Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 546

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 546 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 546); ist. Er ist um so geringer, je mehr sich das erreichte Niveau des sozialen Verantwortungsbewußtseins noch in den Grenzbereichen bewegt, die mit der Schuldfähigkeit als elementarer sozialer Verhaltensdisposition gesetzt sind. Die Herausbildung des Widerspruchs zwischen real möglichem und tatsächlichem Handeln des Jugendlichen bietet zugleich einen wichtigen Ansatzpunkt, bei dem jugendlichen Täter eine solche Einflußnahme zu erreichen, die auch das geistige Fassungsvermögen des Jugendlichen berücksichtigt. Die vom Gericht zu treffende Schuldfeststellung ist nicht nur unabdingbarer Bestandteil der gerichtlichen Tätigkeit, das Vorliegen und das Ausmaß der persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit festzustellen sowie der Tat und dem Täter angemessene Sanktionen festzusetzen. Indem stets zugleich auch der Inhalt und das Ausmaß der Verantwortungslosigkeit des Handelnden festgestellt wird, schließt die gerichtliche Entscheidung auch ein soziales Werturteil ein, das sich an den jugendlichen Straftäter wie auch an die Öffentlichkeit wendet. Dabei richtet sich die soziale Bewertung, die in der Schuldfeststellung als integraler Teil der rechtlichen und moralischen Würdigung der Tat und des Täters zum Ausdruck kommt, naturgemäß in erster Linie an den Täter. Die Schuld soll als persönliches Verschulden und als ein Schuldigsein erlebt werden. Die hier behandelte Seite der persönlichen Schuld des Jugendlichen hat eine große erzieherische Bedeutung. Sie aufzudecken und zu nutzen, verlangt Kenntnisse über den jugendlichen Täter und über die in die Tat eingegangenen entwicklungsbedingten Besonderheiten. Tat- und Persönlichkeitsanalyse ermöglichen, diese Kenntnisse zu erlangen. Ferner spielen die Vorbereitung der Hauptverhandlung sowie die Art und Weise der Verhandlungsführung für die relativ kurze Zeit des persönlichen Kontaktes mit dem jugendlichen Täter eine Rolle. Es wurde oben ausgeführt, daß sich die Spezifik der Schuld eines Jugendlichen aus seinem sozialen Entwicklungsprozeß ergibt. Dies ist noch in anderer Hinsicht bedeutsam. Die Schuld wird in ihrem konkreten Inhalt und in ihrer konkreten Ausprägung vom Stand der sozialen Persönlichkeitsentwicklung beeinflußt. Die Bedeutung, die der sozialen Persönlichkeitsreife für die Schuld, ihren sozialen Inhalt und ihre individuelle Ausprägung zukommt, macht es erforderlich, die Unterschiede in den Etappen des vom Strafrecht erfaßten Jugendalters zu berücksichtigen. Bei der Gruppe der Jugendlichen zwischen dem vierzehnten bis vom vollendeten sechzehnten Lebensjahr handelt es sich überwiegend um Schüler. Ihre Lebenslage unterscheidet sich wesentlich von der der Jugendlichen, die über sechzehn Jahre sind. Die Gruppe der jüngeren Jugendlichen unterliegt manchmal noch sehr stark unmittelbaren, plötzlich auf sie einwirkenden Einflüssen und situativen Anregungen. Diese Gesamtlage und der damit gegebene Stand in der sozialen Entwicklung beeinflussen auch den Grad der persönlichen Schuld, so daß bei dieser Altersgruppe grundsätzlich von einer geringeren Schuld als bei den älteren, an die Grenze der Volljährigkeit heranreichenden Jugendlichen, ausgegangen werden kann. In diesem Zusammenhang hat das Oberste Gericht zutreffend darauf hingewie- 546;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die ihm übertragenen Aufgaben selbständig durchzuführen und Erfahrungen zeigen, daß mit dieser Methode gute Ergebnisse erzielt werden konnten. Politisch-operative Fachschulung.