Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 336

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 336 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 336); wenn er bei jedem einzelnen Individuum durch die vorhandenen biologischen Bedingungen in seinem Ablauf geformt und modifiziert wird. Die Zurechnungsfähigkeit, die vom Strafrecht als Voraussetzung der individuellen Möglichkeit, sich überhaupt „schuldhaft“ verhalten zu können, gefordert wird, ist daher ein Problem des sozialen Reifungsprozesses des Menschen zu einem selbstverantwortlichen Wesen. Ihr Kriterium liegt deshalb auch auf der Ebene der Fähigkeit des Menschen, sich und sein Verhalten nach den Normen menschlichen Zusammenlebens selbst bestimmen zu können. Der Mensch muß im sozialen Reifungsprozeß die Fähigkeit erworben haben, seine Entscheidungen .zu einem Handeln unter Berücksichtigung bestehender sozialer Normen zu treffen und sich von ihnen leiten zu lassen. Dies ist ein Element des Prozesses der „Vergesellschaftung“ des Menschen, das in der Soziologie oft als Element der „Sozialisation“ und in der Entwicklungs-, Sozial-, Kinder- und Jugendpsychologie als Element der „Interiosation“ gesellschaftlicher Normen zu einem „inneren“ oder „personalen“ Steuerungssystem des Sozial Verhaltens behandelt wird. Der Erwerb der Zurechnungsfähigkeit hängt mit der Sozialisation und Interiosation164 engstens zusammen, ist jedoch nicht mit ihnen identisch, da diese Prozesse unterschiedliche soziale Vorgänge der Persönlichkeitsbildung erfassen, die z. T. weit über den Prozeß der Herausbildung der Zurechnungsfähigkeit hinausgehen. Die Herausbildung der Zurechnungsfähigkeit erfaßt jene Phase der Entwicklung des Menschen bis zu einer bestimmten Stufe der Persönlichkeitsreife, in der der Mensch die Fähigkeit erwirbt, sich und sein Verhalten nach den Regeln eines gesellschaftlichen Zusammenlebens überhaupt einrichten zu können. Unter der Voraussetzung einer normalen biologischen Konstitution und eines normalerweise gegebenen Kontakts zur gesellschaftlichen Umwelt erwirbt der Mensch die Fähigkeit zur Selbstbestimmung des Sozialverhaltens in der Zeit von der Geburt bis etwa zur Erreichung des 14. Lebensjahres. 5.2.6.1.2. Zu den Voraussetzungen der Zurechnungsfähigkeit Der Erwerb der Zurechnungsfähigkeit hat erstens bestimmte elementare biologische Bedingungen zur Voraussetzung. Sie betreffen im wesentlichen die Erkenntnisfähigkeit, die Fähigkeit, eigene Entscheidungen in sozialer Hinsicht zu prüfen, die Richtung der Entscheidungen durch voluntative Aktivität zu bestimmen, sowie die Fähigkeit, sich bei Entscheidungen und im Verhalten nach gewonnenen Einsichten und nach der eigenen Kontrolle des geplanten Sozialverhaltens zu richten. Treten im biologischen Bereich Störungen auf, so kann der Erwerb der Zurechnungsfähigkeit verzögert, begrenzt oder auch überhaupt nicht erreichbar sein. Dies ist der medizinische Aspekt der Zurechnungsfähigkeit.165 164 Vgl. H.Dettenborn/H.-H. Fröhlich, a. a. O., S.30ff. 165 Vgl. H.Szewczyk, „Die Begutachtung der Zurechnungsfähigkeit“, in: Die Begutachtung und Behandlung erwachsener und jugendlicher Täter, Jena 1966, S.29ff.; S. Wittenbeck/M. Amboss/ U.Roehl, „Probleme des neuen Strafrechts der DDR bei der psychiatrischen Erwachsenen-begutachtung“, Psychiatrie, Neurologie und medizinische Psychologie, 7/1969, S. 247 sowie Neue Justiz, 19/1968, S. 583. 336;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Referat auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der von der Linie forderte, um einen noch größeren Beitrag zu leisten, die politisch-operative Lage stets real und umfassend einzuschätzen; die Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und wertvolle Beiträge anderer Diensteinheiten sind entsprechend zu würdigen. Gewährleistung der ständigen Einflußnahme auf die zielstrebige Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich. Die Leiter haben ständig zu sichern, daß die Jeweils zu behandelnde Thematik auf das engste mit den praktischen Problemen, Erfahrungen und Erkenntnissen aus dem eigenen Verantwortungsbereich verbunden und konkrete positive und negative Beispiele unter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu beraten, die notwendigen operativ-taktischen Dokumente zu erarbeiten und die Organisation des Zusammenwirkens und des Informationsaustausches zu überprüfen.