Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 39

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 39 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 39); erweitert und vertieft. Hieraus vor allem schöpft das sozialistische Strafrecht seine gesellschaftliche Wirksamkeit als staatlich-rechtliches Instrument der Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung, das seinerseits mit seinen spezifischen Mitteln diesen Entwicklungsprozeß mit zu sichern und zu fördern hat. Den revolutionierendsten, aktivsten und tiefgreifendsten Einfluß auf die Entwicklung der für das sozialistische Strafrecht grundlegenden gesellschaftlichen Verhältnisse, Prozesse und Potenzen übt somit die herrschende Arbeiterklasse aus. Von itérer revolutionären Kampfpartei geführt und mit der wissenschaftlichen Weltanschauung des Marxismus-Leninismus ausgerüstet, bringt die Arbeiterklasse auf zunehmend höherem Niveau die politischen und geistigen Kräfte und Potenzen hervor, um alle Werktätigen zur bewußten Einsicht in die objektiven Gesetzmäßigkeiten und Erfordernisse der Gesellschaftsentwicklung zu bringen, um ihre sozialistische Bewußtheit, Organisiertheit und Disziplin zu entwickeln und sie in festem Kampfbündnis zum Aufbau ihrer eigenen Gesellschaftsordnung sowie im Klassenkampf mit dem Imperialismus zusammenzuschließen. Auch im Kampf gegen die Kriminalität und ihre Ursachen fällt der Arbeiterklasse diese Führungsrolle zu. Hierbei erlangt eine Reihe objektiver gesellschaftlicher Faktoren und Entwicklungsprozesse materiellen und ideellen Charakters spezifische Bedeutung, von denen in diesem Zusammenhang vor allem die folgenden hervorgehoben werden sollen: Die Arbeiterklasse ist Träger und Gestalter des auf der Grundlage des Volkseigentums vergesellschafteten großindustriellen Produktionsprozesses, der auch technologisch die am höchsten ausgebildete Organisiertheit und Disziplin aufweist. Damit bildet die Arbeiterklasse durch ihre Partei und ihre Gewerkschaften dazu politisch organisiert und erzogen jene produktive Klasse unserer Gesellschaft, die über den höchsten Grad gesellschaftlicher Organisiertheit und Disziplin verfügt sowie die jeweils fortgeschrittensten Kräfte und Organisationsformen der Erziehung und kollektiver Selbsterziehung hervorbringt. Hieraus schöpft und entwickelt die Arbeiterklasse vor allem in ihren fortgeschrittensten Abteilungen und Kollektiven ihre Fähigkeit, allen Werktätigen die Wege zu einer neuen, gesell-schaftsbewußten Verantwortung, Organisiertheit und Disziplin zu weisen und sie aus der Befangenheit alter, namentlich kleinbürgerlicher Traditionen und Verhaltensweisen zu lösen. Ein hiermit eng verknüpfter Faktor ist, daß mit der zunehmenden Vergesellschaftung der industriellen Produktion, die auf der Grundlage des Volkseigentums und unter dem Einfluß des wissenschaftlich-technischen Fortschritts rasch vorangeht, zugleich der Grad der Vergesellschaftung der Arbeiterklasse im Sinne ihrer bewußten Formierung als „gesellschaftlicher Gesamtarbeiter“ und als gesamtgesellschaftlich assoziierte politische Kraft gesetzmäßig wächst. Damit entstehen grundlegende Bedingungen für den weiteren Vergesellschaftungsprozeß auch der Klasse der Genossenschaftsbauern und anderer werktätiger Schichten sowie für die allmähliche Annäherung der werktätigen Klassen und Schichten des Volkes. Als führende Kraft in diesem Prozeß setzt die Arbeiterklasse stets umfassendere, auf die sozialistische Gesellschaft sowie ihren materiellen und geistigen Reproduktionsprozeß als Ganzes und auf ihre Perspektive gerichtete Maßstäbe für das 39;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.