Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 37

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 37 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 37); angeeignet und bereichert, in gesellschaftliche Lebenspraxis umgesetzt und mehr und mehr zum Gemeingut aller Werktätigen gemacht. Zu den wichtigsten sozialen Grundlagen des sozialistischen Strafrechts gehört die mit diesen Prozessen in immer massenhafterem Umfange sich vollziehende Entwicklung der Menschen zu sozialistischen Persönlichkeiten sowie ihrer sozialistischen Lebensweise. Diese werden vor allem gekennzeichnet durch die kollektive schöpferische Arbeitsaktivität der Werktätigen im Beruf wie bei der Mitgestaltung aller öffentlichen Angelegenheiten, ihre hohe gesellschaftliche Bewußtheit, Verantwortung und Disziplin, ihre Bildung und Kultur, ihren sozialistischen Kollektivgeist und eine menschenwürdige persönliche Lebensgestaltung sowie ihre patriotische und internationalistische Haltung, ihre brüderliche Solidarität sowohl in ihren zwischenmenschlichen Beziehungen als auch in ihrem Verhältnis zu den anderen Völkern. Die entscheidende proletarisch-internationalistische Grundlage des sozialistischen Strafrechts ist der Bruderbund der DDR mit der Sowjetunion und der von ihr geführten Staatengemeinschaft sowie die feste Verankerung der DDR im revolutionären Kampf der internationalen Arbeiterklasse gegen den Imperialismus und für die Selbstbestimmung der Völker. Dies ist das internationalistische Unterpfand und ein mächtiger Kraftquell dafür, daß die materiellen und geistigen Potenzen der sozialistischen Gesellschaft in der DDR effektiver und sicherer entfaltet und ihre Errungenschaften zuverlässig geschützt werden, was wiederum zur Stärkung der Positionen des Weltsozialismus sowie zur Förderung des weltrevolutionären Prozesses im Klassenkampf mit dem Imperialismus beiträgt. In engstem Zusammenhang hiermit erweist sich schließlich als weitere wesentliche politische Grundlage des sozialistischen Strafrechts von internationaler Dimension die von der Arbeiter-und-Bauern-Macht konsequent verfolgte Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten mit gegensätzlicher Gesellschaftsordnung. Mit ihr führt die DDR als Glied der sozialistischen Staatengemeinschaft, als Abteilung der internationalen Arbeiterklasse und verbunden mit den antiimperialistischen Kräften der Welt die Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus für die Sicherung des Friedens, welche die notwendige äußere Bedingung ist für den Aufbau und das Erblühen der neuen Gesellschaft in den Ländern des Sozialismus sowie für den Sieg der noch um ihre nationale und soziale Befreiung ringenden Völker. Bereits diese skizzenhafte Charakteristik der gesellschaftlichen Grundlagen des sozialistischen Strafrechts der DDR läßt eine wesentliche Tatsache erkennen, die zugleich seinen prinzipiellen Gegensatz und seine geschichtliche Überlegenheit gegenüber dem Strafrecht der Ausbeutergesellschaft ausmacht: Das Strafrecht der Arbeiter-und-Bauern-Macht ist mit seinen Funktionen und Aufgaben auf solche gesellschaftlichen Verhältnisse und Prozesse gegründet, die von ihrem Wesen und ihren Bewegungsgesetzen her objektiv unvereinbar sind mit Kriminalität wie überhaupt mit antigesellschaftlichem Verhalten. Es gründet sich damit auf gesellschaftliche Verhältnisse und Prozesse, die als ein notwendiges, bewußt zu realisierendes Erfordernis ihre eigene Vorwärtsbewegung in sich einschließen, so daß die Kriminalität samt ihren sozialen Ursachen systematisch eingedämmt, 37;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Diensteinheit, eng mit den Abt eilungen und Finanzen der zusammenzuarbeiten, Die Angehörigen des Referates haben. die auf ernährungswissenschaftliehen Erkenntnissen beruhende Verpflegung der Inhaftierten unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Erstvernehmung ausdrückt. In der Jahresanalyse wurde auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Erzielung der Aussagebereitschaft hingewiesen und wesentliche Ursachen dafür genannt.