Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 51

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 51 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 51); Infolgedessen sind derartige Verhaltensmuster im Bewußtsein und Verhalten, in den Gefühlen und Gewohnheiten einer Vielzahl von Menschen auch in der sozialistischen Gesellschaft noch tief eingeschliffen, und sie nehmen insoweit in der Lebenspraxis der Menschen, ihren Lebensverhältnissen und Lebensweisen auch materielle Gestalt an. Damit ist zugleich noch ein Boden dafür gegeben, daß diese Verhaltensmuster weitergegeben, sozial „vererbt“ und regeneriert werden. Gerade in diesem Zusammenhang wirkt als weiteres Moment, daß die Relikte der alten Gesellschaft im Bewußtseins- und Verhaltensbereich zumeist als rudimentäre Elemente im sog. Alltagsbewußtsein der Menschen existieren und wirksam sind, das in seinen widersprüchlichen sozialen Komponenten ein spezifisches soziales Beharrungsvermögen aufweist.24 Dieses Alltagsbewußtsein wird sowohl in seinen positiven und progressiven als auch in seinen konservativen und reaktionären Momenten weitgehend elementar ohne tiefere geistige Verarbeitungsprozesse gebüdet und geprägt; und zwar eben vor allem durch sozial und individuell überlieferte, zum Teil tief eingeschliffene und nicht mehr bewußt reflektierte Überlieferungen, Traditionen und Vorurteile, Wertvorstellungen und Verhaltensmaximen, durch die konkreten faktischen Lebensumstände der einzelnen oder bestimmter sozialer Gruppen, ihr konkretes Alltagserleben und ähnliche spontan-empirische Einflüsse. Aus diesen geschichtlichen, sozialen und sozial-psychologischen sowie weiteren Faktoren erklärt sich die spezifische „relative Selbständigkeit“ alter rudimentärer Bewußtseins- und Verhaltenselemente gegenüber dem sich entwik-kelnden sozialistischen Sein, das seinerseits in einem komplizierten und langwierigen Prozeß auch geistig-sozialer Umwälzung und Erneuerung, Auseinandersetzung und Erziehung eine geschichtlich völlig neue Qualität gesellschaftsbewußter Lebensweise hervorbringt, b) Die Relikte der Ausbeutergesellschaft sind nicht nur geschichtlich tiefgreifend verwurzelt. Sie werden überdies auch gegenwärtig und künftig noch genährt und belebt, weil das reaktionäre imperialistische System existiert und wirkt und unausgesetzt und in vielfältigster Weise die sozialistische Gesellschaft in ihrer Entwicklung politisch, ökonomisch und ideologisch zu stören, zu schwächen und zu unterminieren trachtet. Hierbei geht der Imperialismus nicht allein mit direkten kriminellen Aktivitäten in Form von Spionage, Diversion und Sabotage, Terror und Menschenhandel vor nicht selten vorbereitet durch kriminelle „Kontaktpolitik“ verbrecherischer Organisationen und Geschäftemacher. Mit gleichem Ziel betreibt er mit gewaltigem materiellem und technischem Aufwand sowie mit allen Raffinessen der Massenmanipulierung die ideologische und psychologische Diversion des offenen oder scheinheilig verdeckten Antikommunismus. Sie ist eng gepaart mit einem unaufhörlichen „Export“ der imperialistischen Untergangsphüo Sophie und -hysterie, Unkultur und Gangstermoral. Dieser ideologisch-geistigen Diversion des Imperialismus, der sich dazu alle materiellen und wissenschaftlichen Möglichkeiten mißbräuchlich 24 Vgl. Die entwickelte sozialistische Gesellschaft , a.a.O., S.26ff., bes. S.38ff., S.206ff. und S. 239 ff. 4* 51;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche dee Feindes zum Mißbrauch der Kirche für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.