs- und Entwicklungsprozeß. Auf die geschichtliche Größe und Schwere, aber auch auf die Siegesgewißheit und den einzig richtigen Weg dieses Kampfes der Arbeiterklasse zur Liquidierung der reaktionären Hinterlassenschaften der Ausbeutergesellschaft hat W. I. Lenin wie auch in vielfältigen anderen Zusammenhängen28 besonders einprägsam bereits in einem Brief an die Petrograder Arbeiter im Jahre 1918 hingewiesen: „Nach Beginn der kommunistischen Revolution kann die Arbeiterklasse nicht mit einem Schlag die Schwächen und Gebrechen abstreifen, die sie als Erbe überkommen hat von der Gesellschaft der Gutsbeitzer und Kapitalisten, von der Gesellschaft der Ausbeuter und Blutsauger, von der Gesellschaft des schmutzigen Eigennutzes und der persönlichen Bereicherung weniger angesichts des Elends vieler. Aber die Arbeiterklasse kann die alte Welt, ihre Gebrechen und ihre Schwächen besiegen und wird sie schließlich bestimmt und unweigerlich besiegen , wenn gegen den Feind neue und immer neue, stets zahlreichere, durch die Erfahrung stets aufgeklärtere, durch die Schwierigkeiten des Kampfes stets gestähltere Arbeitertrupps eingesetzt werden.“29 27 Vgl. allgemein zu dieser erkenntnistheoretischen Problematik Philosophisches Wörterbuch, Bd. 1, Berlin 1970, S. 313-316. 28 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd.25, a. a. O., S. 477-489; Werke, Bd. 26, Berlin 1961, S.402ff.; Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S.404ff.; Werke, Bd.29, Berlin 1961, S. 376ff. und 399. 29 W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, a. a. O., S. 392. 56;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.