Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 338

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 338 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 338); des Menschen und der damit verbundenen vollen Herausbildung seiner sozialen Selbstbestimmungsfähigkeit. Der Mensch im Jugendalter befindet sich noch im sozialen Prozeß der Persönlichkeitsreifung, die durch biologische und soziale Faktoren so modifiziert sein kann, daß der junge Mensch im Alter zwischen 14 und 18 Jahren noch nicht in jedem Falle die volle Selbstbestimmungsfähigkeit zu einem bestimmten Sozialverhalten erreicht hat. Deshalb ist bei Jugendlichen stets ausdrücklich festzustellen, ob die Fähigkeit zu eigenverantwortlicher Selbstbestimmung hinsichtlich des im konkreten Fall zu fordernden Sozialverhaltens gegeben war. Da hierbei über die für die Zurechnungsfähigkeit als allgemeine strafrechtliche Kategorie zu erörternden Fragen hinaus noch weitergehende sozial- und entwicklungspsychologische sowie juristische Aspekte zu beachten sind, behandelt das Strafrecht dieses Problem unter dem Begriff der „Schuldfähigkeit“ Jugendlicher (§ 66 StGB). Dies ist der jugendstrafrechtliche Aspekt der Zurechnungsfähigkeit. Die „Schuldfähigkeit“ Jugendlicher ist und bleibt eine besondere Variante der Zurechnungsfähigkeit, die für das Jugendalter typisch ist. Dieser im sozialistischen Strafrecht verwendete Begriff hat mithin nichts mit der Mystifikation der „Schuldfähigkeit“ gemein, wie sie im bürgerlichen Sprachgebrauch üblich ist und besonders in neuerer Zeit in der Diskussion zwischen der sog. Schuldtheorie des sog. Schuldstrafrechts und der Verantwortungstheorie der „neuen sozialen Verteidigung“ eine Rolle zu spielen beginnt. Die Begriffe Verantwortung, Schuld und Zurechnungsfähigkeit sind dort in einer Weise dargestellt und interpretiert, daß sie einen kaum faßbaren Inhalt besitzen und sich bei näherer wissenschaftlicher Untersuchung ins Mystische verflüchtigen, auch wenn diese oder jene Autoren sich als Deterministen oder gar Materialisten ausgeben.168 Dem Begriff der Zurechnungsfähigkeit kommt im sozialistischen Strafrecht eine Elementarfunktion zu. In ihm sind die Grundbedingungen der Persönlichkeitsentwicklung festgehalten, die gegeben sein müssen, um die Frage nach der Schuld eines Menschen überhaupt erörtern zu können. Hier werden die elementaren Voraussetzungen für ein eigenverantwortliches Verhalten fixiert. Erst bei Vorliegen solcher Voraussetzungen ist es überhaupt möglich, daß die Sanktionen des Strafrechts eine verhaltensbestimmende Funktion gegenüber einer Person und der Gesellschaft erfüllen können. Mit der Zurechnungsfähigkeit wird sozial gesehen die Ansprechbarkeit des Menschen durch strafrechtliche Normen und Sanktionen formuliert. Wo diese Ansprechbarkeit nicht gegeben ist, verliert das Strafrecht seinen Sinn. In solchen Fällen muß die Gesellschaft, muß der Staat selbst wenn nach äußeren Tatbestandsmerkmalen eine Straftat gegeben ist mit anderen (medizinischen oder staatlich-pädagogischen) Maßnahmen reagieren. Im sozialistischen Rechtssystem sind solche spezifischen Reaktionsweisen auch vorgesehen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten staatsrechtlicher, familien- und zivilrechtlicher Art, derartige Probleme zu lösen. Sie sind insbes. im Zusammenhang mit der Entmündigung, der Einweisung psychisch Kranker und der Maßnahmen der Jugendhilfe jeweils gesondert geregelt. 168 Vgl. M. Danner, „Gedanken zur psychologischen Wahlfreiheit4 des Menschen“, Monatsschrift für Kriminologie und Strafrechtsreform, 1/1971, S.55. Hier wird die Existenz einer Zurechnungsfähigkeit mit logizistischer Spitzfindigkeit ausdrücklich geleugnet. 338;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.