Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 329

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 329 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 329); der Tatsituation und dem Verhalten des Täters unmittelbar vor und nach der Tat (z. B. Verhalten anderer Personen oder Täter wird provoziert); dem sonstigen Verhalten des Täters in bezug auf die mit der Tat angegriffenen gesellschaftlichen Verhältnisse (z.B. wiederholtes, gleichartiges Verhalten unter Alkoholeinfluß)“160. 5.2.5. Die Schwere der Schuld 5.2.5.1. Der Zweck der Graduierung der Schuld Die Schuld ist als subjektives sozial-negatives Verhältnis des Menschen zur Gesellschaft und ihren Verhaltensanforderungen zu verstehen, daß sich in einer spezifischen psychischen Beziehung des Täters zu seiner Tat ausdrückt. Jede Analyse von Straftaten zeigt, daß Schuld in der konkreten einzelnen Tat eine besondere Gestalt annimmt, durch die nicht nur die Art des Verschuldens, sondern auch das soziale Gewicht des Verschuldens bestimmt wird. Für das soziale Gewicht des Verschuldens sind die objektiven und subjektiven Umstände sowie die Ursachen und Bedingungen der Tat, die den Täter zum verantwortungslosen Handeln bestimmt haben, von maßgeblicher Bedeutung (§ 5 Abs. 2 StGB). Auch Probleme der Persönlichkeit und Individualität des Täters haben darauf einen Einfluß. Das sozialistische Strafrecht kann sich daher nicht allein mit der Einteilung der Schuld nach verschiedenen Arten (Vorsatz, Fahrlässigkeit, evtl. Rauschtat) begnügen, weil damit die soziale Gewichtung des Verschuldens nur sehr grob erfaßt werden kann. Die in den verschiedenen Strafrechtsnormen vorgesehenen Maßnahmen der Verantwortlichkeit sind so differenziert, daß sie nicht allein nach äußeren objektiven Tatmerkmalen und den Grundarten des Verschuldens, sondern u. a. auch nach der Schwere oder dem Grad des Verschuldens ausgewählt und abgestuft werden müssen. Dies wird in § 5 Abs. 2 StGB angedeutet und dann in § 61 Abs. 2 StGB ausdrücklich gefordert. Auch die an diesen Paragraphen anschließenden Bestimmungen zur Bemessung der Strafe einschließlich der speziellen Normen über die Verantwortlichkeit Jugendlicher nehmen das Maß des Verschuldens immer wieder zu einem wichtigen Kriterium der Auswahl und Bemessung von Maßnahmen strafrechtlicher Verantwortlichkeit. Auch innerhalb anderer Abschnitte finden wir Normen, die auf eine notwendige Differenzierung des Verschuldens seinem Grade nach hin weisen und die Maßnahmen strafrechtlicher Verantwortlichkeit in ihrer Art und in ihrem Maß vom Verschulden (mit) abhängig machen (so z. B. die §§ 3,4, 10,11,12,13,14 und § 16 Abs. 2, § 18 Abs. 2, § 19 Abs. 2, § 21 Abs. 4 und § 22 Abs. 4 StGB). Dementsprechend finden wir auch im Besonderen Teil Vorschriften, die bestimmte Elemente des jeweiligen Verschuldens ausdrücklich als verantwortlichkeitserhöhend oder -mindernd ausweisen bzw. innerhalb des Rahmens der von ihnen angedrohten Maßnahmen eine solche Beachtung des Grades des Verschuldens verlangen. 160 U. Böhm, „Alkoholbedingte Zurechnungsunfähigkeit und natürlicher Verhaltensentschluß des Rauschtäters“, Neue Justiz, 9/1973, S. 264 ff. und die dort angegebene Literatur; vgl. auch „Bericht des Präsidiums des Obersten Gerichts an die 6. Plenartagung a. a. O. 329;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie weiter ope rativ-technisch kontrolliert und weitergeleitet werden. Die Notwendigkeit der operativ-technischen Kontrolle, wie zum Beispiel mittels Schräglicht und andere Methoden, ergibt sich aus der Tatsache, daß -sicl der neueingestellte Angehörige anif Anforderungen Probleme einstelJ muß, die sich aus dem Charakter der Verpflichtung als Berufssoldat r? ergeben.