Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 488

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 488 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 488); Gesetz sind als Ausdruck des Willens der herrschenden Arbeiterklasse i Verbündeten auch für den Strafvollzug unabdingbare Gebote (§ 3 AI 2 SVWG). Der Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug erfolgt ai gesetzlicher Grundlage (vgl. §§ 1, 3 und § 10 Abs. 1 SVWG). Die durci sung und andere Gesetze den Bürgern garantierten Rechte werden Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug nur soweit eingeschränkt, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist (Art. 99 Abs. 4 Verfasst Rechte der Strafgefangenen können nur durch Gesetz eingeschränkt andere als gesetzlich vorgesehene Disziplinär- und Sicherungsmaßnah unzulässig (§ 3 Abs. 3 SVWG). Dem Staatsanwalt obliegt die Aufsichi Einhaltung der Gesetzlichkeit im Strafvollzug und bei der Wiedereing] (§§ 7 und 66ff. SVWG). b) Das Prinzip der Differenzierung und Individualisierung der persönlicl rechtlichen Verantwortlichkeit gilt auch für die Gestaltung des Volk Strafen mit Freiheitsentzug. Diese Differenzierung im Strafvollzu; sowohl in den verschiedenen Arten der Strafen mit Freiheitsentzug in den unterschiedlichen Vollzugsarten gern. §§ 15 ff. SVWG zum Jt und ist eine wichtige Bedingung für die erzieherische Wirksamkeit c Vollzugs selbst. c) Die Verantwortung staatlicher und gesellschaftlicher Organe und Кщ Verhütung von Straftaten und die Erziehung von Rechtsverletzern ge und 6 StGB ist auch für die Gestaltung des Strafvollzuges von wes Bedeutung (vgl. § 16 Abs. 2, §§ 27ff. und § 32 SVWG). Sie erstreckl allem auch auf die anschließende Wiedereingliederung der Strafentla das gesellschaftliche Leben (vgl. §§ 59ff. SVWG). Zur Wahrnehmu Verantwortung sind den örtlichen Organen der Staatsmacht, den voll Betrieben und den Kollektiven der Werktätigen konkrete Pflichten ; Auch im sowjetischen Recht wird der Teilnahme gesellschaftlicher Kräfte an der Er Strafgefangenen große Bedeutung beigemessen. Dort bestehen bei den örtlichen Sowjel kommissionen sowie bei den Strafvollzugseinrichtungen gesellschaftliche Räte. d) Die Verantwortung des Menschen vor und in der sozialistischen Ge als des bewußten Gestalters seiner gesellschaftlichen und individi bensverhältnisse, die ihn zur selbstverantwortlichen Entwicklung s sönlichkeit fordert und befähigt, findet in spezifischer Weise au Mitwirkung der Strafgefangenen am Erziehungsprozeß des Strafvoll: Ausdruck und ihre Verwirklichung (vgl. § 48 und § 16 Abs. 2 SVW Eine zentrale Aufgabe des Strafvollzugs ist es, die Strafgefangene erziehen, „künftig die sozialistische Gesetzlichkeit gewissenhaft zu acht Leben gesellschaftlich verantwortungsbewußt zu gestalten“ (§ 2 Abs. § 39 Abs. 4 StGB). Im Mittelpunkt der Erziehung steht die gesellschaftlid Arbeit der Strafgefangenen. Wie die produktive kollektive Arbeit übei Grundlage und entscheidender Entwicklungs- und Erziehungsfaktor d( lichkeit ist, so ist sie auch für die Strafgefangenen „ einziges Besse 488;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von VerdächtigenbefTagungen und Zuführungen zu diesem Zwecke sollten nach Auffassung der Autoren mit der Neufassung der nicht beseitigt, aber erweitert werden.